Von Hansjakob Stehle

Rom, im März

Die geballte Faust, mit der Parteichef de Martino den Kongreß der Sozialistischen Partei Italiens (PSI) letzten Sonntag verabschiedete, prangte groß auch hinter ihm auf der Stirnseite des Saales. Dort war das kämpferische Symbol (das bei den italienischen Kommunisten als eher unfein vermieden wird) freilich sozialistisch „verschönt“: Die Faust umklammerte etwas krampfhaft eine rote Nelke. Das Bild ist bezeichnend. Es spiegelt den Zustand der drittgrößten Partei Italiens wider, der es auch jetzt nicht gelungen ist, jener Verklemmung zwischen Christdemokraten und Kommunisten zu entkommen, die zum Grundproblem des Landes geworden ist.

Anfang des Jahres hatten die Sozialisten die Regierung des Christdemokraten Moro in einer dramatischen Aktion zu Fall gebracht, um ihr dann doch durch Stimmenthaltung wieder auf die schwachen Beine zu helfen. Das klägliche Ergebnis hätte sich rechtfertigen lassen, wenn der PSI-Kongreß jetzt eindeutige Orientierungen geboten hätte. Den Sozialisten standen zwei Wege offen: Entweder Einschwenken auf die kommunistische Strategie eines „historischen Kompromisses“ mit den Christdemokraten oder Präsentation neuer Bedingungen an die „Democrazia Christiana“ (DC) für eine wiederbelebte (und sei es weiter nach links verschobene) Koalition der „linken Mitte.“ In jedem Fall wäre von der DC, die am 18. März zu ihrem Kongreß zusammentritt, eine klare Entscheidung verlangt worden.

Keines von beidem ist geschehen. Fixiert auf die systemverändernde „linke Alternative“, auf das Fernziel eines „Übergangs zum Sozialismus“ und versponnen in einen Marxismus, der weder kommunistisch noch sozialdemokratisch verstanden sein will, verhedderte sich der PSI-Kongreß in politischer Gedankenakrobatik, die keine stabilen Regierungsmehrheiten mehr zuläßt. Sie kann nur noch mit dem – für die PSI besonders riskanten – Abenteuer vorzeitiger Wahlen enden, falls nicht im letzten Augenblick ein Allparteien-Notstandskabinett (wie es der Republikaner La Malfa anregt) einen Aufschub gewährt.

„Die alte Politik der linken Mitte ist für immer tot, die neue Politik gibt es noch nicht“, verkündete de Martino schon im Eröffnungsreferat, um in der Schlußrede diese Ohnmachtserklärung als Tugend der „elastischen Linie“ zu stilisieren. Den Kommunisten wurde bescheinigt, daß sie, mit Berlinguers Rede vor dem Moskauer Parteitag ihre demokratische Probe „mit Würde und Festigkeit“ (so Pietro Nenni) bestanden hätten, gleichwohl nicht ganz ausreichend: Ihre These von der Einheit in der Verschiedenheit“ toleriere noch immer den unfreiheitlichen Sozialismus Osteuropas.

Doch nicht dieser Makel, sondern ein ganz undogmatisches Element der KPI-Politik erregt das größte Mißfallen der Sozialisten: Die kommunistische Bereitschaft zum „historischen Kompromiß“ mit den Christdemokraten. Sie laufe auf eine „Stabilisierung des Systems“ hinaus, ja, die KPI betrachte die DC „als eine ‚dauerhafte‘ historische Kraft unseres Landes“, warf de Martino grollend der KPI vor, um gleich darauf selbst einzuräumen: Kompromisse mit der DC („politische, aber nicht historische“) seien natürlich nicht auszuschließen. Denn eine Partei wie die Democrazia Cristiana „wird nicht mit einem Schlag hinweggefegt“.