Frankreich

Von Klaus-Peter Schmid

Tot oder nur scheintot, das ist die Frage. Niemand weiß so recht, wie es der französischen Planification eigentlich geht und was aus ihr werden soll. Lange unkten die Auguren, Valéry Giscard d’Estaing werde sie nicht zu neuem Leben erwecken, sondern sanft entschlummern lassen. Doch völlig unerwartet wurde der Präsident aktiv: Er bestellte einen neuen Plankommissar, Jean Ripert, der alles andere als eine Marionette ist, und schuf sogar einen neuen "Planungsrat".

Bekehrung oder Ablenkungsmanöver? Der linke "Nouvel Observateur" jammerte: "Das Generalkommissariat für den Plan, Relikt der Vierten Republik und des Gaullismus, wird auf dem Altar des giscardianischen Liberalismus geopfert." Doch das Magazin "L’Express" jubelte überschwenglich: "Nach zwanzig Jahren in der Versenkung steht der Plan wieder im Mittelpunkt der französischen Politik."

Theoretisch wirtschaftet Frankreich zur Zeit (und noch bis 1975) unter dem VI. Plan – doch niemand denkt daran, sich nach ihm zu richten. Trotz Energieknappheit, Arbeitslosigkeit und Inflation scheint Paris völlig vergessen zu haben, daß die Planification einmal als wirtschaftspolitische Wunderwaffe erster Güte galt. Von Giscard stammt zwar die Erkenntnis, man müsse "das Unvorhersehbare lenken". Doch der Fünf-Jahres-Plan scheint ihm nicht das geeignete Instrument dafür zu sein. Der beste Beweis für diese Einstellung: In keiner Phase der gegenwärtigen Krise wurde versucht, die Planzahlen den Realitäten anzupassen.

Bis zum Herbst des letzten Jahres, also vor dem Ausbruch des Ölkrieges, entsprach die wirtschaftliche Entwicklung Frankreichs ziemlich genau dem Weg, den der Plan vorgezeichnet hatte. Die Industrie hinkte etwas hinter den Erwartungen her. Der Handel entwickelte sich dafür prächtiger als geplant. Vor allem aber entstanden mehr neue Arbeitsplätze, als sich das die Planificateure ausgemalt hatten.

Doch die Erfolgszahlen waren eher eine Bestätigung für gute Prognosen als das Ergebnis konsequenter Politik. Die Regierung kümmerte sich nämlich herzlich wenig um die vom Parlament verabschiedeten Planzahlen und orientierte die Staatsausgaben nicht am Fünf-Jahres-Plan. Vor allem die öffentlichen Investitionen blieben weit hinter dem Soll zurück. Besonders der Bau von Krankenhäusern und kulturellen Einrichtungen kam zu kurz. Damit wurde erneut bestätigt, was das Wirtschaftsmagazin "Entreprise" schon bei der aufwendigen Vorbereitung des VI. Plans moniert hatte: "Man mobilisiert die Beamten, um den Plan vorzubereiten, man mobilisiert sie aber nicht, um ihn auch zu verwirklichen."