Von Karl-Heinz Wocker

London, im November

Eigentlich spricht nichts mehr dafür, daß Großbritannien die Europäische Gemeinschaft verläßt. Nachdem sich der Staub des Wahlwirbels gelegt hat, kommen die Realitäten wieder unverhüllt zutage. Die Gegner der Mitgliedschaft sind plötzlich auf dem Rückzug. Sie sind nicht endgültig geschlagen, aber man sieht nicht mehr so recht, wie sie noch obsiegen können.

Eine Meinungsumfrage hat in der letzten Woche zum erstenmal seit langem wieder eine qualifizierte Mehrheit für den Verbleib im Neuner-Club erbracht. Mit Hilfe einer geschickten Auffächerung der Frage ergab sich, daß die Briten in Sachen Europa radikalen Entschlüssen abgeneigt sind. Soll man schlankweg aus der EG austreten? Nur 16 Prozent waren dafür. Soll Britannien um jeden Preis drinbleiben? Nur sechs Prozent sagten dazu ja. Wenn es keine besseren Bedingungen gibt, wollen 15 Prozent der Befragten den Austritt. Falls bessere Bedingungen für die weitere Mitgliedschaft ausgehandelt werden, möchten dagegen 53 Prozent in der Gemeinschaft bleiben. Zehn Prozent wußten nicht, worum es geht (oder wo Brüssel liegt).

Es ist durchaus möglich, daß die Umfrage kein zutreffendes Bild der öffentlichen Meinung widerspiegelt. Gleichwohl scheuchte sie die selbstzufriedenen Marktgegner, die alle Gefahren bereits abgewendet zu haben glaubten, auf wie der Fuchs den Hühnerhof. In der gleichen Woche unterlag im ersten Wahlgang um den Posten des Labour-Fraktionsvorsitzenden der Linksaußen und Anti-Europäer Ian Mikardo dem Pro-Europäer Cledwyn Hughes. Staatssekretär Roy Hattersley, zuständig für die Details der Neuverhandlungen in Brüssel, führte im Unterhaus wieder das Kleingedruckte des Labour-Parteiprogramms ein, das im Blockbuchstabenstil des Wahlkampfs verlorengegangen zu sein schien: daß nämlich die Regierung mit dem Ziel verhandeln werde, in der Gemeinschaft zu bleiben.

Jetzt zeichnet sich auch zum erstenmal vor den erstaunten Augen der Labour-Linken ab, was sie sich mit dem vorgesehenen Referendum für einen Kuckuck im Nest großgezogen haben. Das hätte ihnen eigentlich schon klar sein müssen, als so überzeugte Befürworter der EG-Mitgliedschaft wie die Minister Roy Jenkins und Shirley Williams ihren Widerstand ziemlich unvermittelt aufgaben. Der interministerielle Ausschuß, der dieses Referendum vorbereiten soll, besteht aus den Ressortchefs für Äußeres (Callaghan), Inneres (Jenkins) und Justiz (Jons), sowie dem Unterhausführer (Short). Keiner von ihnen ist prinzipiell gegen den Verbleib in der Gemeinschaft.

Außenminister Callaghan will einen diplomatischen Erfolg erringen, und er hat zu Beginn dieser Woche in Brüssel bereits angedeutet, wie pragmatisch er sich dazu nötige "Fortschritte" denkt: Inflationsbekämpfung, Arbeitsplatzsicherung, Energiepolitik und – wichtig für die "süßen" Briten – Zuckerversorgung. Das seien, sagte Callaghan, die Sorgen, die den einfachen Mann wirklich angingen. Von Parlamentssouveränität, Europaföderalismus und Währungsunion war keine Rede.