Von Dieter Buhl

Die deutsch-französische Kooperation hat sich in den letzten Tagen bewährt. Allen Unkenrufen, allem Gerede über eine Verstimmung zwischen Giscard und Schmidt zum Trotz hat das Zusammenspiel geklappt wie seit langem nicht mehr: Paris berief das Gipfeltreffen ein. Bonn sorgte dafür, daß es zumindest mit einer Aussicht auf Minimalerfolge stattfinden kann.

Es war in der Tat die Bundesregierung, die in einer konzertierten Aktion die größten Hürden vor dem Neuner-Treffen beiseite räumte. Helmut Schmidt brachte nach einem grandiosen Auftritt vor dem Labour-Partei und bei freimütigen Gesprächen in Chequers Harold Wilson davon ab, nur als steinerner Gast am runden Tisch im Elysée zu erscheinen; Hans-Dietrich Genscher sorgte beim Brüsseler Aufgalopp der Außenminister durch sein Entgegenkommen in der umstrittenen Frage des Regionalfonds dafür, daß sich Italiener und Iren nicht länger gegen die Reise nach Paris sträuben. Die Konferenz ist gerettet.

Freilich: Lohnt der ganze Aufwand? Der Blick auf die zurückliegende Gipfelkette stimmt nicht eben hoffnungsfroh. Bei der Begegnung im Haag (1969) wurden immerhin Großbritanniens Beitritt und die Europäische Politische Zusammenarbeit abgesegnet. In Paris (1972) blieb es, bei ehrgeizigen Planspielen. Die Kopenhagener Kamingespräche (1973), inmitten der Nahostkrise, mißglückten völlig. Von den früheren Gipfeln führt ein direkter Pfad hinab in die derzeitige europäische Talsohle. Artet die Konferenz nächste Woche womöglich noch zur Grubenfahrt aus?

An mangelnder Vorbereitung würde es gewiß nicht liegen. Auf einer Abendrunde der Regierungschefs im Elysée, auf vier Außenministerkonferenzen, in vielen Sitzungen der politischen Direktoren der Außenämter und der neun EG-Botschafter und bei zahlreichen bilateralen Kontakten der Prinzipale ist über die Gipfelkonferenz geredet worden. Das Ergebnis dieser Bemühungen wird wahrscheinlich eine vorweihnachtliche Bescherung sein, bei der alle bedacht werden. Die Franzosen bekommen den Gipfel, der Glanz auf Giscard werfen soll, und eine Diskussion über die – nach langem Zögern – von ihnen vorgeschlagenen institutionellen Verbesserungen; Großbritannien wird der Wunsch nach Überprüfung seiner übermäßig hohen Beitragsverpflichtungen erfüllt; Italiener und Iren können sich darüber freuen, daß die Einrichtung des Regionalfonds näherrückt; der Bundesrepublik und den Beneluxstaaten zuliebe wird eine gemeinsame Stabilitätspolitik besprochen; die Dänen schließlich können sich mit der Gewißheit trösten, daß Endgültiges kaum beschlossen wird.

Das Gipfelpaket ist also gepackt und verschnürt. Daß es jedem etwas bringt, ist garantiert. Fraglich bleibt nur, ob es auch ein Präsent enthält, das allen zugleich und damit der Gemeinschaft zugute kommt.

Die Etablierung des Regionalfonds könnte ein solches Sammelgeschenk für alle Neun sein, nicht nur für die Empfängerländer. Er wäre ein Symbol für die seit langem erstrebte europäische Solidarität, ein erstes Zeichen dafür, daß es in Europa endlich wieder aufwärtsgeht. Aber noch müssen die Summen ausgehandelt werden, noch ist der Verteilungsmodus nicht beschlossen. Die Bonner Großzügigkeit mag immer noch auf Eigensinn und Eigensucht treffen.