Um Arbeitslose schneller zu vermitteln, weiten die Arbeitsämter den Begriff der "zumutbaren" Tätigkeit aus.

Mit dem Ansteigen der Arbeitslosenzahlen bewilligen immer mehr Arbeitsämter Arbeitslosengeld nur dann, wenn die Stellensuchenden von ihren Ansichten über "zumutbare" Tätigkeiten abrücken. Andernfalls kann das Arbeitslosengeld gestrichen werden. So verdreifachte sich in der Bundesrepublik die Zahl der sogenannten "Sperrzeiten", die einer vierwöchigen Aussetzung des Arbeitslosengeldes gleichkommen, von 582 im August 1973 auf 1714 im August 1974. Die Zahl der Arbeitslosen nahm im gleichen Zeitraum lediglich um das Zweieinhalbfache zu.

"Sperrzeiten" werden immer dann verhängt, wenn ein Arbeitsuchender die ihm angebotene Arbeit verweigert. Er kann zwar gegen die Entscheidung des Arbeits-, amtes Einspruch erheben, muß jedoch damit rechnen, daß das Arbeitslosengeld dann ganz ausgesetzt wird.

Die gesetzlichen Normen für die "Zumutbarkeit" sind im Arbeitsförderungsgesetz (AFG) festgehalten. Paragraph 103 des AFG sagt: Arbeitslosengeld erhält, wer "bereit ist, jede zumutbare Beschäftigung anzunehmen, die er ausüben kann".

Nach dem neuesten AFG-Kommentar (Schönefelder–Kranz–Wanka) handelt es sich bei der "Zumutbarkeit" aber lediglich um einen "unbestimmten Rechtsbegriff", der in jedem individuellen Fall neu ausgefüllt werden muß. Die Kommentatoren halten eine Ablehnung der angebotenen Arbeit dann für legitim, wenn sie körperlich zu anstrengend ist, erhebliche finanzielle Schlechterstellung bedeutet oder die spätere Rückkehr in den erlernten Beruf behindert. Ein typisches Beispiel für diesen dritten Ablchnungsgrund ist es, wenn das Arbeitsamt einem Pianisten schwere Handarbeit zumutet.

In der Praxis muten die Arbeitsämter den Arbeitsuchenden aber um so mehr zu, je länger er schon als Stellenloser registriert ist. Den in der Rentenversicherung geltenden "Berufsschutz" gibt es in der Arbeitslosenversicherung nicht. Der Stellenlose muß also, wenn er weiter Arbeitslosengeld erhalten will, bereit sein, auch Arbeitsangebote aus einem anderen Beruf anzunehmen, soweit er zur Ausübung dieser Tätigkeit körperlich und nach seiner beruflichen Qualifikation in der Lage ist.

Eine Schranke hat die Rechtsprechung den Arbeitsämtern aber schon längst gezogen. Sie dürfen nicht die Annahme einer Arbeit fordern, deren Entgelt unter dem Arbeitslosengeld liegt. ma