Mannheim

Traugott Bender, glück- und lustloser CDU-Justizminister in Baden-Württemberg, fürchtet, daß jetzt seine "Bemühungen um eine Reform des Strafvollzugs belastet werden". Ganz abgesehen davon, daß es in der Reformpolitik des Ministers ohnehin nicht viel zu belasten gibt, muß sich Bender zunächst einmal um seine eigene Entlastung kümmern. Denn innerhalb weniger Tage hat sich um das Landgerichtsgefängnis in Mannheim eine Affäre entwickelt, die alle Anzeichen einer Neuauflage des Kölner Klingelpütz-Skandals hat.

Am Morgen des 28. Dezember vergangenen Jahres, so mußte das Stuttgarter Justizministerium jetzt zugeben, ist in einer Zelle des Gefängnisses der 25jährige, wegen Diebstahls festgenommene Untersuchungshäftling Hans-Peter Vast tot aufgefunden worden. Der Gerichtsmediziner entdeckte "erhebliche Verletzungen" am Kopf, am Unterarm und an den Lippen sowie Blutungen im Mund und unter der Hirnhaut. Durch "Hirndruck" verursacht, mußte der Gefangene erbrechen und erstickte. Die Art der Verletzungen und die Ausstattung der Zelle lassen es als ausgeschlossen erscheinen, daß Vast sich diese Verletzungen selber zugefügt hat.

Die Öffentlichkeit indessen erfuhr von dem makabren Zwischenfall erst, als der "Frankfurter Gefangenenrat", eine Organisation ehemaliger Häftlinge, Anfang August den Fall veröffentlichte und gleichzeitig eine Reihe weiterer Vorwürfe gegen die Mannheimer Strafvollzugsanstalt erhob. Während der Pfingstfeiertage 1974 seien etwa hundert der rund 850 Mannheimer Gefangenen von "Rollkommandos" der Vollzugsbeamten mißhandelt und dabei zwei ausländische Häftlinge schwer verletzt worden.

In der Zwischenzeit entspann sich um den Todesfall von Weihnachten 1973 eine Ermittlungstragödie, die sich wie ein Kapitel aus Charriers "Papillon" liest: Die elf diensttuenden Beamten der Mannheimer Anstalt wurden zwar vernommen, doch wollte keiner etwas wissen. Ebensowenig waren die Aussagen der Gefangenen in den Nachbarzellen ergiebig. "Weil wir nicht weiterkamen", so erklärte der Staatsanwalt, wurde das Verfahren eingestellt, "zu unserem Bedauern", wie er einräumte.

Das Justizministerium wiederum will keine Ruhe gegeben haben. Vierzehn Tage, bevor der "Gefangenenrat" mit seinen Informationen an die Öffentlichkeit ging, sei die Staatsanwaltschaft in Mannheim ersucht worden, die Einstellungsverfügung von Anfang Juli zu überprüfen. Wie ernst das Ministerium diese Aufforderung selbst genommen hat, läßt sich nicht nachweisen. Denn was hätte bei diesem Verfahren schon anderes herauskommen können, als mindestens ein Vorwurf gegen die Dienstaufsicht über das Mannheimer Gefängnis? Und die Dienstaufsicht liegt genau bei jenem Ministerium, das so auf "beschleunigte und umfassende Aufklärung hingewirkt" haben will. Wer ermittelt schon gern "mit Nachdruck" gegen sich selbst, zumal wenn, wie Justizminister Bender später auch einräumte, das Ansehen des Strafvollzugs auf dem Spiele steht.

Doch damit nicht genug. Auch die Mißhandlung von Häftlingen zu Pfingsten 1974 wäre wohl ohne die Vorwürfe des Gefangenenrats nie geprüft worden. Unter anderem, hieß es in der Erklärung der ehemaligen Häftlinge, sei einem amerikanischen Insassen des Mannheimer Gefängnisses eine brennende Zigarette im Gesicht ausgedrückt worden. Zwar dementierte Benders Ministerium in einer langen Liste von Einzelpunkten viele dieser Angaben, die wenigen Zugeständnisse reichen aber für eine Tragödie zweiter Teil aus. Der zuständige Oberstaatsanwalt beispielsweise betonte, es seien "keine hundert Gefangene gewesen", die in Frage kommen. Das Ministerium wiederum gab zu, daß drei ausländische Häftlinge, die sich wegen Sprachschwierigkeiten kaum untereinander hatten absprechen können, bei einer Gegenüberstellung mit 86 Mannheimer Gefängnisbeamten übereinstimmend drei Wärter als Schläger erkannt hatten. Die Beamten sind inzwischen in eine andere Anstalt versetzt worden, für eine Anklage aber reichen die Erkenntnisse offenbar nicht aus.