Von Karl-Heinz Baum

Mainz

Seit bald einem Jahr arbeitet in Mainz der erste – und bisher einzige – Bürgerbeauftragte der Bundesrepublik. Wer in Rheinland-Pfalz Ärger mit den Behörden hat, kann sich an Johann Baptist Rösler in der Flachsmarktstraße 13–17 wenden.

Seine Berufung war freilich umstritten. Haupteinwand: Das Amt, nach dem skandinavischen Vorbild "Ombudsman" geschaffen, sei völlig überflüssig. Anders als in Skandinavien gibt es in der Bundesrepublik eine hervorragende Verwaltungsgerichtsbarkeit, an die sich der Bürger wenden kann, wenn er glaubt, ihm tue der Staat Unrecht. Den Vergleich mit dem Ombudsman hört der 52jährige Johann Baptist Rösler – zuvor Präsident des Mainzer Landtags – denn auch gar nicht gern: "Ich kann und will die Gerichte nicht ersetzen. Aber ich kann den Leuten helfen, wenn Behörden den ihnen eingeräumten Ermessensspielraum zu Ungunsten des Bürgers ausgelegt haben."

Der Bürgerbeauftragte zählt Beispiele auf:

Da blieb der Sohn sitzen. Mit ausschlaggebend war eine Fünf in Religion. Der ehemalige Religionslehrer Rösler erreichte, daß die Lehrerkonferenz erneut einberufen wurde. Der Sohn ist jetzt in der nächsten Klasse und wird wohl auf die Religionsnote künftig mehr achtgeben.

Da wurde ein Bürger enteignet, weil über sein Grundstück eine Straße führen soll. Das Straßenbauamt – inzwischen Eigentümer des Hauses – bestand auf dem sofortigen Auszug. Der Mann hätte zweimal umziehen müssen, weil seine Eigentumswohnung erst in drei Monaten fertig wird. Jetzt kann er noch so lange in seinem alten Haus wohnen bleiben.