Von Dieter Buhl

An Rezepten für die Wiederbelebung der Europäischen Gemeinschaft hat es in letzter Zeit nicht gemangelt. Sie wurden allesamt ausgeschrieben in dem Glauben, daß das Siechtum des Neuner-Klubs mit kräftigen Dosen von Einsicht und gutem Willen zu kurieren sei. Es war Willy Brandt, der vor den Mitgliedern der Europäischen Bewegung in Paris als erster der europäischen Medizinmänner die Hoffnung auf eine schmerzlose Heilung Europas, aufgab und die Möglichkeit einer Operation, wenn nicht gar einer Amputation in die Diskussion gebracht hat.

Es ist kaum zu glauben, daß der ernste Befund von demselben Staatsmann stammt, der noch vor einem Jahr dem Europa-Parlament in Straßburg vielversprechende Perspektiven einer Europäischen Union aufzeichnete. Damals beschwor Brandt die Vision des Fortschritts, heute warnt er vor dem Verlust der Freiheit und dem Auseinanderbrechen des Gemeinsamen Marktes. Träume und Alpträume liegen in Europa offensichtlich nahe beieinander – der Altkanzler hat es bewiesen.

Auf den Wegweiser, der jetzt aus der Krise führen soll, hat der SPD-Vorsitzende "Abstufung der Integration" geschrieben. Brandt will, daß "die ihrer Wirtschaftslage nach objektiv stärkeren Länder die wirtschaftliche Integration voranbringen, während andere Länder auf Grund ihrer objektiv abweichenden Lage hieran zunächst in Abstufungen teilnehmen". Mit anderen Worten: In der Gemeinschaft soll ein Zwei-Klassen-System eingeführt werden – hier die wirtschaftlich stabileren Länder, die eine Wirtschafts- und Währungsunion anstreben und ihre Volkswirtschaften stärker aneinander koppeln, dort Staaten wie England und Italien, die vom Gemeinschaftsmarsch ausgeschlossen werden, weil sie zu schwach auf den Beinen sind.

Den Gründervätern müssen solche Ideen wie Verrat an der europäischen Sache vorkommen. Auch sie haben gewußt, daß es in Europa Starke und Schwache gibt. Aber sie waren ja gerade darauf aus, das ökonomische und soziale Gefälle zwischen den europäischen Staaten zu beseitigen. Die Römischen Verträge belegen dieses Ziel: Harmonisierung der Lebensumstände und Hilfe für die Schwachen hieß die Devise. Soll sie plötzlich nicht mehr gelten? Plädiert nun ausgerechnet Willy Brandt für eine Politik des "Rette sich wer kann"?

Der SPD-Vorsitzende wehrt sich gegen Mißdeutungen und Mißverständnisse – als habe die Vagheit seiner Formulierungen nicht geradezu dazu herausgefordert. Die Briten sind nicht begeistert, in die europäische Holzklasse verwiesen zu werden; die Italiener haben empört aufbegehrt; Frankreich und die Benelüx-Länder lehnen ab. Ihre, Gründe leuchten ein: Eine europäische Vorhut aus Frankreich und den Benelux-Staaten würde sehr bald von den wirtschaftsmächtigen Deutschen beherrscht werden. Ein germanisiertes Kerneuropa wäre die Folge – eine Vorstellung, die all unseren westlichen Nachbarn eine Gänsehaut verursacht.

Wie praktikabel wäre denn überhaupt eine abgestufte Integration? Lieber klein, aber fein – das können nur jene für einen erfolgversprechenden Vorsatz halten, die seit dem Beitritt der drei Neuen zu der Ansicht gekommen sind, daß die Probleme der Gemeinschaft proportional zur Zahl ihrer Mitglieder zunehmen und weniger aktive Mitglieder daher weniger akute Probleme verursachen. Die Erfahrung der alten Sechsergemeinschaft lehrt freilich, daß sich die Europäer auch in kleinerer Zahl nur im Schneckentempo fortbewegen. Wenn es darauf ankam, blockte Frankreich auch für drei. Brandts Unterstellung, daß die wirtschaftlich potenten Länder gleichzeitig auch integrationswilliger sind, ist daher mehr als fragwürdig.