Mußte Meins sterben?

Am Verfahren beteiligt war auch Holger Meins. Sein Tod ist nicht deshalb weniger zu beklagen, weil er selbst mit dem Hungerstreik dafür die erste und mit seinem Widerstand gegen die Zwangsernährung womöglich die letzte Ursache gesetzt hat. Es bleibt zu fragen, weshalb Meins sterben mußte, obwohl die Vollzugsorgane verpflichtet und nach menschlichem Ermessen auch in der Lage waren, ihn daran zu hindern. „Ein Gefangener, der die Aufnahme der Nahrung beharrlich verweigert, wird ärztlich beobachtet. Sobald erforderlich, wird er nach Anordnung und unter Aufsicht des Arztes zwangsweise ernährt.“ So schreibt es die Dienst- und Vollzugsordnung vor.

Nach dieser Vorschrift konnten bisher in Hamburg zehn Häftlinge, die sich wie Meins dem Aufruf zum Hungerstreik angeschlossen hatten, bei relativ guten Kräften und jenseits akuter Lebensgefahr gehalten werden. Sie bekommen über eine Nasensonde oder einen Magenschlauch täglich 1600 Kalorien an Nährflüssigkeit zugeführt und haben seit Beginn der Zwangsernährung sämtlich zugenommen. Auch die Berliner Gefangenen der Gruppe sind dank der Zwangsernährung noch in der Lage, Treppen zu steigen und den täglichen Spaziergang im Gefängnishof zu absolvieren. Holger Meins aber hat nach bisher unwidersprochenen Angaben nur 400 Kalorien täglich erhalten und unmittelbar vor seinem Tod bei 1,85 Meter Körpergröße nur noch 42 Kilogramm gewogen. Wie konnte es so weit kommen?

Und warum schieben sich die beteiligten Behörden wechselseitig die Verantwortung zu, statt klipp und klar Auskunft zu geben? In Hamburg und anderwärts sind die auf dem Gebiet künstlicher Ernährung fachkundigen Ärzte der Meinung, es sei so gut wie ausgeschlossen, daß ein ausreichend zwangsernährter Mensch bis auf den Tod abmagern könne. Viel spricht dafür, daß die für Holger Meins’ Leben und Gesundheit Verantwortlichen am letalen Ausgang seines Hungerstreiks mitschuldig sind. Ob dies so ist, muß rasch und schonungslos untersucht und geklärt werden.

Die ZEIT ist dem damals in Hans Magnus Enzensbergers Kursbuch massiv erhobenen Vorwurf der Isolationsfolter gegen Baader-Meinhof-Häftlinge schon zu Beginn dieses Jahres nachgegangen und hat sich bemüht, den Vorwurf zu widerlegen (Nr. 10 vom 1. März 1974). Dennoch gab uns diese Recherche schon damals Grund zu Zweifeln an der Praxis des Haftvollzuges. Der Fall Katharina Hammerschmidt, die mit einem zu spät erkannten Tumor im Brustkorb aus der Haft entlassen werden mußte, und der Fall Astrid Proll, die nach den ersten drei Monaten ihres Prozesses verhandlungsfähig wurde – und seither erneut untergetaucht ist –, sind noch in frischer Erinnerung.

Ganz gewiß hat der Bundesjustizminister recht, wenn er meint, es könne nicht hingenommen werden, daß die Inhaftierten sich mittels Hungerstreik selbst das letzte Wort über ihre Haftentlassung und damit über die Durchführbarkeit ihrer Prozesse verschaffen. Das setzt aber in erster Linie die Achtsamkeit der Vollzugsbehörden und die strikte Erfüllung ihrer Fürsorgepflicht auch noch dem Widersetzlichsten ihrer Gefangenen gegenüber voraus.

Der Irrsinn hat Methode