Von Lothar Ruehl

Brüssel, im Dezember

Was immer das Jahr 1974 gewesen sein mag – ein "Jahr Europas" war es nicht und auch kein gutes Jahr für die atlantische Allianz. Zwar konnten die Ministerpräsidenten der verbündeten Länder am 26. Juni die "Erklärung von Ottawa" über die Bündnisleitsätze für die Zukunft unterzeichnen; doch dieses Dokument hielt im wesentlichen nur einen Kompromiß über den gegenwärtigen Zustand fest. In den Leistungen für das Bündnis aber blieb Europa mit Ausnahme der Bundesrepublik hinter den Versprechungen zurück. Als die Verteidigungsminister der Nato diese Woche in Brüssel wieder zusammentraten, verzichteten die Mitglieder der europäischen Staatengruppe darauf, die Ausgaben für neue Waffen und Ausrüstungen im nächsten Jahr zu beziffern. Die Inflation läßt eine präzise Kostenrechnung nicht mehr zu.

Dem deutschen Bundesgenossen wurde zwar ohne Vorbehalt attestiert, daß 1974 "der Kampfwert der Bundeswehr durch qualitative Verbesserungen beachtlich erhöht werden konnte" und daß die militärische Bündnisverpflichtung trotz einiger Verzögerungen "voll erfüllt" wurde. Aber außer den amerikanischen, britischen und deutschen Truppen waren die Bündnisstreitkräfte in Europa nur beschränkt abwehrbereit.

Der deutsche Partner ragt durch seine mehr oder weniger freudig erfüllte Bündnispflicht weithin sichtbar über seine europäischen Nachbarn hinaus. Er wirft einen langen Schatten über die politische Landschaft – bis hin nach Washington, wo man am liebsten ganz Westeuropa unter den bundesdeutschen Militärmantel nehmen möchte, und bis nach Moskau, wo die deutsche Militärmacht vorsorglich zur potentiellen Gefahr für die europäische Sicherheit hochstilisiert wird, damit sie bei den Wiener Verhandlungen über Truppenabbau eindrucksvoll in Szene gerückt werden kann.

Zwar ist der geschätzte Haushaltszuwachs der bundesdeutschen Verteidigung 1974 gegenüber dem Vorjahr mit 12,7 Prozent noch recht bescheiden, gemessen an den Etatzulagen anderer Nato-Staaten: 31,4 Prozent für die Türkei, 24,9 für Portugal, 21,4 für Griechenland, 17,8 für Großbritannien und die Niederlande, 17,1 für Belgien oder 16,4 für Norwegen. Aber der Anteil am Bruttosozialprodukt liegt, ohne die Ausgaben für Berlin, bei 4,1 Prozent, mit Berlin bei 4,9 Prozent; nach den Vereinigten Staaten und Kanada hält die Bundesrepublik hier die Spitzenstellung.

Dabei ist das deutsche Bruttosozialprodukt mit Abstand das größte in Europa. Minister Georg Leber erläuterte diesen Umstand jüngst vor deutschen Offizieren recht drastisch: "Wenn England ein Prozent von seinem Sozialprodukt für Whisky ausgäbe", sagte er, "wären die Briten einen Tag lang fahruntüchtig. Wenn wir ein Prozent von dem unsrigen für Whisky ausgäben, wären wir drei Monate lang unter Alkohol." Was für den Whisky gilt, trifft auch auf die Verteidigungsausgaben zu: Pro Kopf der Bevölkerung gab die Bundesrepublik im letzten Jahr 228 Dollar aus, Norwegen 183, Großbritannien und die Niederlande 172, Frankreich 170 und Belgien 146. Die Amerikaner dagegen wandten 397 Dollar auf. Obwohl über die Hälfte des Bundeswehretats für Personalkosten verbraucht wird, blieben in diesem Jahr doch noch 31 Prozent für Investitionen in Ausrüstung und Bauten.