Zehn Monate nach dem unblutigen Militärputsch, der das Regime Caetano in wenigen Stunden hinwegfegte, haben Portugals junge Offiziere die Geduld verloren. Unzufrieden mit dem Tempo des sozialen und politischen Umbaus, das so gar nicht ihren Vorstellungen entspricht, haben die Militärs eine Verfassungsänderung durchgesetzt: Die Offiziersjunta unter Staatspräsident Costa Gomes erhielt vom Staatsrat außerordentliche Vollmachten. Um „Einrichtungen des gestürzten Regimes“ zu beseitigen, „Gesundung und moralische Stärkung des nationalen Lebens“ zu gewährleisten und „Angriffe auf die Wirtschaft“ abzuwehren, kann die Junta künftig Gesetze erlassen, die nicht mehr vom Staatsrat und der zivilen Übergangsregierung gebilligt werden müssen.

Dieser Schritt zeichnete sich seit einiger Zeit schon ab. Als die Militärs im Spätherbst anfingen, das politisch apathische Volk auf dem Lande in die Spielregeln der Demokratie einzuüben, stellten sie fest, daß vier Jahrzehnte konservativer Diktatur tiefe Spuren hinterlassen hatten. Die Furcht vor Kommunismus und Sozialismus, vor sozialen Experimenten und politischer Betätigung. sitzt noch tief. Die Offiziere erlebten aus eigener Anschauung das alte Übel portugiesischer Politik: Die Stadt hat die Verbindung zum Lande verloren. Während in den großen Städten Intelligenz und Arbeiterschaft vom Sozialismus träumen, rüttelt die Landbevölkerung nur zaghaft an den Ketten einer feudalen Sozialordnung. Zwischen Stadt und Land liegen hundert und mehr Jahre politischer Emanzipation.

Freie Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung würden heute eine erdrückende konservative Mehrheit geben. Wie groß sie sein könnte, wagt niemand zu schätzen; daß sie groß genug sein wird, um sozialistische Höhenflüge abrupt zu bremsen, ist den jungen Offizieren klargeworden. Das neue Gesetzgebungsdekret soll jene Zustände zerschlagen helfen, an denen Portugals Weg in den Sozialismus scheitern müßten.

Die Vollmachten für die Junta sind in erster Linie ein Erfolg für die „Bewegung der Streitkräfte“, ein halber Erfolg für die Kommunisten, die auf eine gewisse ideologische Übereinstimmung mit dem MFA zählen können, und eine politische Ohrfeige für die Demokratische Volkspartei und die Sozialistische Partei von Außenminister Soares, die in einer Regierungskoalition mit. der Offiziersbewegung verbunden sind. Denn entschiedener hätten die Offiziere ihr Mißtrauen gegenüber der pluralistischen Demokratie und den Parteien kaum dokumentieren können.

Der nächste Schritt muß nun vor der Wahl, die auf den 12. April verschoben wurde, getan werden. Bleiben die Offiziere, bei ihrem ursprünglichen Konzept, unter dem ordnenden Schirm der Armee aus dem Nichts eine parlamentarische Demokratie zu schaffen? Oder werden sie sich als politische Partei organisieren? Oder sind sie entschlossen, die Demokratisierung zu vertagen und eine Art Entwicklungsdiktatur zu etablieren? Vieles spricht für die letzte Lösung: Unbestritten stellt die Armee heute die einzige Kraft dar, die zur Behebung der wirtschaftlichen Misere harte und unpopuläre Maßnahmen durchsetzen kann, und mit einigem Recht fragen sich die jungen Offiziere – die nebenbei Gefallen an der Macht gefunden haben –, ob die in zahllose Parteien aufgesplitterten und sich befehdenden Politiker wirklich schneller und besser die Probleme des Landes lösen können. Ein Mitglied der Junta drückte es polemisch-poetisch so aus: „Zwischen der Nacht (der Diktatur) und dem Sonnentag liegt in unseren Breiten die Dämmerung.“

Freilich wäre es falsch, dem MFA eine geschlossene sozialistische Weltanschauung zu unterstellen. Zum Teil ist sie ein Reflex auf die Zustände der Salazar- und Caetano-Zeit, zum Teil Hilflosigkeit vor den wirtschaftlichen Problemen, die sich dem so bequemen Schema von Befehl und, Gehorsam entziehen, zum Teil Angst vor der eigenen Kühnheit, ein unpolitisches Volk nach vierzig Jahren Entmündigung binnen zwölf Monaten zur Selbstverantwortung zu erziehen. Eine Revolution endet eben nicht mit dem Sturz der alten Gewalten; doch viel weiter hatten die Putschisten vor dem 25. April 1974 nicht gedacht. Jetzt müssen sie es. Manfred Harst