Köln

Die Kölner Rechnungsprüfer gelten als die erfolgreichsten in der Bundesrepublik – möglicherweise nur deshalb, weil der Vorsitzende des zuständigen Ratsausschusses, ein Mitglied der CDU-Opposition im Rathaus, und sein SPD-Stellvertreter, ein Angehöriger der Jusohörigen Opposition innerhalb der SPD-Mehrheitsfraktion, keine Gelegenheit verstreichen lassen, um auf kölnische Rathaus-Mißwirtschaft hinzuweisen.

Die Rechnungsprüfer anderer Kommunen im Bundesgebiet machen hingegen weniger von sich reden. Viele halten sich noch an die Regel ihrer Vorgänger, im stillen zu wirken und Mißstände hinter verschlossenen Türen zu bereinigen. Eine ganze Reihe von Gemeinden haben nicht einmal Rechnungsprüfungsämter, denn deren Existenz war bisher nicht zwingend vorgeschrieben.

Daß Rechnungsprüfer im Verein mit Parlamentariern, die sie decken, die kommunale Ausgabenwirtschaft nachhaltig beeinflussen können, zeigt sich in Köln. Abgestellt oder eingedämmt wurden auf Betreiben der Prüfer in den letzten Jahren in Köln zum Beispiel

  • Bier-, Wein- und Schnapslieferungen an Kinderheime;
  • die Versorgung der Krankenhäuser mit Arzneimitteln über eine überflüssige historische "Stadtapotheke";
  • Verbrauch von Straßenreparaturmaterial ohne nachgewiesene entsprechende Reparatureinsätze der Arbeitskolonnen;
  • Anschaffung von teueren, nichtverwendeten Lehrmitteln wie Farbfernsehgeräten für die Schulen; • Verpachtung von Grundstücken an aufwendigen neuerrichteten Kaianlagen an nicht hafen- oder wassergebundene Gewerbebetriebe.

Nur in einer Sparte, der mit 32 Millionen Mark Jahreszuschuß aufwendigsten, reüssierten die städtischen Rechnungsprüfer trotz eines ständigen Einsatzes nicht recht: Bei den städtischen Bühnen.

Sie wiesen in dicken Prüfungsberichten unbürgerlichen Umgang der Theaterleute mit Geld und Vertragsabsprachen auf. So ließen sich etwa Opernsänger krank melden und durch teure Aushilfskräfte vertreten, gaben aber zur gleichen Zeit anderwärts gut honorierte Gastspiele. Darstellern wurde von der Intendanz Urlaub ausgerechnet dann gewährt, wenn die für diese Kräfte wichtigsten Produktionen auf dem Programm standen. Die Folge: Aushilfspersonal mußte engagiert werden. Für Künstler, die unter Vertrag standen, gab es ganze Spielzeiten hindurch nicht eine einzige Auftrittsmöglichkeit.