Von Horst Bieber

Wohin führt Portugals Weg? Zum erstenmal seit 42 Jahren erlebt das Land diese Woche freie Wahlen. Ein Jahr nach dem Sturz der Diktatur bestimmen sechs Millionen Portugiesen eine verfassunggebende Versammlung. Freilich, das Ergebnis der Wahlen ist nicht frei, die Verfassung steht schon fest. Jene pluralistische Demokratie, welche die putschenden Offiziere Portugal versprochen hatten, wird mindestens fürs erste nicht Wirklichkeit. Auf drei bis fünf Jahre wollen die Militärs das Ruder in der Hand behalten. Wer wollte sich darauf verlassen, daß sie danach in die Kasernen zurückkehrten? Sie haben Geschmack an der Macht gefunden, und viele wähnen sich im Besitz der einzigen politischen Wahrheit.

Nun war portugiesische Politik von jeher eine Kette immer wieder aufgeschobener Entscheidungen, die schließlich fast zufällig fielen. Noch ist das Spiel offen. Und deswegen sind auch die Wahlen mehr als nur eine demokratische Scheinübung – selbst wenn sie eher den Charakter einer Umfrage haben. Zum erstenmal seit dem Putsch wird das Volk nach seiner Meinung befragt. Seine Antwort kann den Marsch in den portugiesischen Sozialismus beschleunigen, verzögern oder sogar abbremsen.

Denn einig sind sich die Offiziere nach vierzig Jahren diktatorischen Kapitalismus nur darüber, daß eine antikapitalistische Ordnung aufgebaut werden muß. Wie die Einzelheiten aussehen sollen, ist auch in ihrem Kreis umstritten. Eine eindeutige Wahlaussage für die nichtkommunistischen Parteien, wie sie alle Prognosen vorhersagten, wird die gemäßigten Militärs stärken. Nach den Wahlen können mit der Mehrheitsmeinung Machtpositionen erobert werden.

Eines wird die Wahl nicht bringen: eine kommunistische Machtübernahme. Noch sind die Kommunisten vom Wohlwollen der Streitkräfte abhängiger als die Militärs von der Hilfe der KP. Eine einflußreiche Minderheit der Offiziere mag sich zwar mit den Zielen der Kommunisten identifizieren; dem Gros liegt aber nichts ferner, als binnen zwölf Monaten eine rechte gegen eine linke Diktatur einzutauschen. Solange KP-Chef Cunhal als unbeirrter Stalinist und treuer Befehlsempfänger Moskaus auftritt, hat er die Mehrheit des Volkes und der Offiziere gegen sich.

Hierin liegt Hoffnung. Westliches Wehgeschrei über ein kommunistisches Portugal wäre indessen der sicherste Weg, die stolzen, empfindlichen und trotzigen Militärs in Gunhals Arme zu treiben. Statt dessen empfehlen sich Hilfsbereitschaft und Verständnis. Am Ende des Jahres, wenn die vorhersehbare ökonomische Katastrophe schnelle und massive Wirtschaftshilfe nötig macht, darf es nicht passieren, daß ein unschlüssiges Europa halb schadenfroh, halb überrascht Moskau den Vortritt läßt. Dann würde Portugal, das heute unsicher auf der Trennlinie zwischen den Systemen und Blöcken balanciert, in die sowjetische Einflußsphäre geraten und ins gegnerische Lager überwechseln.

Ein rotes Portugal aber hätte Wirkungen weit über das Land, hinaus. Es bedeutete das Ende der zaghaften Liberalisierungsansätze im benachbarten Spanien. Die nationalistisch-konservativen Ultras bekämen doch noch einmal Oberwasser, die Spannungen könnten bis zu einer gewaltsamen Entladung in einem neuen Bürgerkrieg anwachsen, an dessen Ende sich der Westen über einen rechten Sieger nur schämen könnte – ein linker Sieger stände fest im östlichen Lager. Ein rotes Portugal – das hieße auch das Ende aller Bemühungen um den „historischen Kompromiß“ zwischen Kommunisten und Christdemokraten in Italien. Der ohnehin schwachen Entspannungsbrücke zwischen Ost und West würde eine gefährliche Last aufgebürdet.