Frankfurt Für den hessischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden des SPD-Bezirks Hessen Süd, Albert Osswald, war die Welt wieder heil. Wiesbadener Journalisten konnten den Stimmungswandel vor allem daran erkennen, daß Hessens Nummer 1 auch jene Korrespondenten wieder zur Kenntnis nahm, die sein Wirken mit kritischer Distanz beobachteten. Oft genug hatten sie erlebt, daß sich Tieflagen der Regierungschefs auch auf dessen Verhältnis zu den Meinungsmachern auswirkte. Durch Erfahrungen gewitzt, mußten sie sich fragen: Was ist geschehen, daß der Mann, der nicht unerhebliche Verluste seiner Partei bei den letzten Landtagswahlen einstecken mußte, dem der FDP-Koalitionspartner Daumenschrauben ansetzte, nun wieder unbekümmerten Optimismus und Selbstvertrauen zur Schau stellen konnte?

Genaugenommen war überhaupt nichts passiert. Es hatte sich nur die alte Erfahrung bestätigt, daß über Mißlichkeiten schnell wieder Gras wächst. Da war denn auch schnell vergessen, daß der Frankfurter SPD-Oberbürgermeister und stellvertretende Hessen-Süd-Vorsitzende, Rudi Arndt, unmißverständlich und drohend angekündigt hatte, er werde beim nächsten SPD-Parteitag im April für den Hessen - Süd - Vorsitz kandidieren. Doch die Kampfansage an den Verlierer Osswald geriet in Vergessenheit. Dann aber riß mit einem Paukenschlag der Vorhang. Bei einem gemütlichen Abendessen mit den hessischen Meinungsmachern, mit den Mitgliedern der Landespressekonferenz, weckte Rudi Arndt die öffentliche Meinung aus einem Dornröschenschlaf: „Wenn Osswald weiterhin Parteivorsitzender bleibt, kommt er in Teufels Küche,“ Seinen Zuhörern brauchte er nicht zu erklären, wovon er sprach. Unter dem Eindruck politischer Niederlagen hatte Albert Osswald zu erkennen gegeben, daß er zum Rückzug bereit sei, um einer neuen Führungsmannschaft Platz zu machen, die weder mit Wählerverlusten noch mit Koalitions-Kompromissen belastet ist, und die Genossen, die Rudi Arndt als Nachfolger von Albert Osswald im südhessischen Parteivorsitz favorisieren, gehen davon aus, daß sich die Sozialdemokraten als eigenständige Kraft darstellen müssen, unbehindert von einem Parteivorsitzenden, der als Regierungschef ständig auf den FDP-Koalitionspartner Rücksicht nehmen muß.

Doch das Innenleben der SPD ist etwas komplizierter. Auf Rudi Arndts Leuchtraketen reagierte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Schneider, mit tiefer Bitternis, Er sprach von einer „Entgleisung“ und von der sozialdemokratischen Solidarität, die auf nicht entschuldbare einer verletzt worden sei. Aber kaum hatte der Stellvertreter sein Statement abgegeben, ließ sich der Chef persönlich vernehmen, Fraktionsvorsitzender Armin Clauss: Die Ämter des Regierungschefs und des Bezirksvorsitzenden der SPD Hessen-Süd Armin getrennt werden. An Rudi Arndts Paukenschlag stellte er nur die Lautstärke zur Diskussion, nicht aber die Berechtigung der Kritik.

In seiner Argumentation spiegelt sich die Problematik einer SPD, die einem Partner Zugeständnisse machen muß, um in der Regierungsverantwortung verbleiben zu können: „Wenn nach außen deutlich gemacht werden muß, daß ein Unterschied verbleiben dem besteht, was die nach in der deutlich als Kompromiß zu tragen hat und was andererseits ihre Rolle als Partei ist, dann bedingt das auch eine Klarstellung in der personellen Frage.“ Offen bleibt allerdings, ob Armin Clauss damit eine Mehrheitsmeinung in der SPD artikuliert hat. Es sind nämlich auch Stimmen zu hören, die vor einem Gewichtsverlust des Ministerpräsidenten warnen, wenn ihm die Pfunde des SPD-Vorsitzenden Hessen Süd abgejagt werden.

Welche Mehrheiten sich bilden werden, für die Personalunion- oder für die Ämtertrennung, ist noch nicht entschieden. Es gibt das Wort von Rudi Arndt, er wolle für die Hessen-Süd-Vorsitz kandidieren, aber nicht gegen Albert Osswald.

Der schwarze Peter liegt jetzt beim Bezirksvorstand, der am Freitag über Kandidaten-Vorschläge beraten will. Von den fünfzehn Mitgliedern des Vorstandes sind sieben Jungsozialisten, Bei der letzten Vorsitzerwahl hatten sie Albert Osswald unterstützt, weil sie davon ausgingen, dafür auch den Lohn zu kassieren, nämlich vom Vorsitzenden nicht behelligt zu werden. Heute heißt für sie die Entscheidung: Entweder Albert Osswald als kleinsten gemeinsamen Nenner der Südhessischen SPD oder Rudi Arndt, mit dem es sicher manchen Krach geben würde, der aber ihren Positionen nähersteht als Osswald. Letztlich bleibt für die Linken von Hessen-Süd nur die Alternative: entweder ein friedliches Eigenleben oder eine SPD, die sich zwar in ihrem Sinne nach außen darstellt, im Parteinnern jedoch verstärkt Konflikte produziert. Gerhard Ziegler