Hastige Kabinettsbildung?

Berlin

An Kritik mangelte es wahrlich nicht, und sie kam von links und rechts. „Siechen-Senat“, „Würstchen-Senat“ spottete die Springer-Presse. Die Berliner Gewerkschaften aber beklagten sich, sie seien bei der Besetzung des Ressorts Wirtschaft und des Ressorts Arbeit und Soziales nicht konsultiert worden.

Sicherlich hat sich Klaus Schütz bei der Senatsbildung ganz unnötig unter Zeitdruck bringen lassen. So aber nimmt sich vieles wenig überlegt und sehr zufällig aus: Der-FDP-Vorsitzende und Scheidungsrichter Wolfgang Lüder als Wirtschaftssenator, der bereits wieder zurückgetretene Jurist Gerhard Einig als Schulsenator, der bisherige Senatsdirektor im Schulsenat und Führer der Vereinigten Linken in der SPD, Harry Ristock, als Bausenator, der Jurist und bisherige Justizsenator Horst Korber als Arbeitssenator und der bisherige Arbeitssenator Harry Liehr im neugeschaffenen Ressort Verkehr und Betriebe. Ein überhastet gezimmertes Kabinett, von dem selbst Mitglieder der SPD zugeben, daß manches anders aussähe, hätte man nur den Mut gehabt, auch unversorgte Mitglieder des alten Senats mit Dank zu verabschieden.

Die Kritik trifft auch die FDP. Warum hatte sie zunächst keinen versierteren Mann aufzubieten als Gerhard Emig? Immerhin hätte noch der frühere Justiz- und Finanzsenator und jetzige Bundestagsabgeordnete Hans Günter Hoppe zur Verfügung gestanden. Aber, so erklärt es Hermann Oxfort, der designierte Bürgermeister und Justizsenator, „die Mehrheiten waren nicht so“.

Oxfort, 1928 in Erfurt geboren, Rechtsanwalt und Notar, seit zwölf Jahren Vorsitzender der Berliner FDP-Fraktion, ist nun der politisch erfahrenste Mann in der FDP-Riege des Senats. Natürlich verteidigt er loyal, was seine Partei bei der Senatsbildung zuwege gebracht hat. Aber im Gespräch sind doch kritische Untertöne spürbar.

Mangel an Substanz