Warschau, im Februar

Der Vorgang zeigt die Situation beispielhaft: Die CDU benennt für eine deutsch-polnische Konferenz, deren Zweck die Verbesserung der Atmosphäre ist, den Mann, der die Atmosphäre am Wirksamsten stören würde; außer dem Vertriebenenbundvorsitzenden Czaja gibt es, in der Bonner Politik keinen Namen, der für die Polen aller Richtungen so sehr zum Reizwort geworden ist, wie der Name Hupka. Aber auch ihrerseits taten die Polen genau das Falsche: Sie ließen sich reizen und sagten ihren Besuch in Bonn ab.

Dieser Unfall bringt eine Einsicht in Erinnerung, die in Bonn teils nie verstanden, teils vergessen worden ist: Im Verhältnis zu Polen geht es nicht nur um Kredite, Renten und Umsiedlerzahlen, sondern zunächst einmal um Psychologie. Die Benennung Hupkas hat die Polen wirklich schockiert – um so mehr, als sie aus ihrer Sicht nur das letzte Glied einer Kette war. Dafür zwei Beispiele.

Erstens: 600 Millionen fordert Warschau für die Entschädigung der noch lebenden polnischen KZ-Opfer. Bonns Antwort war immer: Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Doch obwohl ebenfalls keine Rechtsgrundlage besteht, will die Bundesregierung, mit Hilfe der Opposition, Wiedergutmachung an emigrierende sowjetische Juden leisten – Betrag gerade 600 Millionen. Als diese Absicht bekannt wurde, kam niemand in Bonn auf den Gedanken, daß hier ein erklärendes Wort an die polnische Adresse nötig war.

Zweitens: Auf der außenpolitischen SPD-Konferenz machte im Januar der Kanzler Wirtschaftskredite an Polen von einer Einigung über die Umsiedlung abhängig. In der Sache ist das nicht, neu, denn beide Seiten haben seit zwei Jahren humanitäre und wirtschaftliche Fragen verknüpft. Doch wenn dieser Zusammenhang öffentlich auch nur angedeutet wird, fühlt man sich in Warschau unter Druck gesetzt – sehr zu Unrecht, denn polnische Politiker tun das gleiche, indem sie ihre Entschädigungsforderungen oft und öffentlich zur Bedingung eines Ausgleichs erheben.

Der Stillstand zwischen Bonn und Warschau dauert jetzt, von kurzen Hoffnungsphasen unterbrochen, schon ein Jahr. Er ist auf beiden Seiten großenteils innenpolitisch begründet. Wahlkämpfe bei uns und der polnische Parteitag im nächsten November hemmen beide Führungen.

In der Sache haben sie eine Aussicht auf Erfolg nur, wenn sie bei den Krediten zwischen den Zahlen 2,3 Milliarden (polnische Endforderung) und 1,5 Milliarden (deutsches Angebot) eine Mitte finden. Die praktischen Entscheidungen in Bonn wie in Warschau werden, wenn man einmal wirklich verhandelt und sich genähert hat, um jeweils etwa 200 Millionen gehen – es wäre absurd, wenn ein Vorhaben von dieser Bedeutung an solchen Summen scheiterte.

Schwieriger erscheint die zweite Zahl, auf die es ankommt: die der Umsiedlungswilligen und Umsiedlungsberechtigten in Polen. Entscheidend ist hier, wo die Grenze der polnischen Leistungsmöglichkeit liegt – innen- wie außenpolitisch, denn Gierek muß Rücksicht nehmen nicht allein auf die vielfältige innere Opposition, sondern wahrscheinlich auch auf Moskau und Ostberlin. Die Frage für die westdeutschen Politiker lautet deshalb; Wollen wir auf unserem Recht beharren, Unmögliches verlangen und kaum etwas bekommen? Oder wollen wir nehmen, was noch zu bekommen ist? Der erste Weg wäre prinzipientreu und brächte Gerechtigkeit: Fast alle müßten gleichermaßen drüben bleiben. Der zweite Weg wäre prinzipienlos und brächte Ungerechtigkeit. Denn ob wirklich die Gruppen herauskämen, die durch Opfer und Konsequenz darauf den größten Anspruch haben, bleibt ungewiß. Menschlich wie politisch ist wohl nur der zweite Weg vernünftig. Man könnte ihn beginnen mit einem Signal an Warschau, daß die Zahl 150 000 für uns kein Dogma ist. Peter Bender