Von Michael Woslenski

Die ganze Entspannung ist eine herbeigeredete Fiktion!“ meinte ein deutscher Gesprächspartner ärgerlich. „Wo gibt es denn Entspannung: In Vietnam und Kambodscha? Im Nahen Osten? In Portugal? Eure Entspannung ist wie des Kaisers neue Kleider: Ein paar Nutznießer loben es, die Dummen plappern nach.“ Diese Äußerungen, die man im Westen ab und zu hört, sind falsch. Es steht fest: Die Entspannung ist da, und sie hat schon greifbare Ergebnisse gebracht.

Diese Ergebnisse hat der Kandidat des Politbüros und ZK-Sekretär B. N. Ponomarjew auf dem Konsultativtreffen der Kommunistischen Partei Europas in Warschau folgendermaßen charakterisiert: „Unter den Bedingungen der Entspannung begann sich der Klassenkampf um die ökonomischen und politischen Rechte der Werktätigen, gegen die Allmacht der Monopole, für grundlegende demokratische Umgestaltung, gegen die faschistischen Regime und für die sozialistischen Ideale der Arbeiterklasse freier und breiter zu entfalten.“

In diesem Zusammenhang verwies Ponomarjew auf die Entwicklung in Portugal und Griechenland nach dem Sturz der faschistischen Diktaturen, ferner auf den beginnenden Kampf gegen Franco in Spanien, die Konsolidierung der linken Kräfte in Frankreich und Italien, die beachtlichen Erfolge der deutschen, dänischen und einer Reihe anderer kommunistischer Parteien. „Die KPdSU freut sich über alle diese Erfolge“, sagte Ponomarjew und stellte fest: „Nach unserer Meinung verfügen die kommunistischen Parteien heute über größere Möglichkeiten und Kräfte als je zuvor, um auf die Entwicklung in Europa im Interesse des Friedens... einzuwirken.“ Auch die Ergebnisse des Gipfeltreffens in Wladiwostok und der Verlauf der Genfer Sicherheitskonferenz gehören zu den Erfolgen der Entspannungspolitik.

Die Entspannung hat ein neues politisches Klima in Europa geschaffen. Nur ein Beispiel. Noch vor kurzem wurde im Westen der Begriff „Finnlandisierung“ nur im negativen Sinne verwendet, jetzt ist eine positive Anwendung des Begriffes möglich geworden. Der finnische Präsident Kekkonen erklärte im Oktober 1974: „Wenn man das Wort ,Finnlandisierung‘ sachlich und nicht als eine Verunglimpfung der Außenpolitik Finnlands verwendet, haben wir nichts dagegen. Wir gehen davon aus, daß Finnlandisierung die politische Verständigung mit der Sowjetunion bedeutet. Von diesem Standpunkt aus ist unsere ganze Nachkriegsaußenpolitik eine Politik der Finnlandisierung.“ Der Präsident unterstrich, daß „im Laufe der letzten Jahre viele – auch große – westliche Länder begonnen haben, eine Politik der Finnlandisierung zu betreiben“. Er sagte: „Die politische Verständigung mit der Sowjetunion ist ein Ergebnis der Entspannung, und damit ist die Finnlandisierung eingetreten.“

Die Entspannung hat also konkrete Ergebnisse gebracht. Aus sowjetischer Sicht besteht jetzt die Aufgabe darin, die Entspannung irreversibel zu machen, damit das Erreichte nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Freilich ist dies erst dann möglich, wenn auch die westlichen Staaten dazu aktiv beitragen.

Im Westen wird gelegentlich die Frage gestellt, ob die Entspannung nicht doch nur einer Seite zugute kommt. Die sozialistischen Staaten und die ganze kommunistische Weltbewegung machen in der Tat kein Hehl daraus, daß die Entspannung und die friedliche Koexistenz für den Sozialismus nützlich sind. Es hängt jedoch nur vom Westen ab, sich ebenfalls wirtschaftliche und politische Ziele zu setzen, sie im Entspannungsprozeß zu erreichen. Niemand ist von vornherein aus der Reihe der möglichen Gewinner der Entspannung ausgeschlossen. Auch bei diesem Prozeß hängt das Ergebnis von einer weitblickenden und erfolgreichen Politik ab.