Von Kurt Becker

Wenn ein Staatsmann, wie in diesem Falle der amerikanische Präsident, eine große Konferenz einberuft, so hat er hierfür, nach einem alten Bonmot, einen guten Grund und einen wirklichen Grund. Der gute Grund ist überzeugend. Gerald Ford hat die Staats- und Regierungschefs der größten westlichen Industrieländer zu einem Wirtschaftsgipfeltreffen Ende des Monats auf die karibische Insel Puerto Rico eingeladen. Das Vorbild hierfür bildet die Gipfelkonferenz vom vergangenen November im Schloß von Rambouillet bei Paris, wo auf Initiative Giscards die Vertreter von Amerika, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan den Versuch unternahmen, ihre Anstrengungen zur Überwindung der Weltwirtschaftskrise durch gemeinsames Handeln zum Erfolg zu führen.

Diesmal soll nun der wirtschaftliche Aufschwung, der sich alsbald nach der dreitägigen Begegnung von Rambouillet einstellte, vor den Gefahren einer neuen Inflationswelle abgeschirmt, die wirtschaftliche Erholung gesichert werden. Dazu gehören wirtschafts- und währungspolitische Übereinkünfte sowie auch eine Nachlese der Rohstoffkonferenz von Nairobi. Der Teilnehmerkreis ist um Kanada erweitert worden.

Da zwei Länder dieser Siebener-Runde vor wichtigen Wahlen stehen, Amerika und die Bundesrepublik, hat sich sogleich der Verdacht ausgebreitet, als wirklichen Grund für die Einberufung der Konferenz habe bei Präsident Ford der Wunsch nach einer Wahlhilfe durch ein ansehnliches und verheißungsvolles außenpolitisches Ereignis die entscheidende Rolle gespielt. Gewiß ist auch der Kanzler nicht frei von eigennützigen Spekulationen. Doch das ist Beiwerk. Die wirkliche Bedeutung dieses neuen Typs von Gipfelkonferenzen liegt in der Tatsache, daß sich im Westen eine neue Hierarchie von Industrienationen etabliert, für die es kein Vorbild und keinen vertraglichen oder institutionellen Rahmen gibt. Entscheidend für die Teilhaberschaft sind allein die Kriterien der wirtschaftlichen Leistungskraft und das übereinstimmende Interesse, Probleme des internationalen Handels und der Währungen, des internationalen Handels und der Währungen zu lösen, weil das über die eigenen natio-Ebene durch Annäherung der Konzepte und durch Absprachen zu entschärfen.

Außenminister Kissinger prägte für die Rambouillet-Konferenz den Begriff des Krisenstabes. Für die gegenwärtige Situation trifft dieses Etikett nicht mehr recht zu, gleichwohl hat Kissinger eine interessante Charakterisierung gewählt. Denn das Modell Rambouillet trägt einerseits der Tatsache Rechnung, daß die internationalen Wirtschaftsprobleme für die Stabilität der großen westlichen Industrieländer heute in etwa jene Bedeutung besitzen, die in zurückliegenden Jahren ausschließlich der äußeren politischen und militärischen Bedrohung zuerkannt wurde. Die Erringung wirtschaftlicher Gesundheit ist längst zu einem Bestandteil der Sicherheitspolitik geworden. Andererseits fehlt für diese neue Variante der Sicherheitspolitik ein geeigneter organisatorischer Rahmen. Die Nato taugt nicht dazu. Sie ist ihrer Struktur nach eine Verteidigungsorganisation. Und der Europäischen Gemeinschaft fehlt die zentrale Kompetenz für die politische Zusammenarbeit mit den anderen Industriemächten.

Hier liegt denn auch die Ursache für den Zorn der kleineren westeuropäischen Partner, die sich durch den exklusiven Anspruch Deutschlands und Frankreichs, Großbritanniens und Italiens, separat über Probleme zu verhandeln, die alle betreffen und zum Katalog der Gemeinschaftspolitik gehören, übergangen, ja desavouiert fühlen. Holländer und Dänen reagierten besonders einpört auf Rambouillet. Diesmal ist es vor allem auch Gaston Thorn, Ministerpräsident von Luxemburg und derzeit Ratspräsident der EG, der begreiflicherweise nach Puerto Rico eingeladen zu werden wünscht.

Auch die Einladung an Italien wird weithin kritisiert. Der wirtschaftliche Kollaps dieses Landes steht Italiens Anerkennung als großer industrieller Macht entgegen. Tatsächlich verdankten die Italiener schon ihre Einladung nach Rambouillet lediglich der Intervention des Kanzlers, der ihre Düpierung vermeiden wollte.