Dauertief in Düsseldorf

Von Dieter Buhl

Düsseldorf, im November

Dem Essener Kranführer Keitel hat der Verlust des Arbeitsplatzes den Spaß an seiner Stammpartei genommen. Bei der Landtagswahl im nächsten Jahr will er einmal ausprobieren, "ob es die anderen nicht besser machen können". Keitel ist einer von über 200 000 Arbeitslosen in Nordrhein-Westfalen. Viele von ihnen werden ähnliche Überlegungen über die Wählbarkeit der "anderen" anstellen. Die "anderen" aber – das waren für die meisten Arbeiter an Rhein und Ruhr bisher die Christlichen Demokraten.

Wird die Arbeitslosigkeit der sozial-liberalen Koalition am 4. Mai 1975 in Nordrhein-Westfalen zum Verhängnis? Wird dort, wo vor acht Jahren, durch ein Überraschungsbündnis zwischen Kühn und Weyer der Weg für die Regierung Brandt/Scheel geebnet wurde, der CDU ein Sieg und damit womöglich der Durchbruch nach Bonn – gelingen? Noch ist fast ein halbes Jahr Zeit bis zum Wahltag, aber die Entscheidung scheint bereits vorprogrammiert.

Schwachbrüstig ist das Kabinett Kühn – mit nur vier Stimmen Mehrheit im Landtag – schon in den Parteien, und mangelnde Fortune bei der Regierungsarbeit hat für ein Dauertief in Düsseldorf gesorgt. Doch die schwerste Belastung droht von dem wachsenden Heer der Arbeitslosen. Zumal aus dem Ruhrgebiet kommen trotz des Stahl- und Kohlebooms alarmierende Zahlen: In Gelsenkirchen betrug die Arbeitslosenquote im Oktober 5,2 Prozent, in Recklinghausen und Bochum 4,3 Prozent, in Dortmund 3,7 Prozent.

Die Hiobsbotschaften aus dem Revier verbreiten. Unsicherheit und Angst. Anders als die Zechenstillegungen des Jahres 1967, die die Betroffenen zornig und entschlossen auf die Straßen trieben, fördert die schleichende Krise jetzt Resignation und Hilflosigkeit. "Unsere Leute bangen um den Arbeitsplatz", meint ein führender Funktionär der Industriegewerkschaft Metall, "deshalb stellen sie ihre Lohnforderungen, hinter denen sonst ihre ganze Kraft lag, jetzt nur mit halbem Herzen."

Eine Delegiertenversammlung der IG Metall im Essener Saalbau, auf der die Höhe der Tarifforderungen beschlossen werden soll, bestätigt den Eindruck. Nur wenige der über hundert Betriebsvertreter schlagen harte Töne an, fordern 15 und mehr Prozent. Die überwiegende Mehrheit läßt sich von den gemäßigten Funktionären leicht überzeugen: "Es ist nicht mehr drin als elf Prozent."

Dauertief in Düsseldorf

Aber nicht nur das Fehlen an kämpferischem Elan fällt auf. Neue Töne klingen auch im Referat des Versammlungsleiters an. "Wir sind weder Parteiersatz noch Wurmfortsatz einer Partei", ruft er den Delegierten zu, "und wir gehen mit keiner Regierung durch dick und dünn." Vor ein paar Jahren noch wäre eine solche Feststellung undenkbar gewesen. Damals, als die Aufbruchstimmung unter den Arbeitern Heinz Kühn und Willy Brandt in ihre Ämter hievte, war gerade die IG Metall keineswegs so pingelig um parteipolitische Neutralität bedacht.

Heute ist das Engagement für die SPD in Ernüchterung umgeschlagen. Die Haltung der Metallarbeiter zeigt an, was überall an der nordrhein-westfälischen Basis gedacht wird. Die SPD ist derzeit alles andere als geschlossen, sie scheint nur mit sich selber und der Verteilung von Pfründen beschäftigt zu sein. Ob es Heinz Kühn, den seine Partei vor Jahrsfrist ohne Dank und Anerkennung aus dem Vorsitz entließ, gelingt, die Genossen zu beflügeln, erscheint fraglich. Noch glaubt er optimistisch: "Wenn die in Fahrt kommen, dann rollt das." Aber derzeit ist nichts in Sicht, was die Sozialdemokraten in Schwung bringen könnte.

Die CDU hingegen läuft bereits auf vollen Touren. Die Wahlergebnisse in Hessen und Bayern haben der Partei neuen Auftrieb gegeben. Ihr Matador Heinrich Köppler, der lange Zeit ein eher nachsichtiger als zuschlagender Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag war, macht von sich reden – und das nicht immer auf die feine Art. Sein Wort vom "roten Spuk", mit dem er in der Düsseldorfer Etatdebatte die SPD provozierte, hat ihm den Titel "Mini-Dregger" eingetragen.

Auch Köpplers Attacken auf die Bildungspolitik erinnern mitunter an hessische Vorbilder. Aber die Angriffe gegen die Experimente wirken bei den reformmüden Wählern. Und sie kommen nicht von ungefähr. Was den nordrhein-westfälischen Eltern an schulischen Experimenten geboten wird, muß sie verunsichern, auch wenn ihre Kinder zumeist davon noch gar nicht betroffen sind. Integrierte, offene und kooperative Gesamtschule, Regelschule und Versuchsschule, Primärstufe, Sekundarstufe und Orientierungsstufe – die Unzahl von Begriffen und Modellen verwirrt und weckt Zweifel an der Solidität der Bildungspolitik.

Natürlich gibt es auch in Nordrhein-Westfalen den Streit um die Richtlinien für den politischen Unterricht. Doch bevor sie, wie in Hessen, zum Zündstoff werden konnten, entschärfte sie Kühn mit dem Rotstift. Jetzt liegen die Richtlinien in den Schubladen und werden dort mit anderen bildungspolitischen Vorhaben noch eine Weile ruhen. "Denn", so meint der Ministerpräsident, "es ist unklug, in der Endphase einer Legislaturperiode gesetzgebende Maßnahmen anzustreben, die Emotionen wachrufen und in den Wahlkampf tragen."

Die Emotionen freilich sind längst geweckt. Heinrich Köppler braucht sich ihrer nur zu bedienen. Doch er wird nicht "dreggern", wie es ihm seine politischen Gegner schon jetzt unterstellen: Erstens, weil die Wähler an Rhein und Ruhr (noch?) nicht so leicht anheizbar sind wie die in Hessen oder Bayern; zweitens, weil ihm demagogische Tricks nicht sonderlich liegen. Köpplers Kritik an der Forderung seines Parteifreundes Carstens, die Mitglieder der Baader-Meinhof-Truppe ruhig verhungern zu lassen, spricht dafür, daß er auch im bereits begonnenen Wahlkampf das Maß der Vernunft beachten wird.

Köppler hat zur Zurückhaltung noch einen anderen Grund: Nur wenn er nicht alle Brücken abbricht, besteht für ihn die Chance, die FDP zum Koalitionspartner zu gewinnen, jedenfalls ist die Partei – falls sie die Fünf-Prozent-Hürde nimmt, was noch keineswegs sicher ist – nach den Worten ihres Landesvorsitzenden Riemer "im höheren Sinne offen". Das heißt, die Freien Demokraten werden vor der Wahl vermutlich keine unzweideutige Koaltionsaussage treffen. "Da Kühn die Große Koalition ins Spiel gebracht hat", so Riemer, "können wir auch ein Bündnis mit der CDU ins Auge fassen."

Dauertief in Düsseldorf

Skrupel wird eine solche Perspektive dem jungen FDP-Chef kaum bereiten. Von ihm heißt es ohnehin, daß er der CDU geneigter sei als der SPD. Persönliche Beziehungen, wie sie seinen Vorgänger an der Parteispitze, Willy Weyer, mit Heinz Kühn verbanden, braucht Riemer jedenfalls nicht zu berücksichtigen. Das Verhältnis zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Wirtschaftsminister ist eher konträr. Das zeigt sich schon bei der Auseinandersetzung um den Staatssekretär Stakemeier und beim Streit um die Mitbestimmung in den Aufsichtsgremien der Westdeutschen Landesbank.

Noch hat das Kabinett Kühn keine Bilanz gezogen. Viele Pluspunkte werden ohnehin nicht zu verbuchen sein. Selbst wenn die Habenseite vollgefüllt wäre, das Konto wäre erst nach der Lösung des drängendsten Problems ausgeglichen: nach der Normalisierung auf dem Arbeitsmarkt.

Kühn wie Riemer hoffen auf die große Wende. Bis zum Dezember oder Januar nehmen sie zunehmende Arbeitslosenzahlen in Kauf, aber dann muß der wirtschaftliche Aufschwung kommen. Mit über einer halben Milliarde Mark will die Landesregierung Arbeitsplätze sichern und neue schaffen. Werden die Maßnahmen noch wirken vor der Wahl im Mai? Der Chefredakteur der Neuen Ruhr Zeitung, Jens Feddersen, ist skeptisch wie viele andere Beobachter in Nordrhein-Westfalen: "Drei bis vier Miese für die Sozialdemokraten sind drin."

Das aber würde eine Wachablösung in Düsseldorf bedeuten. Es könnte auch der Anfang sein vom Ende der Bonner Koalition.