Paris, im März

Henry Kissinger ist auf dem besten Weg, für die Franzosen zum Inbegriff des „häßlichen Amerikaners“ zu werden. Für Gaullisten und Linke war er schon immer der Mann, der das eigene Interesse vor das der Partner stellte. Nun hat er sogar Außenminister Sauvagnargues genötigt, sich im Namen der Pariser Regierung eine amerikanische Einmischung in französische Angelegenheiten zu verbitten. Seit ein paar Wochen versuchen nämlich Kissingers Sendboten, speziell den Sozialisten Schrecken vor ihren kommunistischen Alliierten einzujagen. Erst sprach Nato-Oberbefehlshaber General Haig von einer tödlichen Gefahr für die Allianz, falls Kommunisten in die Regierung eines Mitgliedslandes aufgenommen würden. Dann bekamen zwei führende französische Sozialisten Besuch von einen Diplomaten der Pariser US-Botschaft, der ihnen im Auftrag Kissingers Vorsicht im Umgang mit der KP anempfahl.

Natürlich ist es auch für die Pariser Linken kein Geheimnis, daß Amerika die •westeuropäischen Kommunisten lieber zum Teufel als in Ministerämter wünscht. Kein Mensch erwartet hier, daß Washington die Volksfrontbündnisse in Rom, Lissabon oder Paris mit Jubel begrüßt. Gerade deshalb ist aber Kissingers diplomatische Pression eine politische Unvernünftigkeit. In Frankreich lieferte er damit der Linken (diskret unterstützt von vielen Gaullisten) willkommene Argumente, um die traditionelle antiamerikanische Haltung zu untermauern.

Seit de Gaulle dieses antiamerikanische Element zu einer Konstante französischer Außenpolitik gemacht hat, ist es zu einem Dogma geworden, an das auch die Nachfolger des Generals kaum rühren. Giscard d’Estaing versucht seit zwei Jahren vorsichtig, wenigstens den Umgangston mit den Vereinigten Staaten zu verbessern und die Konfrontation in Grundsatzfragen zu meiden. Kissingers Offensive konnte er aber in ihrer unverblümten Offenheit schon wegen des gaullistischen Koalitionspartners nicht mit Schweigen übergehen. So haben die Amerikaner ausgerechnet ihrem besten Fürsprecher Knüppel zwischen die Beine geworfen.

Erstaunlich ist an der Aktion auch, wie wenig realistisch die amerikanische Diplomatie die Erfolgschancen einer derartigen Intervention einstuft. Selbst im Elysée glaubt man heute nicht mehr daran, die Sozialisten in absehbarer Zeit von den Kommunisten loseisen und sie zu Sozialdemokraten bekehren zu können. Die Regierung hat sich darauf eingestellt, daß das Linksbündnis auch noch für die nächsten Parlamentswahlen in zwei Jahren wirksam sein wird. Spektakuläre Interventionen von außen müssen die Sozialisten noch mehr an die Kommunisten binden; denn es wäre ihr politischer Tod, wenn auch nur der Anschein entstünde, sie seien auf amerikanischen Druck hin zur Mitte abgewandert.

Schließlich half Kissinger sogar den Kommunisten, ihr demokratisches Selbstverständnis herauszustreichen. Die KPF hat eindeutig erklärt, daß sie die Mehrheitsentscheidung des Wählers auf jeden Fall respektieren will. Nun kann sie mit Fug und Recht behaupten, die Amerikaner akzeptierten Wahlergebnisse nur, wenn sie nach ihrem Geschmack seien. Andernfalls drohten sie mit Konsequenzen. Wie diese aussehen könnten, hat Amerikas Botschafter in Paris, Kenneth Rush, jüngst unverblümt kundgetan: Washington würde seine Truppen aus einem Europa zurückziehen, in dem Volksfrontregierungen am Ruder seien.

Außenminister Sauvagnargues betonte, nun mit Nachdruck, die westeuropäischen Länder seien in dgr Wahl ihrer politischen Führer und Allianzen souverän. Daß er diese Erklärung gerade zehn Wochen vor Giscards erstem Amerikabesuch abgeben mußte, paßt allenfalls der französischen Opposition ins Konzept.

Klaus-Peter Schmid