Lieber untergehen...

Von Paul Lüth

Es ist ein eigentümliches, für den Betroffenen befremdliches Schauspiel, das sich jedes Jahr wiederholt: der Deutsche Ärztetag. Diesmal wird er in Hamburg abgehalten (vom 6. bis zum 10. Mai), wie stets mit dem gewohnten Pomp (keine andere Berufsgruppe würde sich diesen Aufwand leisten), wie stets mit den gewohnten Querelen und wie stets an den realen Interessen der Ärzte – von den Patienten zu schweigen – vorbei.

Über viele Ärztetage geht das nun schon so: Die ärztliche Freiheit sei bedroht, heißt es Jahr für Jahr. Aber diesmal will man gar ein industrielles Werbeunternehmen bemühen, das gegen hohe Honorare die allen bekannten Thesen der Funktionäre noch bekannter machen soll. Und schließlich steht die Wahl eines neuen Präsidenten an.

Welcher Werbeagentur man schließlich den Riesenetat in den Rachen schmeißt, ist gleichgültig – die Blamage ist dieselbe, daß nämlich Ärzte es für angebracht halten, sich wie ein Waschmittel anpreisen zu lassen.

Bei der Präsidentenwahl handelt es sich wohl weniger darum, daß der derzeitige, Professor Dr. Sewering, nicht wiedergewählt werden könnte, als vielmehr um Versuche der Orthodoxen, ihn zu jenem sachfremden Personenkult zurückzuzwingen, an den sich, so die Funktionärsriege der Ärzte, alle gewöhnt haben, weil er Unruhe vermeidet. Das Ziel der ärztlichen Berufspolitik unter dem Präsidenten Fromm und seinem Stellvertreter Stockhausen, also bis 1973, hieß schlicht: Fromm und Stockhausen. Dem derzeitigen Ärzteboß kann man Personenkult nicht vorwerfen. Auch versucht er, die alte Geschäfte! huberei zu vermeiden. Unterdessen liebäugeln manche mit dem Hartmannbund-Vorsitzenden Bourmer als Gegenkandidaten, übrigens in der Hoffnung, mit ihm Stockhausen wieder ins Spiel bringen zu können.

Mit dem, was die Mehrzahl der Ärzte, die hier angeblich vertreten wird, interessiert, hat das alles überhaupt nichts zu tun. In Wahrheit nämlich ist das, was bisher lediglich der Stimmungsmache diente, zum erstenmal wirkliche Gefahr geworden. Ein neues Gesetz, das dieser Tage dem Bundestag zugeleitet wird, geht geradewegs darauf aus, die drei berühmten Säulen der ärztlichen Berufspolitik umzustürzen:

1. Den sogenannten Sicherstellungsauftrag. Er wurde vom Gesetzgeber an Rassen und Kassenärzte gerichtet, um die medizinische Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten; bisher haben die kassenärztlichen Vereinigungen ihn ausschließlich auf sich bezogen. Geht jedoch das neue Gesetz durch, könnte es sein, daß die ambulante ärztliche Versorgung der Bevölkerung nicht mehr in Regie allein der kassenärztlichen Vereinigung stünde, sondern daß die Kassen, womöglich der Staat, mitreden würden.

Lieber untergehen...

2. Die sogenannte Freivertraglichkeit zwischen Kassen und Ärzten. Sie bedeutet, daß die Kassenarztverbände nicht gezwungen werden können, eine für sie ungünstige Honorarvereinbarung abzuschließen. Instrument dieser Tarifharmonie ist das auf voller Gleichberechtigung der Partner basierende Schlichtungswesen. Sollte an diese Stelle die staatliche Aufsicht treten und zur Zwangsschlichtung ermächtigt werden, wäre es um diese Freiheit geschehen.

3. Die freie Niederlassung der Ärzte, die sich, wenn sie die Bedingungen erfüllen, zur Kassenbehandlung zugelassen zu werden, überall niederlassen können, wo sie wollen. Sie hat indessen zu den bekannten regionalen Disparitäten geführt, das heißt, zu einer Ballang der Ärzte in großen Städten, zum Dünnerwerden des Netzes auf dem Lande. Seit Bayerns CSU-Arbeitsminister und das Arendt-Ministerium eine staatliche Planung hierfür anstreben, scheint auch hier die Freiheit ernstlich bedroht.

Es geht also, wie die Juristen sagen würden, um Begrenzung, wenn nicht Aufhebung der Autonomie – nicht der Ärzte, sondern der ärztlichen Körperschaften. Die Ärzte sind der lebenswichtigste Dienstleistungsberuf, das Gesundheitssystem kostet viel Geld, und es ist verständlich, daß die Gesellschaft mitreden will. Als Gesellschaft versteht sich der Staat, da niemand sonst Ansprüche anmeldet – aber Staat ist nicht einfach mit Gesellschaft identisch, und Verstaatlichung ist nicht automatisch gleichbedeutend mit Verbesserung. Die Kammern allerdings wollen keine Alternative, sie wollen nur sich selbst, also lieber untergehen.

Übrigens kennen sie gar keine Alternative, das lehrt die Lektüre des sogenannten Blauen Papiers, hochtrabend "Gesundheits- und sozialpolitische Vorstellung der deutschen Ärzteschaft" genannt (wo doch allenfalls die Ärzte der Bundesrepublik gemeint sein können). In Zeiten wie diesen müßte man aber, will man Gefahren, von denen man seit Jahren spricht, wirklich abwehren, irgend etwas vorweisen können. Da die Ärzte dazu nicht in der Lage sind, fragt man sich, ob es überhaupt Alternativen gibt.

Die Antwort darauf erteilte am vergangenen Wochenende das Forum "Integrierte medizinische Versorgung des wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Instituts des DGB", Düsseldorf. Es stellte fünf Modelle vor und diskutierte an Hand eines sogenannten Parameterkatalogs ihre Bewertung. Sicherlich gibt es mehr als fünf alternative Konzeptionen optimaler Gesundheitssysteme, und über die Auswahl des DGB wäre noch zu streiten: Aber "die Ärzteschaft" kennt gar nichts außer dem Gegenwärtigen, und ihre Konzeption ist der Status quo.

Die Ärztefunktionäre, die sich in Hamburg feiern lassen, sich gegenseitig Medaillen anheften, sich gegenseitig das Vertrauen aussprechen, haben sich durch ihre Versäumnisse diskreditiert. Der in seinem Beruf tätige Arzt fühlt sich im Stich gelassen. Nicht ohne Grund und nicht nur, weil der DGB diese Versäumnisse so überdeutlich sichtbar gemacht hat. Die Statuspolitiker nämlich scheinen sich geeinigt zu haben, sich nicht zu wehren – vielleicht, so meinen sie, würde es, wenn man vorsichtig nachgibt, gar nicht so schlimm. Und die bekannte Redensart: Der Gesetzentwurf sei vielleicht nur das kleinere Übel, es hätte viel schlimmer kommen können, geht bereits um. Mit Politik hat das alles nichts mehr zu tun. Vielleicht wäre immer noch Zeit, berechtigte Interessen der Ärzte durch Erstellung alternativer Modelle wahrzunehmen – das WSI Modell kann ja das einzige nicht sein –, aber mit Anpassung allein entgeht man dem Fiasko, das da heraufzieht, nicht. Diejenigen, die die Zeche bezahlen, werden, die praktizierenden Ärzte sein.