Von Gerhard Ziegler

Frankfurt

Politik, das ist ein hartes Geschäft. Albert Osswald bekommt es unerbittlich zu spüren: Seine Partei, die ihn von einer Stufe zur anderen nach oben gehoben hatte, läßt ihn nun gnadenlos fallen, nachdem die Sozialdemokraten in Hessen von einer Landtagswahl zur anderen Stimmeneinbußen erlitten haben. In Taunusstein hielt er beim Parteitag der Südhessen-SPD seinen letzten Rechenschaftsbericht als Vorsitzender in Form einer Abschiedsrede – aber im Saal hörte ihm schon keiner mehr zu.

Der Mehrheit der Delegierten war offenbar jedes Wort zuviel. Sie wollen den Nachfolger wählen. Der Mann, der da vorn am Rednerpult nach Erklärungen für die sozialdemokratischen Wahlniederlagen suchte und sie vor allem auf dem linken Flügel fand, interessierte sie nicht mehr. Auch dem Fernsehen schien das alles viel zu langsam zu gehen. Während der Noch-Vorsitzende Albert Osswald im überfüllten Saal einsam hinter der Rednertribüne seinen letzten Auftritt absolvierte, richteten sich Kameras und Scheinwerfer bereits auf den Nachfolger.

Der Wahlakt wurde jedoch kein rauschender Sieg. Von 392 Delegierten entschieden sich 213 für Rudi Arndt, 171 für den Gegenkandidaten, den hessischen Sozialminister Horst Schmidt. Das ist zwar eine solide Mehrheit, aber sie täuscht über die wirklichen Verhältnisse hinweg. Beim Ringen um die Stimmen für den Stellvertreter wurde die Aufteilung des SPD-Bezirks Hessen-Süd in zwei etwa gleich starke Lager deutlich: Erst im dritten Wahlgang, und dann nur mit einer einzigen Stimme Mehrheit, gewinnt der Mann des Arndt-Flügels, der Frankfurter Gewerkschaftssekretär Gert Lütgert, gegen den Vertreter der Anti-Arndt-Fronde, den hessischen Finanzminister Heribert Reitz.

Die Gruppierungen, die mit der Entscheidung zwischen Rudi Arndt und dem Gegenkandidaten Horst Schmidt sichtbar und zahlenmäßig meßbar geworden sind, können inhaltlich nur mit Vorbehalt, mit beschränkter Haftung geortet und eingeordnet werden. Sortiert man die Diskussionsbeiträge des südhessischen Bezirksparteitages auseinander, zieht man die gegenseitige, oft recht scharfe Polemik ab, dann kommt man zu folgender Deutung:

  • Die Gruppe Osswald, repräsentiert durch den Mitbewerber Horst Schmidt, sieht die Ursachen der letzten SPD-Wahlniederlagen (neben den allgemein anerkannten Faktoren Wirtschaftlicher Rückgang, hohe Arbeitslosenquoten, allgemeine Unsicherheit) vor allem in einer ihrer Meinung nach überbetonten Ideologisierung, einer überzogenen Theoriediskussion verbunden mit überspannten Forderungen. Das alles habe die Wähler verunsichert. Deshalb müsse man sich auf das beschränken, was jetzt und heute unter den gegebenen Umständen, nicht zuletzt bedingt durch die Koalition mit der FDP, machbar sei.
  • Die Anhänger des neuen Vorsitzenden Rudi Arndt meinen dagegen, sozialdemokratische Zielvorstellungen seien dem Wähler nicht deutlich genug dargestellt worden; deshalb wollen sie das verlorene Terrain mit einer Vorwärtsstrategie zurückgewinnen, mit klaren Aussagen darüber, was Sozialdemokraten tun würden, wenn sie in alleiniger Verantwortung regieren könnten.