Von Joachim Nawrocki

Im großen Sitzungssaal des Bundeskartellamtes in Berlin gerieten Kartellbeamte und Pharma-Manager ins Schwitzen. Schon nach einer Stunde Verhandlungsdauer mußte der überfüllte Saal zeitweilig geräumt werden. Fernsehscheinwerfer sowie Dutzende von Beobachtern hatten für dicke Luft gesorgt.

Doch auch in ihren kühleren Amtsstuben wird das Mißbrauchsverfahren gegen Hoffmann-La Roche den Kartellbeamten noch oft den Schweiß auf die Stirn treiben. Denn Zumindest in einem Punkt haben die Arzneimittelhersteller recht: Ihre Branche ist mit anderen Wirtschaftszweigen kaum zu vergleichen. Angebot und Nachfrage laufen hier nicht nach dem üblichen Schema ab. Die Kaufentscheidung für ein Arzneimittel trifft ein Arzt, dem der Patient nicht sagen wird, er wolle eine billigere Medizin schlucken. Und zahlen muß meist ein Dritter, die Krankenkasse.

Weil Gesundheit jedem teuer ist, sind Worte wie "Preiswettbewerb" oder "Nachfrageelastizität" in der Arzneimittelbranche unbekannte Begriffe. Typisch dafür ist die Äußerung des Vorstandsvorsitzenden der deutschen Hoffmann-La Roche, Klaus Dietrich, der es in dem Hearing vor dem Kartellamt für erwähnenswert hielt, "daß die tägliche Therapie mit Librium oder Valium weniger kostet als eine Tasse Kaffee". Als ob es darauf ankäme. Auch ein Medikament, das zehnmal teurer ist als Kaffee, wäre seine Kosten wert, wenn es dem Patienten zur Gesundheit verhilft. Andererseits geht es nicht an, daß mit gut eingeführten Medikamenten – auch wenn sie billiger sind als Kaffee – auf Grund mangelnden Wettbewerbs riesige Gewinne erzielt werden. Es müßte auch nicht sein, daß für diese Medikamente, die mittlerweile so bekannt sind wie Aspirin, eine aufwendige und überflüssige Wer? bung betrieben wird, die der Patient bezahlt.

Hoffmann-La Roche erzielte 1972 in der Bundesrepublik allein mit dem Beruhigungsmittel Valium einen Umsatz von 75 Millionen Mark. Nicht weniger als 17 Prozent der Erlöse, nämlich über zwölf Millionen Mark, werden für Werbung aufgewendet. Nach Firmenangabe beträgt der Gewinnanteil am Erlös 43 Prozent; das-Kartellamt errechnete sogar 60 Prozent. Hinzu kommt, daß die Preise für Valium und Librium in der Bundesrepublik bedeutend höher sind als in allen anderen westeuropäischen Ländern, obwohl sie schon dort – in Großbritannien, Schweden und den Niederlanden – von den zuständigen Behörden als überhöht angesehen werden. In Großbritannien verlangte die Regierung auf Grund der Ermittlungen der Monopolkommission eine Preissenkung um 75 Prozent bei Valium und für Librium eine 60prozentige Preisreduzierung. Das Bundeskartellamt fordert, trotz der höheren deutschen Preise, nur Preissenkungen um 40 und 35 Prozent.

Aber Hoffmann-La Roche will offensichtlich den Streit bis zum Bundesgerichtshof durchfechten. Selbst wenn der Schweizer Konzern in allen Instanzen unterliegen sollte, könnte er dann noch bis zur endgültigen Entscheidung die derzeitigen Preise beibehalten. Daß sie schon vorab, auf Anordnung des Kartellamts, gesenkt werden müssen, ist angesichts der Rechtssprechung des Kammergerichts unwahrscheinlich. Nachträglich aber können weder überhöhte Gewinne abgeschöpft noch mißbräuchliche Preisfestsetzungen bestraft werden.

Trotz der kaum umstrittenen Fakten – Hoffmann-La Roche war bei den Ermittlungen des Kartellamtes ungewöhnlich kooperativ – werden die Kartellbeamten und Kammerrichter möglicherweise selbst im Laufe des Verfahrens zu Valium-Konsumenten werden. Die rechtliche Würdigung des Falles ist keineswegs einfach. Vieles ist umstritten: Welches ist der relevante Markt für Valium und Librium? Gibt es wirksamen Wettbewerb? Wie müssen die Gemeinkosten eines Unternehmens und seine oft sehr hohen Aufwendungen für Forschung und Entwicklung bei der Kalkulation einzelner Produkte berücksichtigt werden? Wenn – wie hier – die reinen Herstellkosten nur drei Prozent des Preises ausmachen, wie soll das Kartellamt da berechnen, wo der Mißbrauch bei der Preisfestsetzung anfängt?