Ein Menetekel am Main und an der Isar

Von Rolf Zundel

Mit einer für die Koalition beängstigenden Gleichmäßigkeit sind die Landtagswahlen dieses Jahres verlorengegangen. Wie verschieden die Länder auch waren – der Stadtstaat Hamburg, der Flächenstaat Niedersachsen, der hochindustrialisierte Ballungsraum in Hessen, der bayerische Freistaat; ob die Bonner Opposition oder die Bonner Koalition regierte; ob vor dem Kanzlerwechsel oder nachher – die Union hat in jeder Wahl gegenüber dem Bundestagsergebnis viel dazugewonnen: 6 bis 7 Prozent. Und jedesmal hat die Koalition viel verloren: am meisten in Hamburg – fast 10 Prozent, am wenigsten in Niedersachsen (6,5 Prozent), in Hessen und Bayern über 8 Prozent. Eine solche Absetzbewegung von den Bonner Regierungsparteien ist in der Bundesrepublik ohne Beispiel.

Gewiß, auch CDU-Regierungen in Bonn haben bei Landtagswahlen schwere Rückschläge erlitten – aber die Verluste waren nie so hoch und nie so gleichmäßig. Auch in der ersten Legislaturperiode der sozial-liberalen Koalition in Bonn haben SPD und FDP Niederlagen einstecken müssen – doch blieben sie im Ausmaß und in der penetranten Regelmäßigkeit hinter den Ergebnissen dieses Jahres ebenfalls weit zurück. Was sich derzeit vollzieht, ist die größte und schnellste Wanderungsbewegung der Wähler, die bisher registriert worden ist. Diese Entwicklung hat alle Bevölkerungsgruppen ergriffen. Am deutlichsten allerdings wird die Veränderung in den Städten und bei der Jugend.

Das kritische Potential der Wechselwähler in den Städten hat sich neu orientiert. Viele jener Bürger, die 1969 den Regierungswechsel in Bonn herbeigeführt hatten, wenden sich nun von der Koalition ab. Stadtluft macht nicht mehr sozialdemokratisch, nicht einmal mehr sozialliberal; sie macht jetzt kritisch gegenüber der Bonner Koalition. Nicht zufällig, denn in den Städten treten die Probleme der modernen Industriegesellschaft am stärksten in Erscheinung.

Auch die Jungwähler orientieren sich neu. Bisher galt als Regel, daß sie in ihrer großen Mehrheit für die Koalitionsparteien stimmten – so zuletzt noch bei der Bundestagswahl. In Hessen hat nun die CDU ebenso viele Neuwähler gewonnen wie die SPD, und in Bayern hat die große Mehrheit von ihnen CSU gewählt.

Angesichts einer so gewaltigen, so rapiden Wählerbewegung läßt sich nicht leugnen: Das politische Koordinatensystem in der Bundesrepublik hat sich verändert. Der Hauptstrom des politischen Denkens verläuft in neuen Bahnen. Strauß und Dregger sind nicht mehr Außenseiter, sie haben wieder Anschluß gefunden. Damit ist auch die Gründung einer vierten Partei überflüssig geworden. Was viele der frisch zur Union gestoßenen Wähler gegenwärtig wollen, ist nicht eine Korrektur in Bonn, sondern eine andere Regierung. Deshalb ist auch die Situation der FDP so kritisch. Wo die Parole heißt: "Weg mit der Regierung", da ist das Regierungskorrektiv nicht mehr gefragt.