Von Hans Schueler

Die Zuschauer des dritten NDR-Fernsehprogramms erlebten am Dienstag letzter Woche eine kleine Sensation. Sie wurden Zeugen einer Live-Sendung aus dem Knast, wie es sie so zuvor in der Bundesrepublik noch nie gegeben hatte. Anlaß war die in der letzten Ausgabe der ZEIT geschilderte Kampagne der Bild-Zeitung gegen Reformen im Hamburger Strafvollzug.

In der Strafanstalt Fuhlsbüttel II, die noch vor wenigen Jahren zu den rückständigsten Verwahrhäusern zählte und durch Gefangenenmeutereien von sich reden machte, diskutierten Häftlinge, Vollzugsbeamte und Journalisten über den Fortschritt. Doch die Fronten des Streitgesprächs waren auf merkwürdige Weise verschoben: Der Anstaltsleiter focht in einer Linie mit seinen Aufsichtsbeamten und einem halben Dutzend Gefangenen gegen die Vorwürfe und Vorurteile einer veröffentlichten Meinung, die hinter den Mauern von Fuhlsbüttel plötzlich das "fidele Gefängnis" wittert und im Bemühen um die Resozialisierung Schwerkrimineller nur ein "Sicherheitsrisiko" erkennt.

Die Hamburger Fernsehdiskussion konnte den Eindruck erwecken, als sei der Wille zu Reformen innerhalb der Anstalten stärker als draußen in der Öffentlichkeit. Doch das ist nur zum Teil richtig. Wie sehr auch bei manchen Vollzugspraktikern noch immer die Überzeugung herrscht, Freiheitsverlust allein sei für den Missetäter kein ausreichendes Strafübel, dies müsse vielmehr erst durch zusätzliche Schikanen fühlbar gemacht werden, läßt eine in diesen Tagen verkündete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erkennen: Der Insasse einer Strafanstalt in Nordrhein-Westfalen, wegen Diebstahls und anderer Delikte zu mehrjähriger Freiheitsstrafe verurteilt, hatte Post bekommen. Dem Brief lag eine unbeschriebene Ansichtskarte bei, auf der ein rotes Motorrad abgebildet ist. Der Gefangene wollte die Karte an seine Zellenwand heften. Doch man nahm sie ihm weg.

Auf seine Beschwerde gegen die Entscheidung des Anstaltsleiters äußerten sowohl der zuständige Generalstaatsanwalt wie der Präsident des Vollzugsamtes Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Wegnahme. Daraufhin erklärte sich der Anstaltsleiter bereit, die Karte unter der Bedingung herauszugeben, daß der Beschwerdeführer sie auf der Rückseite durchkreuze und so für eine postalische Verwendung unbrauchbar mache. Weil aus- und eingehende Post in Strafanstalten ohnehin der Zensur unterliegen, konnte die Bedingung nur als Versuch verstanden werden, die Intervention der vorgesetzten Dienststellen zu unterlaufen.

Das Oberlandesgericht Hamm indes hielt die doppelte Schikane für Rechtens: Es könne ja nicht ausgeschlossen werden, daß der Gefangene die Karte eines Tages doch verschicke. Erst mit der Verfassungsbeschwerde nach Karlsruhe kam der Häftling zu seinem Recht und dem Motorrad-Bild. Es sei schlechterdings nicht einzusehen, erklärte das Bundesverfassungsgericht, "inwiefern die Aushändigung einer einem Strafgefangenen zugeschickten, unbeschriebenen Ansichtskarte den geordneten Strafvollzug innerhalb derAnstalt ... sollte gefährden können".

Das Beispiel spricht für sich, für den enormen Beharrungswillen einer Vollzugsbürokratie, deren Räson es ist, den Menschen zu zerbrechen, statt ihn zu bessern. Bei Lebenslänglichen mag das gelingen. Wenn sie nach fünfzehn oder fünfundzwanzig Jahren begnadigt werden und die Anstalt verlassen, sind sie nur noch menschliche Wracks, unfähig zwar zu einem selbstverantwortlichen Leben in Freiheit, dafür in der Regel auch unfähig, noch weitere Straftaten zu begehen. Was aber erreicht man damit bei einem Dieb, einem Räuber oder Betrüger, der nach zwei, fünf oder sieben Jahren Einschließung wieder herauskommt? Er ist in seiner kriminellen Neigung jedenfalls um eines bereichert: um den Haß auf seine Unterdrücker, den er auf niemanden anders als auf die Gesellschaft projizieren kann, die einen solchen Vollzug zuläßt.