Holzweg zum Desaster

Von Dieter Buhl

An Rezepten für die Wiederbelebung der Europäischen Gemeinschaft hat es in letzter Zeit nicht gemangelt. Sie wurden allesamt ausgeschrieben in dem Glauben, daß das Siechtum des Neuner-Klubs mit kräftigen Dosen von Einsicht und gutem Willen zu kurieren sei. Es war Willy Brandt, der vor den Mitgliedern der Europäischen Bewegung in Paris als erster der europäischen Medizinmänner die Hoffnung auf eine schmerzlose Heilung Europas, aufgab und die Möglichkeit einer Operation, wenn nicht gar einer Amputation in die Diskussion gebracht hat.

Es ist kaum zu glauben, daß der ernste Befund von demselben Staatsmann stammt, der noch vor einem Jahr dem Europa-Parlament in Straßburg vielversprechende Perspektiven einer Europäischen Union aufzeichnete. Damals beschwor Brandt die Vision des Fortschritts, heute warnt er vor dem Verlust der Freiheit und dem Auseinanderbrechen des Gemeinsamen Marktes. Träume und Alpträume liegen in Europa offensichtlich nahe beieinander – der Altkanzler hat es bewiesen.

Auf den Wegweiser, der jetzt aus der Krise führen soll, hat der SPD-Vorsitzende "Abstufung der Integration" geschrieben. Brandt will, daß "die ihrer Wirtschaftslage nach objektiv stärkeren Länder die wirtschaftliche Integration voranbringen, während andere Länder auf Grund ihrer objektiv abweichenden Lage hieran zunächst in Abstufungen teilnehmen". Mit anderen Worten: In der Gemeinschaft soll ein Zwei-Klassen-System eingeführt werden – hier die wirtschaftlich stabileren Länder, die eine Wirtschafts- und Währungsunion anstreben und ihre Volkswirtschaften stärker aneinander koppeln, dort Staaten wie England und Italien, die vom Gemeinschaftsmarsch ausgeschlossen werden, weil sie zu schwach auf den Beinen sind.

Den Gründervätern müssen solche Ideen wie Verrat an der europäischen Sache vorkommen. Auch sie haben gewußt, daß es in Europa Starke und Schwache gibt. Aber sie waren ja gerade darauf aus, das ökonomische und soziale Gefälle zwischen den europäischen Staaten zu beseitigen. Die Römischen Verträge belegen dieses Ziel: Harmonisierung der Lebensumstände und Hilfe für die Schwachen hieß die Devise. Soll sie plötzlich nicht mehr gelten? Plädiert nun ausgerechnet Willy Brandt für eine Politik des "Rette sich wer kann"?

Der SPD-Vorsitzende wehrt sich gegen Mißdeutungen und Mißverständnisse – als habe die Vagheit seiner Formulierungen nicht geradezu dazu herausgefordert. Die Briten sind nicht begeistert, in die europäische Holzklasse verwiesen zu werden; die Italiener haben empört aufbegehrt; Frankreich und die Benelüx-Länder lehnen ab. Ihre, Gründe leuchten ein: Eine europäische Vorhut aus Frankreich und den Benelux-Staaten würde sehr bald von den wirtschaftsmächtigen Deutschen beherrscht werden. Ein germanisiertes Kerneuropa wäre die Folge – eine Vorstellung, die all unseren westlichen Nachbarn eine Gänsehaut verursacht.

Wie praktikabel wäre denn überhaupt eine abgestufte Integration? Lieber klein, aber fein – das können nur jene für einen erfolgversprechenden Vorsatz halten, die seit dem Beitritt der drei Neuen zu der Ansicht gekommen sind, daß die Probleme der Gemeinschaft proportional zur Zahl ihrer Mitglieder zunehmen und weniger aktive Mitglieder daher weniger akute Probleme verursachen. Die Erfahrung der alten Sechsergemeinschaft lehrt freilich, daß sich die Europäer auch in kleinerer Zahl nur im Schneckentempo fortbewegen. Wenn es darauf ankam, blockte Frankreich auch für drei. Brandts Unterstellung, daß die wirtschaftlich potenten Länder gleichzeitig auch integrationswilliger sind, ist daher mehr als fragwürdig.

Holzweg zum Desaster

Brandts Vorstellungen enthalten noch andere Unklarheiten. Wie etwa sollen die Entscheidungsprozesse verlaufen, wenn die Gemeinschaft plötzlich aus zwei Gruppen besteht? Müssen Kommission und Rat dann getrennte Aktionen einleiten – einmal für die Starken, zum anderen für die Schwachen? Gerät mit der Spaltung in zwei Klassen nicht das ganze institutionelle Gebäude ins Wanken? Und wird nicht das politische Gefüge des Neuner-Clubs gesprengt? Ohnedies: Wer glaubt schon, daß eine wirtschaftspolitische Sonderung der Schafe von den Böcken auch auf allen anderen Gebieten durchschlüge? In außenpolitischen oder energiepolitischen Fragen könnten sich ganz andere Koalitionen bilden.

Schließlich bleibt zu fragen, welchen Status Engländer und Italiener eigentlich erhalten sollen (die Iren und Dänen hat Brandt glatt zu erwähne vergessen). Müssen sie weiterhin in die Gemeinschaftsfonds zahlen – und wenn ja, wieviel? Sollen sie auch nach der Abstufung Regional- und Sozialhilfe erhalten? Oder soll etwa der Begriff der Solidarität nun vollends zum europäischen Fremdwort werden?

Nein, hörte Europa auf Willy Brandt, würde den verderblichsten Sonderwünschen der Mitgliedsländer Tür und Tor geöffnet, das feingewirkte Interessengewebe der Neun zerrissen. Die Zollschranken würden wieder niedergehen in Europa, die Niederlassungsfreiheit geriete in Gefahr, Kontingentierungen im gemeinschaftsinternen Handel wären unvermeidbar. Der Konvoi der Minderbemittelten, der von der europäischen Geleitzugspitze abgehängt werden soll, würde wahrscheinlich nie wieder nach vorn aufschließen können. Das soziale und wirtschaftliche Gefälle in Europa würde sich vergrößern und am Ende auch den wohlhabenderen Ländern gefährlich werden. Funktionsunfähigkeit würde zum Zerfall führen.

Nicht umsonst hat Bundesaußenminister Gen-, scher betont, daß es gerade jetzt und trotz aller Rückschläge darauf ankommt, die Gemeinschaft in ihrer bisherigen Form mit Klauen und Zähnen zu verteidigen. Daraus spricht nicht nur der Ärger des vom SPD-Vorsitzenden übergangenen Ressortministers, sondern europäische Vernunft. Auch Bundeskanzler Schmidt hat die vagen Ideen seines Amtsvorgängers nicht eben überschwenglich begrüßt; erst nach mehreren "Klarstellungen" Brandts ließ er mitteilen, er könne die Pariser Rede vertreten. Der Text hatte Schmidt übrigens vorgelegen; angeblich warnte der Kanzler Brandt vor der Verwendung des Begriffs "abkoppeln".

Vielleicht hat Brandt ja das Undenkbare denken, das Unsagbare sagen wollen, um Briten und Italiener zum europäischen Handeln zu provozieren: gleichsam als Wink mit dem Messer. Um Wirkung zu erzielen, hätte er es freilich geschickter, präziser, durchdachter anfangen müssen. So bleibt die Frage, wer eigentlich in Bonn Europapolitik macht – und welche.