Von Jörg Bischoff

Stuttgart

Im Stuttgarter Barockschloß, vom prunksüchtigen Herzog Karl Eugen als Klein-Versailles am Neckar konzipiert, brachten einst bayerische Prinzregenten Trinksprüche auf das „Kaiserreich als Garant der Einzelstaaten“ aus. Und Wilhelm II. gelang es hier sogar, die „sonst nicht leicht zu enthousiasmierenden Stuttgarter“ zu Beifallsstürmen hinzureißen.

Leicht zu enthousiasmieren war siebzig Jahre später Gerhard Mahler, Staatssekretär unter Ministerpräsident Hans Filbinger, der sich just in jener monarchischen Umgebung zu einem barocken Ausruf von höchster Delikatesse verleiten ließ: „Wo sind denn diese bürokratischen Arschlöcher?“ Mit einer solch bedeutsamen Fragestellung auf den Lippen stürmte der 45jährige Christdemokrat Anfang März aus dem traditionsschwangeren Sitzungssaal im Schloß, in dem sich der Regierungschef soeben mit dem Raucher und VW-Vorstandsvorsitzenden Toni Schmücker zu einem Gespräch über die geplante Auflösung des Audi-NSU-Werkes in Neckarsulm niedergelassen hatte.

Mit dem ebenso umfassenden wie präzisen Ausdruck waren unzweifelhaft die Beamten jenes Ministeriums gemeint, die es versäumt hatten, die für die Zukunft des Landes Baden-Württemberg so wichtige Sitzung auch mit Aschenbechern auszustatten. Das jedenfalls hat der Personalratsvorsitzende in Filbingers Staatskanzlei, Stegmann, ermittelt. Und da Filbinger mit seinem Staatssekretär, der durch ein Abstimmungsunglück in der CDU-Landesfraktion nicht Wirtschaftsminister geworden war, ohnehin nicht viel anzufangen weiß, „mußte ich als Staatssekretär raus und nach Aschenbechern suchen“, grollte Mahler.

Nun muß man allerdings wissen, daß in der kuhwarmen Atmosphäre der schwäbischen Landespolitik Kraftausdrücke dieser Rangordnung immer schon eine bedeutsame Rolle gespielt haben. In Baden-Württemberg gibt es, wie auch in Bayern, immerhin eine hochentwickelte Rechtsprechung zu der Frage, ob das Götz-Zitat eine Beleidigung darstelle oder nicht. Und schließlich war es CDU-Landtagsfraktionschef Lothar Späth, der nach den siegreichen Landtagswahlen von 1972 den Dialog mit der soeben gebildeten CDU-Landesregierung freimütig und traditionsbewußt eröffnete, indem er am Telephon einen Berater Filbingers genau mit jenem Ausdruck bedachte, der sich jetzt zu einer Staatsaffäre mittlerer Schwere ausweiten sollte.

Neu an dem Vorgang war allerdings folgender Sachverhalt: Während sich bisher immer nur die Politiker untereinander dieses Wortschatzes bedienten, war in diesem Fall ein Dammbruch von standespolitischen Ausmaßen geschehen. Ein Staatssekretär, der als junger Unternehmer alt geworden ist und deshalb nicht eben gut auf seine untergebenen Amtspersonen zu sprechen ist, hatte in der juristisch klar festgelegten Form der „Gruppenbeleidigung“ die Bediensteten eines ganzen Ministeriums in Verruf gebracht. Nach Wortwahl und Satzmelodie von Umstehenden soll die abschätzige Absicht eindeutig zu erkennen gewesen sein. Als der Vorgang auch noch im Regionalfernsehen zur Sprache kam (wegen der Ausgewogenheit des Programms allerdings in der gemäßigten Version „Armleuchter“), konnte Personalrat Stegmann nicht mehr zurückhalten. „Wir werden“, so erinnerte der Vorsitzende im Namen seiner 120 Köpfe zählenden Basis den Ministerpräsidenten an dessen Fürsorgepflicht, „nicht eher ruhen, bis eine zufriedenstellende Ehrenerklärung für die Bediensteten dieses Hauses abgegeben worden ist.“

Mahler mußte klein beigeben. Vor der Landespressekonferenz entschuldigte er sich fünfzehn Tage nach dem ungeheuerlichen Zwischenfall öffentlich und gab dem Personalrat gegenüber anschließend „eine in jeder Beziehung befriedigende Erklärung ab, die auch eine Entschuldigung beinhaltete“, wie sich Stegmann äußerte: „Er hat alles bedauert, was nach Kränkung aussah und hat insbesondere gesagt, daß er auf unsere Mitarbeit großen Wert legt.“ Vor allem der letzte Teil der Entschuldigung, vom Personalrat ausdrücklich angemahnt, muß für Mahler ebenso eine Demütigung sein, wie er für den Personalrat Anlaß zum Triumph ist. Denn jeder Kenner der ständigen Reibereien zwischen dem Manager Mahler und seinen bürokratischen Untergebenen weiß, daß im Munde des Staatssekretärs „Arschloch“ Anerkennung bedeutet.