Von Christian Schmidt-Häuer

Moskau, im März

Moskau startet mit mehr Macht, aber ohne frische Kräfte in die achtziger Jahre. Der XXV. Parteitag hat keinen Generationswechsel vollzogen und keinen gesellschaftlichen Wandel verkündet. Es waren zehn Tage, die weder die Welt noch die Entspannung erschüttert haben. Und es sind nur hundert Tage, um die das kaum veränderte sowjetische Politbüro (Durchschnittsalter 66 Jahre) verjüngt worden ist.

Wem es an innerer Kraft zu neuen Impulsen fehlt, der demonstriert gern Machtentfaltung nach außen. Die sowjetische Führung pries denn auch wie nie zuvor das eigene Haus als Hort der Stabilität. Zum Fenster hinaus jedoch predigte sie Revolution und Klassenkampf. Was aber besagen die Parolen "Stabilität" und "Kontinuität", mit denen sich die Sowjetunion ausgerechnet den Befreiungsbewegungen der Dritten Welt als kolossales Musterländle präsentierte? Die so viel beschworene Stabilität bedeutet konkret: Abbau von Alternativen in der sowjetischen Politik.

Die herausragende Rolle und Selbstdarstellung Breschnjews auf diesem Parteitag hat gezeigt, daß die "kollektive Führung" und der Personenkult keine Alternativen mehr sind, sondern zwei Seiten einer Medaille. Denn die alte Führungsgarde braucht für ihre wenig attraktive Gesellschaftspolitik die integrale Funktion einer Leitfigur, die sich repräsentativ abhebt, aber politisch in das Kollektiv eingebettet bleibt. Am Beispiel der Entspannungspolitik wird dieser Wechselbezug besonders deutlich. Der vom Kollektiv gefeierte Breschnjew benötigt die Westpolitik nicht mehr wie früher, um sein Profil und Prestige zu verbessern. Die Entspannungspolitik ist heute kein Streitobjekt mehr in der sowjetischen Führung – zumindest gilt das für die eingegrenzte Westpolitik, wie sie Breschnjew auf dem Parteitag proklamiert hat.

Auch die Frontstellung zwischen zentralem Planungssystem und Schwerindustrie einerseits und Wirtschaftsreform plus Konsumversprechungen anderseits ist aufgelöst worden. Um 240 Prozent werden die Investitionen für Ausrüstungen der Schwerindustrie, wie zum Beispiel Walzwerke, in diesem Planjahrfünft steigen, hat Ministerpräsident Kossygin angekündigt. Bei so schwerem Geschütz bleiben dem Konsum wenig Chancen.

In den Rahmen dieser konventionellen Strategie der Machtentfaltung passen die wenigen Umbesetzungen in der sowjetischen Parteiführung. Sie verstärken zwei Eindrücke:

  • Das militärische Establishment scheint weiter an Boden gewonnen zu haben.
  • Die Sowjetunion möchte aus der ideologischen Defensive, in die sie eine Pressekampagne des Westens seit der Konferenz von Helsinki gedrängt hat, zur Offensive übergehen.

Nach dem Aufstieg des Verteidigungsministers Gretschko im Jahre 1973 ist nun ein zweiter Mann der Militär-Lobby in die fünfzehn Mann starke Parteispitze vorgestoßen: der 66jährige Russe Dimitrij Ustinow. Dieser hochqualifizierte Rüstungsfachmann hat schon im Zweiten Weltkrieg als Volkskommissar die Munitionsversorgung in Moskau organisiert und war nach dem Krieg viele Jahre Rüstungsminister. Ustinow wurde für die Entwicklung von Geschützen und Panzerwaffen mit fünf Lenin-Orden ausgezeichnet und ist schon seit elf Jahren Zentralsekretär für die Verteidigungsindustrie. Seine Einbeziehung in das Politbüro deutet darauf hin, wie ernst Moskau die weiteren Verhandlungen mit Amerika über die Raketen-Begrenzung nimmt – und nehmen muß.

Doch Ustinow gilt nicht nur als Rüstungsexperte, sondern auch als hervorragender Organisator – bereits am Ende der Ära Chruschtschow stand er dem neuen Volkswirtschaftsrat vor. Einige Beobachter in Moskau schließen aus seiner "Beförderung", daß der in jeder Hinsicht rüstige Ustinow in den nächsten zwei Jahren den resignierenden "Technokraten" Kossygin im Amte des Ministerpräsidenten ablösen wird. Das würde allerdings den Vorrang der Schwerindustrie vor den Wünschen der Verbraucher erst recht unterstreichen. Das neue Mitglied des Politbüros ist also in jeder Beziehung ein anderes Kaliber als der jetzt aus dem höchsten Parteigremium abgeschobene blasse Landwirtschaftsminister Poljanski, der als Sündenbock für die letzte Mißernte herhalten mußte.

Weniger läßt sich über den zweiten Aufsteiger sagen, das jetzt jüngste Mitglied Grigori Romanow. Der 53jährige ehemalige Schiffsbaukonstrukteur mit dem Namen der letzten Zarenfamilie hat als Leningrader Parteichef die ideologischen Zügel mit harter Hand geführt. Romanow gilt allerdings als ein Befürworter des industriellen Managements.

Auffällig ist der Einzug von bewährten publizistischen Gladiatoren in das Zentralkomitee. Sie sollen offensichtlich aus dem Mittelfeld heraus die ideologischen Angriffsspitzen wieder stärken. Die Berufung des Chefredakteurs der Prawda, Michail Simjanin, zum ZK-Sekretär für Kultur und Ideologie setzt ein Zeichen: Moskau möchte ideologisch nicht nur reagieren, sondern agieren. Simjanin, früher Botschafter in Hanoi und Prag, war 1965 Chefredakteur des Parteiorgans geworden, weil sein Vorgänger Rumjanzew einen zu liberalen Kurs gesteuert hatte.

Zum Pulk der Publizisten, die als Vollmitglieder ins Zentralkomitee aufgestiegen sind, gehören der Generaldirektor der sowjetischen Nachrichtenagentur Tass, Samjatin, der Chef der Presseagentur Nowosti, Tolkunow, die Chefredakteure des Regierungsblattes Iswestija und des ZK-Organs Kommunist, Alexejew und Afanasjew. Der langjährige Starkommentator der Prawda, Jurij Schukow, ist ZK-Kandidat geworden.

Dieser Aufmarsch der Publizisten und Propagandisten ist ein Nebeneffekt der Entspannungspolitik. Moskau steht heute unter dem Eindruck, daß der Westen die Entspannung publizistisch gegen die Sowjetunion umfunktioniert hat. In der Tat hat ein Teil der westlichen Massenmedien nach Helsinki zur Abkühlung des Klimas beigetragen. Es spricht aber für die innere Unsicherheit der Sowjetunion, daß sie sich dadurch genau in die Ecke drängen läßt, in der sie die Entspannungsgegner im Westen gern sehen möchte.

Nach fünf Jahren Westpolitik hat die Sowjetunion fürs erste den Elan ihrer Europa-Politik aufgebraucht. Zum Ausgleich dafür wurde im Kremlpalast die Dritte Welt neu entdeckt. Was der Sowjetunion für den Hausgebrauch fehlt an Sozialrevolutionären Perspektiven und gesellschaftspolitischen Veränderungen, das predigt sie den Volksbefreiungsbewegungen als Weg zum Heil.

Die zur Schau gestellte Entschlossenheit Moskaus, alle Schwächen des Westens zu nutzen, soll verbergen, daß die alte Führungsgarde nicht mehr genug Entschlußkraft besitzt, um die Schwächen des eigenen Systems mit einer Roßkur zu mindern. Diese Schwächen aber binden Moskau weiterhin an weit gefächerte Kompensationsgeschäfte mit dem Westen, an technologische Importe und langfristige Kredite. Die Schwäche des einen bleibt die Stärke des anderen – wenn er sie nüchtern benutzt.