Von Horst Bieber

Lissabon, Ende März

Fast vierzehn Tage brauchten der portugiesische Staatspräsident Francisco Costa Gomes und sein Ministerpräsident, Brigadegeneral Vasco dos Santos Gonçalves, zur Bildung einer neuen, der vierten provisorischen Zivilregierung. Und das Ergebnis, Mitte vergangener Woche verkündet, war ein typisch portugiesischer Kompromiß: Das neue Kabinett steht wie erwartet weiter links, aber nicht so weit, wie die Kommunisten erhofft und die Demokraten befürchtet hatten. Nach außen hin sind alle vier Koalitionsparteien gleich stark – ihre Führer wurden zu Ministern ohne Portefeuille, also zu stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt – tatsächlich aber hat die „Bewegung der Streitkräfte“ (MFA) ihren Einfluß erheblich verstärkt. Die Regierung setzt sich aus acht Militärs, sechs unabhängigen Zivilisten und sieben Parteivertretern zusammen. Das Übergewicht des MFA ist damit deutlich etabliert.

Die Kommunisten verfehlten ihre lauthals proklamierten Ziele. Sie konnten weder die (sozialdemokratisch-liberale) Demokratische Volkspartei aus der Regierungsverantwortung drängen, noch das Innenressort und das neu zu schaffende Landwirtschaftsministerium mit ihren Männern besetzen oder die Ablösung des angefeindeten Justizministers Zenha bewirken. Sie erreichten nur, daß die prokommunistische „Demokratische Volksbewegung“ als vierte Koalitionspartei aufgenommen wurde; sie schafften es jedoch nicht, deren Parteichef, dem bekannten linkskatholischen Wirtschaftstheoretiker Pereira de Moura, das Wirtschaftsressort zuzuschanzen. Portugal ist einen Schritt weiter nach links gegangen, aber nicht nach links abgerutscht.

Zu einem solchen Rutsch werde es auch nicht kommen, versicherte Ministerpräsident Gonçalves zwei Tage vor der Präsentation der mit Spannung erwarteten Regierungsmannschaft. Die Kommunisten beherrschten weder das Land noch „das Zentrum der Macht“, den MFA, der schließlich angetreten sei, eine Diktatur durch die Schaffung einer pluralistischen Demokratie abzulösen. Um dies zu gewährleisten, werde der MFA die nächsten drei bis fünf Jahre die Regierungspolitik kontrollieren und notfalls korrigieren.

Deutlicher hätte der Ministerpräsident, der Theoretiker des MFA, sein Mißtrauen gegenüber den Parteien nicht formulieren können. Ein Jahr nach dem Militärputsch vom 25. April 1974 trauen die Offiziere den Parteien noch immer nicht zu, bedingungslos für das Programm des MFA einzutreten. Unwillig stellen die jungen Offiziere fest, daß ihre politischen Partner spezifische Ziele verfolgen, und sie sind naiv genug, an eine „Partei über den Parteien“ – eben den MFA – zu glauben. Was viele Heißsporne ohnehin nicht wollten, nämlich die Macht nach einem Jahr wieder aus den Händen zu geben, erscheint ihnen nun als historische Notwendigkeit.

Vor einermilitärischen „Entwicklungsdiktatur“ scheut die Mehrheit der Offiziere freilich zurück. Sie will die Parteien in der Mitverantwortung halten, um eines Tages doch noch in die Kasernen zurückzukehren – und sei es auch nur, wie Mitglieder des Revolutionsrates offen zugeben, um die politische Spaltung der Armee zu verhindern und das wichtigste Machtinstrument intakt zu halten.