Hans Apel denkt vor allem ans Sparen, nicht an die Zukunft

Von Dieter Piel

Er hat sich während der vergangenen Wochen manchen Vorwurf gefallen lassen müssen, über den sich immerhin diskutieren läßt: Seine Finanzplanung sei „unsolide“, seine Verschuldungspolitik „dilettantisch“, und manche seiner öffentlichen Erklärungen seien „widersprüchlich“. Mit solcher Kritik muß ein Bundesfinanzminister alltäglich rechnen, und im allgemeinen kann er mit ihr auch fertig werden.

Daß aber einer seiner Kritiker ihn ein Schlitzohr genannt hat, weil er sich jetzt noch für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer stark mache (die der Bundesrat jetzt gestoppt hat), um dann kurz vor der Bundestagswahl diesen Plan mit dem Hinweis zurückziehen, zu können, die Bundesregierung könnte nunmehr dank ihrer fabelhaften Wirtschafts- und Finanzpolitik auf Steuererhöhungen verzichten – das hat ihn gewurmt. Willy Haubrichs, der Präsident des streitbaren Bundes der Steuerzahler, hatte diese Beschuldigung erhoben; er stützte sich dabei auf angeblich „sichere Informationen“. Doch damit liegt er bei Hans Apel falsch.

Denn erstens würde sich der Minister, als finanzpolitische Autorität ohnedies nicht unumstritten, vor aller Öffentlichkeit lächerlich machen, zöge er seine Steuerpläne mit so fadenscheinigen Begründungen plötzlich wieder zurück. Zweitens haben ihm auch unabhängige Fachleute wie sein Vor-Vorgänger Karl Schiller und das Sachverständigenratsmitglied Armin Gutowski die Notwendigkeit seiner Steuererhöhung bestätigt. Und drittens und vor allem: Der Minister hat sich, nach einigen Monaten des Leugnens und Kaschierens, seit einem Jahr so hartnäckig für seine unpopulären Steuerpläne stark gemacht, daß er bei einem Rückzug sein wichtigstes Kapital verlöre: das Image eines ehrlichen, von lauterer protestantischer Ethik geprägten Mannes.

Im Ruf eines Puritaners zu stehen, ist für einen Finanzminister viel wert. Niemand traut einem solchen Mann zu, er könne mit der Staatskasse krumme Sachen machen oder sie – wieder ein Wort Karl Schillers – wie eine erbeutete Kriegskasse unter seinen Mannen aufteilen. Vielmehr erwartet man von ihm, daß er seinen deutschen Mitbürgern – der früh verstorbene Klaus-Dieter Arndt nannte sie spöttisch „Bürger Masoch“ – unangenehme Wahrheiten verkündet. So etwas mögen die Leute.

Daneben freilich könnte es nicht schaden, traute die Bevölkerung ihrem Bundesfinanzminister zu, er sei auf seinem Platz der Beste. Doch bei Apel hat sie damit offenbar ihre Schwierigkeiten. Und er selbst macht es der Öffentlichkeit nicht immer leicht, diese Schwierigkeiten zu überwinden. Auf der Liste jener Politiker, denen das Volk zutraut, sie könnten „mit den wirtschaftlichen Problemen gut fertig werden“, steht er, nach einer noch recht jungen „Allensbach“-Umfrage, recht weit hinten.