Lustlos zum Gipfel

Von Dieter Buhl

Die von Außenminister Sauvagnargues angekündigten und von Staatspräsident Giscard d’Estaing in der vergangenen Woche verdeutlichten Europa-Initiativen Frankreichs sind von den übrigen EG-Mitgliedern mit Zurückhaltung aufgenommen worden. Was nach französischer Erwartung Beifall auslösen sollte, hat eher Skepsis provoziert. Es scheint, daß in den meisten Hauptstädten des Neunerklubs mehr über die Motive für die Pariser Vorschläge gegrübelt wird als über deren möglichen Belebungseffekt für die Gemeinschaft.

Nach den bisherigen Erfahrungen mit dem Partner Frankreich ist Argwohn angebracht. Aber es hieße eine Chance vergeben, wenn jetzt die Sünden der Vergangenheit beschworen und die Pariser Vorschläge nur nach etwaigen Pferdefüßen abgetastet würden. Nützlicher wäre es, Frankreich beim Wort zu nehmen, denn es gibt Wichtiges festzuhalten.

Was Paris noch vor kurzem für tabu erklärte, will es jetzt auf die europäische Tagesordnung bringen. Das gilt beispielsweise für die Frage, ob die Minister auch künftig zwischen ihren Sitzungen als Organ der Europäischen Zusammenarbeit (EPZ) und ihren Treffen im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft trennen sollen. Noch vor kurzem mußte diese Trennung auf französischen Wunsch streng beachtet werden. Sö war zu erklären, daß der Rat morgens in Kopenhagen und nachmittags in Brüssel tagen mußte – nur damit eine Vermengung von EPZ- und EG-Angelegenheiten vermieden wurde. Auf solche legalistischen Spitzfindigkeiten will Frankreich künftig verzichten. Das ist ein kleiner, aber wichtiger Fortschritt. Er wird die europäische Zusammenarbeit erleichtern und, wichtiger noch, die Europäer davor bewahren, sich lächerlich zu machen.

Die anderen Pariser Initiativen führen noch weiter. Die Direktwahl des Europaparlamentes, die Wiedereinführung von Mehrheitsbeschlüssen im Ministerrat und die Durchforstung des gemeinsamen Agrarmarktes sind Vorschläge, die unter de Gaulle und Pompidou undenkbar gewesen wären. Oder entspringen sie vielleicht nur Giscards Hang zur Ästhetik der Aktion? Auf dem geplanten Gipfeltreffen wird es sich erweisen.

Die "mittelfristigen Visionen" für die Gemeinschaft sollen nach dem Willen des Staatspräsidenten auf der Tagesordnung stehen. "Mittelfristig" sind in Europa Zeiträume von zehn und mehr Jahren. Aber daß Fortschritte in Europa nur im Marathonlauf und nicht im Sprint erreicht werden können, ist inzwischen eine Binsenweisheit.

Die französischen Anregungen betreffen substantielle und institutionelle Fragen. Angesichts der europäischen Dauerkrise ist es schwer zu entscheiden, welche sich leichter beantworten lassen. Umstritten ist schließlich auch noch, ob Gipfelkonferenzen dafür erfolgversprechende Foren sind. Bisher, so scheint es, richten sich die meisten Mitgliedstaaten eher lustlos auf eine institutionalisierte Gipfelstürmerei ein.

Lustlos zum Gipfel

Eine der entscheidenden Fragen ist: Wie soll Europa, in den notwendigen energiepolitischen Gleichschritt fallen, wenn nicht seine Führer gemeinsam das Kommando dazu geben? Die Brüsseler Eurokratie ist gewiß nicht in der Lage, die tripolare Entwicklung auf dem Sektor Energiepolitik zu koordinieren. Der Ansatz einer Energiestrategie der Neun, die Zusammenarbeit des Washingtoner Zwölferklubs (ohne Frankreich), die angestrebte Kooperation zwischen Erdölproduzenten und -konsumenten – das sind auseinanderstrebende Bemühungen, die nur von der europäischen Spitze auf einen Nenner gebracht werden können.

Dieses Ziel und andere Ziele will Frankreich mit dem neuen Anlauf zu einem "globalen Zusammenhalt" der Gemeinschaft erreichen. Nach den Erfahrungen der Vergangenheit gibt es für dieses weitgesteckte Vorhaben sicher glaubwürdigere Verfechter als gerade die Franzosen. Aber aus zwei Gründen besteht derzeit mehr als je zuvor die Chance, daß sie es ernst meinen, daß sich ihre nationalen und europäischen Interessen decken: Erstens erkennt auch Frankreich angesichts wachsender wirtschaftlicher Unsicherheit immer deutlicher die Aussichtslosigkeit von Alleingängen. Zweitens ist Paris sehr daran interessiert, zum Ende seiner europäischen Präsidentschaft zu Ende dieses Jahres eine positive Bilanz vorweisen zu können. Bonn sollte diese Veränderungen bedenken und der französischen Regierung einen Vertrauensvorschuß gewähren.