Kann der Westen ein rotes Rom verkraften?

Von Kurt Becker

Der Sturz der Regierung Moro hat das italienische Krisenkarussell wieder in Bewegung versetzt. Aber die sonst übliche, fast zynische Gelassenheit des Westens bei derlei italienischen Zusammenbrüchen ist diesmal ausgeblieben. Eine latente Sorge schlägt in die präzise Befürchtung um: Wann wird die Kommunistische Partei, die zweitstärkste Partei Italiens, zum Teilhaber der Regierung aufsteigen? Jetzt bei der Regierungsneubildung, wozu die Stimmung noch nicht reif ist? Bei vorgezogenen Neuwahlen, an denen am allerwenigsten die Kommunisten interessiert sind? Oder unabwendbar als Ergebnis der regulären Neuwahlen im Frühjahr nächsten Jahres?

Die Einschätzungen unterscheiden sich beinahe nur noch in der Mutmaßung des Zeitpunktes. Der traditionelle Führungsanspruch der Christdemokraten ist durch Schlappheit und Schlendrian verschlissen. Aber sollen andere Staaten die Mitregierung der Kommunisten gleichmütig hinnehmen, weil nur sie Law and Order zu garantieren scheinen – und obwohl die verbleibende Freiheitsmarge umstritten ist?

Niemand vermag noch zu glauben, Italien könne durch äußeren Beistand politisch stabilisiert werden. Die Europäer haben spät, aber immerhin noch rechtzeitig vor irreparablen Entwicklungen Portugal am Abtreiben ins autoritäre Fahrwasser bewahren können; und frühzeitig hat sich der Westen zu Handreichungen für eine demokratische Zukunft Spaniens bereit gefunden. Gegenüber Italien jedoch verharren alle Partner und Verbündeten in der untätigen Rolle des Zuschauers. Die wirtschaftliche Misere ist freilich nur das einprägsamste Kennzeichen einer tiefen Krise, die über den ökonomischen Bereich hinweg die Fundamente der politischen und gesellschaftlichen Existenz erschüttert. Die römische Regierung dringt auch nicht mehr auf ausländische Hilfe. Heute besteht eine unausgesprochene Übereinkunft, daß Italiens Krise nicht zu europäisieren ist, daß Remedur nur von den Kräften im eigenen Lande ausgehen kann. Die Verbündeten Italiens, so scheint es, haben vor dem Unvermeidlichen kapituliert. Sie stellen sich auf eine Zäsur in Rom ein, auf den seit vielen Jahren von den Kommunisten propagierten „historischen Kompromiß“, der die politische Bündnisfähigkeit mit den Christdemokraten ermöglichen soll. Dabei würde eine italienische Koalitionsregierung mit kommunistischer Beteiligung den gesamten Westen viel nachhaltiger verwirren, als dies im Falle des europäischen Randstaates Portugal geschehen ist.

Gewiß sind zumindest die intellektuellen, sich liberal gebenden Führer der italienischen Kommunisten nicht mit den portugiesischen Vulgärkommunisten vergleichbar. Aber ihre Eigenständigkeit gegenüber Moskau und die von ihnen öffentlich bekundete Bereitschaft, die demokratischen Werte der Freiheit und die Modalitäten des Machtwechsels durch Wahlen zu respektieren, setzen natürlich nicht den Zweifel außer Kraft, was wohl dahinter steckt: nur verbale Taktik oder wirklich verläßliche Gewißheit. Dennoch ist bisher nirgendwo in Westeuropa die rigorose Drohung geäußert worden, ein kommunistischer Koalitionspartner in Rom werde Italien automatisch in die totale Isolierung führen und eine Suspendierung seiner Mitgliedschaft in den westlichen Organisationen nach sich ziehen.

Wirkung auf Washington

Gleichwohl stellt sich für Amerikaner und Europäer die Frage, wie sie denn notfalls auf einen italienischen Ausbruch aus dem Kreise der klassischen Demokratien reagieren wollen. Diese Überlegung erledigt sich nicht durch die Versicherung des KPI-Führers Enrico Berlinguer, er halte die Mitgliedschaften Italiens im westlichen Bündnis und in der Europäischen Gemeinschaft für unentbehrlich. Sie stellt sich ja auch deshalb, weil der psychologische Effekt auf andere Staaten mit großen kommunistischen Parteien und Tendenzen zur Volksfront, wie Frankreich etwa, zu bedenken ist. Könnte nicht eine fatale Gewöhnung an dieses bisher leidenschaftlich verworfene Koalitionsmodell um sich greifen? Das herkömmliche Bild von der innenpolitischen „Feindlage“ geriete jedenfalls ins Wanken.

Henry Kissinger hat im vergangenen Frühsommer prognostiziert, innerhalb des nächsten Jahrzehnts werde ganz Europa marxistisch sein. Das war damals noch der Ausfluß einer Spenglerschen Abwandlung, Ausdruck einer tiefen Enttäuschung über den geringen amerikanischen Einfluß auf die innere Entwicklung Westeuropas. Noch war es nicht eine solide Analyse. Inzwischen aber hat Kissinger am Falle Italien durchdekliniert, was die Folge eines italienischen Koalitionswechsels mit anschließendem Domino-Effekt sein könnte: ein bis zur Abkehr von Europa reichender Stimmungsumschwung in den Vereinigten Staaten.

Kissingers Befürchtung gilt einem kommunistischen Streben nach Herabsetzung der europäischen Verteidigungsbeiträge zugunsten innenpolitischer Programme. Selbst eine rein psychologische Schwächung des Kräftegleichgewichts betrachtet Amerika als höchst unerwünschte Beeinträchtigung der Entspannungspolitik; erst recht natürlich eine reale Schwächung. Die Tolerierung kommunistischer Regierungsbeteiligung durch die Europäer hält das State Department für ein gefährliches Mißverständnis dessen, was die US-Ausgleichsbemühungen gegenüber der Sowjetunion bezwecken.

Die Italiener selbst sind besorgt wegen außenpolitischer Auswirkungen, wo es ihnen nur um die Bewältigung eines innenpolitischen Problems geht, aber einige Konsequenzen wären unabwendbar. Innerhalb der westlichen Bündnisorganisation würden über Italien die gleichen Restriktionen verhängt werden, die auch für die von Kommunisten mitregierten Partner Island und Portugal gelten: Das bedeutet strikten Ausschluß von allen militärischen, vor allem nuklearen Geheiminformationen. Der politische Mitgliedstatus würde nicht förmlich, aber faktisch gemindert werden. Eine Lockerung des Bündnisses an seiner südlichen Flanke wäre in der politischpsychologischen Sicht der wichtigsten Allianzpartner unausbleiblich – gleichgültig, ob die reale Sicherheitspolitik Italiens dies tatsächlich rechtfertigte oder nicht.

Das Maß westlicher Flexibilität hinge am Ende freilich sehr davon ab, ob sich unter der Führung der Italiener im westeuropäischen Kommunismus ein Emanzipationsprozeß entwickelte, wie ihn die italienisch-französische Deklaration vom November mit ihrem Beharren auf einem eigenen westlichen Weg vielleicht eingeleitet hat – einen Weg zu Unabhängigkeit von Moskau und Parteienpluralismus. Aber für diese Deklaration gilt das gleiche wie für die jüngsten Versuche des französischen KP-Führers Marchais, von der Marxschen These über die revolutionäre Diktatur des Proletariats abzurücken: Sie können echt sein oder ein abgefeimtes taktisches Manöver. Das muß sich erst zeigen. Auf jeden Fall kommt es allein darauf an, wenn die Frage beantwortet werden muß, auf welcher Geschäftsgrundlage die Europäische Gemeinschaft solidarische Politik mit Staaten betreiben kann, in deren Regierungen Kommunisten vertreten sind.

Preis der Stabilisierung

Das politische Ziel der Gemeinschaft ist darauf gerichtet, als eine Region des Wohlstandes und der inneren Befriedung die Demokratie zu stärken. Bisher hieß dies auch: den Vormarsch des Kommunismus aufzuhalten. Ist dies überholt, weil Italien möglicherweise ohne kommunistischen Koalitionspartner unregierbar werden könnte? Oder weil sich die Kommunisten einen neuen Anstrich geben, dessen Farbechtheit niemand feststellen kann? Müßte eine temporäre EG-Suspendierung Italiens nicht sogar dann ernsthaft erwogen werden, wenn die Kommunisten nur mitregieren und sich gemeinschaftskonform zu verhalten versprechen?

Den wirtschaftlichen Großverband der Neun würde solch ein „historischer Kompromiß“ wenig stören. Doch jeder Ansatz zu der beabsichtigten politischen Fortentwicklung, vor allem auf außenpolitischem Felde, bis dicht in die Nähe einer losen Konföderation, muß von einem Axiom ausgehen: je heterogener Europa sich zusammenfügt, desto bescheidener wird die politische Qualität der Europäischen Gemeinschaft ausfallen. Eine Stabilisierung Italiens, wenn sie nur durch Hereinnahme der Kommunisten in die Regierung möglich erschiene, forderte denn ihren Preis. Vielleicht ließe er sich eines Tages zurückzahlen. Aber das hinge ganz von den italienischen Kommunisten ab: ob ihre Führung Wandel aus Einsicht anstrebt und ihn auch nach unten durchzusetzen verstünde; ob dadurch auch ein Anpassungsprozeß anderer westlicher kommunistischer Parteien in Gang gesetzt würde; schließlich, ob die Emanzipation des südeuropäischen Kommunismus einen Funken überspringen ließe auf Osteuropa und dort Impulse weckte, die vor acht Jahren in der Tschechoslowakei abgewürgt wurden.

Eine loyale kommunistische Koalitionspartei im demokratisch verfaßten Italien – dies bleibt vorerst eine unbeweisbare Annahme. Bliebe für Italien tatsächlich kein anderer Weg als der des „historischen Kompromisses“, so müßte der Westen damit leben. Massiver Druck und Sanktionen kämen zu spät. Sie kann sich der Westen nur für zwei konkret definierte Fälle vorbehalten. Erstens: daß Italien unter kommunistischem Einfluß danach trachten sollte, die westlichen Sicherheitsinteressen zu mißachten und zu gefährden. Zweitens: daß die Kommunisten gegen die Mehrheit putschten, sich einer legalen Abwahl widersetzten oder in ihrer politischen Praxis die pluralistischen Grundsätze der Europäischen Gemeinschaft verletzten. Das ist nicht die Sorge von heute oder morgen. Aber ganz aus dem Denken verdrängen darf sie niemand: Weder Europas Demokraten noch der lateinische Kommunismus.