Von Klaus-Peter Schmid

Paris, im Mai

War es Zufall oder Absicht? Während in der französischen Nationalversammlung die Abgeordneten über Grundsatzfragen der Verteidigungspolitik debattierten, versicherte Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing seinem Kollegen Gerald Ford in Washington, Frankreich stehe treu zur westlichen Allianz – freilich: „Frankreich organisiert und befehligt seine Verteidigung selbst.“ Im Grunde sagte Giscard damit nichts Neues. Denn eine Rückkehr in die militärische Integration der Nato kann niemand ernstlich von ihm erwarten. Dafür ist selbst Giscard zu stark dem gaullistischen Dogma von der nationalen Unabhängigkeit verbunden.

Doch Giscards Wort war nützlich, weil in Frankreich eine Debatte um die Verteidigung in Gang gekommen ist. Zwei Fragen beschäftigen die Experten:

  • Welches Gewicht soll die atomare Abschreckung haben, welches die konventionelle Bewaffnung?
  • Ist eine Verteidigung, die auf atomarer Abschreckung aufbaut, ohne ein hochqualifiziertes Berufsheer überhaupt glaubwürdig?

Die Diskussion wurde durch einen von der Regierung ausgearbeiteten Finanzplan ausgelöst, der die Verteidigungsausgaben bis 1982 definiert. Sie sollen 1982 bei 20 Prozent des Etats liegen (1975: knapp 17 Prozent) und von 50 Milliarden (1975) auf 115 Milliarden Francs (1982) steigen. Doch die Aufteilung rief die Kritiker auf den Plan: Giscard vernachlässige die atomare Abschreckung sträflich.

In der Tat gingen in den letzten Jahren die Ausgaben für die Atombewaffnung im Verteidigungshaushalt von 21 auf 13,8 Prozent Zürich. Dieser Anteil kann leicht weiter schrumpfen, an Indizien dafür fehlt es nicht. So reduzierte Paris die Zahl der Abschußrampen für seine strategischen Atomraketen von drei auf zwei. Mit der taktischen Pluton-Rakete werden nur fünf statt der sechs Heeresregimenter ausgestattet; ein sechstes Atom-U-Boot wurde ersatzlos gestrichen.