Von Klaus-Peter Schmid

Paris, im Juni

Die Inszenierung ist neu, das Stück aber längst bekannt. Sein Titel: Wie die Gaullisten auszogen, den Präsidenten das Gruseln zu lehren. Wieder einmal muß Staatspräsident Valéry Giscard d’Estäing erfahren, wie beschränkt sein Handlungsspielraum auf der politischen Bühne Frankreichs ist, denn überall treten ihm unwillige Gaullisten in den Weg. Giscard wird zwar nicht müde, das Gegenteil zu behaupten. Doch noch nie in seiner zweijährigen Amtszeit stand er so angeschlagen da wie heute. Heute weiß er mehr denn je, daß seine Mehrheit im Parlament bestenfalls eine Zweckgemeinschaft zur Verhinderung einer Linksregierung ist. Von einer Koalition läßt sich ohne Schönfärberei nicht sprechen.

Die Gaullisten, nach wie vor stärkste Gruppierung der Nationalversammlung, sorgten für derart klare Fronten. Sie suchten eine Gelegenheit, Giscard eins auszuwischen, und fanden sie im Entwurf einer neuen Steuer. Diese Kapitalzuwachssteuer sollte Spekulationsgewinne eindämmen. Doch eine unerwartet große Gruppe der gaullistischen Fraktion opponierte – weniger gegen das Steuergesetz als gegen seinen Urheber Giscard. Der Vorwand kam gerade recht, da Giscard mit seinen Äußerungen zur Verteidigungsstrategie den Unmut der Gaullisten auf die Spitze getrieben hatte.

Die Jünger des Generals fürchten nicht nur um ihre Doktrin, sondern auch um ihre Existenz. Ihre Fronde gegen den Staatschef ist ein Kampf ums Überleben. Vieles an diesem permanenten Kleinkrieg bleibt dem deutschen Beobachter unverständlich. Da gibt es eine „Mehrheit des Präsidenten“, die es nie unternommen hat, sich zu einem konkreten Regierungsprogramm zusammenzuraufen. Man redet zwar stets von Reformen, aber die Gaullisten mauern, wo sie können. Es gibt keinerlei Koalitionsvereinbarungen, statt dessen ein unerquickliches Gerangel um jeden wichtigen Gesetzentwurf, das zwangsläufig meist mit einem windigen Kompromiß endet. Schon zweimal hat Giscard von sich aus Halbjahresprogramme für seine Regierung präsentiert, doch sie wurden selten respektiert.

Koordination findet allenfalls auf höchster Ebene statt: zwischen Giscard und seinem Premierminister Jacques Chirac. Die Parlamentarier haben auszuführen, nicht zu reflektieren. Innerhalb der politischen Gremien der Mehrheit ist der Informationsfluß unterentwickelt. Weder Minister noch Abgeordnete wissen, was Giscard und Chirac Pfingsten bei einem zweitägigen Konklave am Mittelmeer ausgeheckt haben. Viele Abgeordneten kommen sich verschaukelt vor und machen ihrem Unmut durch Obstruktion Luft.

Ende März glaubte Giscard, den Stein der Weisen gefunden zu haben. Er bestimmte Chirac, den Gaullisten, zum Koordinator der Regierungsparteien (eigentlich sollte Koordinieren eine selbstverständliche Funktion des Premierministers sein). Doch das Ergebnis dieser „Aktion Eintracht“ läßt auf sich warten. Jede Gruppierung kocht weiter ihr eigenes Süppchen, allen voran die Gaullistenpartei. Das Mißtrauen zwischen den Regierungsparteien wächst weiter, die Devise heißt nach wie vor „Jeder gegen jeden“. Der kleinkarierte Parteienstreit nimmt allmählich wieder Formen an, wie sie den Franzosen aus der Vierten, vorgaullistischen Republik noch in Erinnerung sind.