Von Rolf Zundel

Bonn, im April

Wer in den letzten Monaten in Bonn mit sowjetischen Diplomaten sprach, dem konnte es passieren, daß ihm Konrad Adenauer als nachahmenswertes Beispiel vor Augen geführt wurde: Der erste Kanzler der Bundesrepublik habe am Ende seiner politischen Laufbahn immerhin die Sowjetunion in die Reihe der friedliebenden Staaten eingereiht. Offenbar hatten die Sowjets den Eindruck, die sozialliberale Koalition in Bonn sei – trotz der Ostverträge – allzu zögernd, aus dieser Einsicht die Konsequenzen zu ziehen. Ja, sie befürchtete offenbar, manche Politiker wollten diese Einsicht gar nicht mehr wahrhaben – wie etwa Georg Leber, der "den" Kommunisten jüngst vorwarf, daß sie, wo es möglich und opportun sei, der Ausbreitung ihrer Ideologie auch mit Feuer, und Schwert den Weg bereiteten.

Tatsächlich waren im Verhältnis Bonn-Moskau Zeichen der Stagnation und der Mißstimmung unübersehbar:

  • Seit einiger Zeit ist bei allen Vertragsverhandlungen, wo es um die Einbeziehung Westberlins geht, keinerlei Fortschritt mehr zu verzeichnen. Offenbar gilt auf diesem Feld für alle Länder des Ostblocks die Order: Das ganze Bataillon halt!
  • Wo immer Bonn versucht, die Beziehungen zwischen Berlin und der Bundesrepublik zu entwickeln, hagelt es Proteste: zuerst beim Umweltbundesamt, dann beim Europäischen Berufsbildungszentrum und jüngst sogar, als der Präsident des in Berlin ansässigen Bundeskartellams, Eberhard Günther, in eine Bonner UN-Kommission entsandt wurde.
  • Bei den Genfer Beratungen über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), so lautet der Moskauer Vorwurf, betätige sich Bonn als "Bremser", und bei den Wiener Gesprächen über den Truppenabbau (MBFR) versuche die Bundesrepublik, zusammen mit ihren Partnern "einseitige Vorteile" herauszuholen.
  • In der sowjetischen Presse finden sich jetzt regelmäßig Attacken gegen die Politik der Bundesregierung und die Regierungsparteien. Da ist vom Aufbruch in die "Illusion" und sogar in die "Gewaltdiplomatie" die Rede; da wird behauptet, "mit ihrem Kampf gegen die Regierung des neuen Portugal liegt die Bonner Politik in der reaktionären Tradition des Deutschen Reiches"; da heißt es schließlich in einem Kommentar des sowjetischen Rundfunks, der tadelnd an die Adresse der SPD gerichtet ist: "Die Aufrechterhaltung des Antikommunismus und der Feindschaft gegenüber dem Sozialismus, auch auf deutschem Boden, gehört in dem sozialdemokratischen Orientierungsrahmen für die Jahre bis 1985 mit zum Kernstück". Früher hatte die sowjetische Presse die Bonner Koalition mit Samthandschuhen angefaßt, jetzt kommen die Angriffe häufiger, massiver und direkter.

Faszination fehlt

Die vom Bonner Auswärtigen Amt inspirierte Erklärung für die Querelen zwischen Bonn und Moskau, die im übrigen das sprunghafte Wachstum des Handels überhaupt nicht beeinflußt haben, hat vieles für sich: Hier handele es sich um eine vorübergehende schwierige Phase, Moskau gehe es darum, notfalls auch durch Pression, die Genfer Konferenz möglichst rasch zum Abschluß zu bringen, eine Dramatisierung sei jedenfalls nicht angebracht. Tatsächlich hat die sowjetische Führung, voran Breschnjew, viel Prestige in die KSZE investiert. Die internationale Absegnung der "Lage, so wie sie ist" – in sowjetischer Interpretation: des territorialen und politischen Status quo – scheint für Moskau immer noch wertvoll. Im übrigen aber bildet der erfolgreiche Abschluß der Genfer Konferenz die Voraussetzung für weitere Verhandlungen zwischen den Supermächten, für die Truppenreduktion und für entspannte Beziehungen mit Westeuropa insgesamt.