Von Herbert Ehrenberg

Als im Herbst 1973 die Öl(preis)krise über die energieverbrauchende Welt hereinbrach, gab es überall eine breite Welle der Kritik an den Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft wegen mangelnder Vorausschau und Vorsorge. Gleichzeitig ging eine Woge der Bereitschaft durch das Land, in Zukunft weniger unbekümmert in den Tag hinein zu leben, an allen Ecken Energie zu sparen und künftig eine kluge Bevorratungspolitik zu betreiben. Von beiden Wellen ist – knapp fünfzehn Monate später – wenig übriggeblieben. Die rasche, wenn auch preislich schmerzhafte Oberwindung der drohenden Versorgungsschwierigkeiten hat alle guten Vorsätze ebenso verdrängt wie die (damals plötzlich sö spürbar gewordenen) Erkenntnisse über die Versäumnisse der Vergangenheit.

Diese veränderte Haltung wird besonders deutlich bei der parlamentarischen Beratung des Mineralölbevorratungsgesetzes: Die freien Importeure fürchten eine Beeinträchtigung ihrer Wettbewerbsfähigkeit, die gesamte Branche hält die Kosten der Bevorratung für untragbar und ihre Spitzenvertreter erklären ungeniert, daß es sich hier um eine staatliche Aufgabe handeln würde, die selbstverständlich aus Haushaltsmitteln zu finanzieren sei. (Dabei kommt dann noch ein ganz spezielles marktwirtschaftliches Denken zutage, indem Ausfallgarantien für ein Absinken des Marktpreises gegenüber dem Einlagerungspreis verlangt werden, aber mit größter Selbstverständlichkeit davon ausgegangen wird, daß Preissprünge nach oben voll zugunsten des Importeurs vereinnahmt werden.) Und zur gleichen Zeit werden anderswo die Zuwachsraten des Haushalts für viel zu hoch und der öffentliche Kreditbedarf als zu groß angesehen.

Merkwürdiges Tabu

Nun kann niemand leugnen, daß diese Probleme bestehen: die Haushaltsmittel sind äußerst begrenzt und der öffentliche Kreditbedarf entspricht 1975 zwar den konjunkturpolitischen Notwendigkeiten, er muß aber mittelfristig konsolidiert, daß heißt die Neuaufnahmen öffentlicher Kredite müssen in den folgenden Jahren drastisch reduziert werden. Nur darf beides nicht dazu führen, die aus Gründen der Sicherheit dringend erforderliche Bevorratung mit den wichtigsten Rohstoffen (allen voran das Mineralöl) zu unterlassen und weiterhin allein auf Allahs Gunst zu vertrauen.

Sucht man nach Möglichkeiten, dieser Aufgabe gerecht zu werden, ohne den Bundeshaushalt und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu strapazieren, so fällt der Blick zwangsläufig auf die Devisenreserven der Deutschen Bundesbank.