Giscards Präsidentschaft: eine Zwischenbilanz im dritten Monat

Von Alfred Grosser

Paris, im August

Seit zwei Monaten erst ist Valéry Giscard d’Estaing im Elyséepalast. In diesem kurzen Zeitraum ist schon viel geschehen, sind neue Gewohnheiten geschaffen worden, hat manches sich aufgeklärt oder eingespielt.

Der knappe Sieg vom 19. Mai war, wie es sich in einer Mehrheitsdemokratie ziemt, ein unangefochtener Sieg. Niemand hat die Legitimität des neuen Präsidenten bestritten – was einen ersten Beweis dafür liefert, daß Frankreich keineswegs dramatisch in zwei unversöhnliche Lager gespalten ist, die einander nicht anerkennen. Selten hat es im Lande eine solche Gemeinsamkeit in der Bejahung dessen gegeben, was man in der Bundesrepublik "freiheitlich demokratische Grundordnung" nennt. Der Ruf nach gewaltsamem Systemwechsel ist auch auf der extremen Linken verstummt; auf der Rechten gibt es kein krampfhaftes Verlangen nach einer Ordnung, die mit Verboten und mit Verweigerungen von Grundrechten beschützt werden müßte.

Eben weil Niederlage oder Sieg so knapp waren, zieht es beide Lager zur Mitte hin, ganz nach amerikanischem, englischem oder bundesdeutschem Brauch. Es ist kein Zufäll, daß Mitterrands "Parti Socialiste" nun eine starke Anziehungskraft auf die größeren sich-links-von-der-KP-betrachtenden Kräfte, wie den zweitgrößten Gewerkschaftsbund, die CFDT, oder Michel Rocards PSU ausübt und zugleich ehemalige Linksgaullisten mit ihr verhandeln. Die Sozialisten müssen glaubwürdig gemäßigt sein, wenn sie die nächsten Wahlen gewinnen wollen – und nun wissen sie ja, daß sie durchaus auch einmal gewinnen können. Ebenso wenig ist es ein Zufall, wenn der Präsident zu Reformen greift, die im Wahlkampf sein Gegner auf seine Fahne geschrieben hatte. Zu seiner Rechten hat er nichts mehr zu gewinnen und nichts mehr zu verlieren; doch schon ein kleiner Verlust auf der linken Flanke wäre ihm gefährlich.

Überhaupt sind die beiden Lager gar nicht so säuberlich getrennt. Daß Françoise Giroud, vielleicht die bekannteste Frau Frankreichs, Direktorin des Express, nun Staatssekretär für Frauenfragen ("pour la condition féminine": "für das Los der Frauen") ist, obwohl sie für Mitterand eingetreten war, stellt zumindest ein Symbol dar. Nicht unbedingt dafür, daß der neue Präsident nicht nachtragend sei; er ist es leider ebenso sehr wie seine Vorgänger – aber eher gegenüber den Anhängern von Chaban-Delmas als gegenüber denen, die sich zu Mitterrand bekannt hatten; einige "Bestrafungen" von Präsidenten und Generaldirektoren in Staatsbetrieben haben das gezeigt.