Die EG-Kommission hat den Schweizer Pharma-Konzern Hoffmann-La Roche mit einer hohen Geldbuße belegt. Sie besteht dabei auf Zahlung in harter Währung.

Fast 1,1 Millionen Mark Geldbuße soll der Schweizer Pharma-Konzern Hoffmann-La Roche wegen Verstoßes gegen die Wettbewerbsregeln des Gemeinsamen Marktes zahlen. Mit dieser Entscheidung der Europäischen Kommission in Brüssel findet einer der spektakulärsten Kartellfälle der Europäischen Gemeinschaft einen vorläufigen Abschluß.

Die EG-Kommission begründet ihre Entscheidung gegen den Basler Konzern mit den zwischen 1970 und 1974 praktizierten Liefer- und Bezugsbedingungen bei Tierfuttervitaminen, die ihrer Meinung nach eine mißbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 86 EWG-Vertrag) darstellten. Sie stützte sich in diesem Verfahren auf interne Unterlagen, die ihr von einem Roche-Angestellten zugespielt worden waren.

Das Bußgeld, das nach EG-Recht auf bis zu zehn Prozent des Umsatzes festgesetzt werden kann (Hoffroche-Umsatz 1974: 5,05 Milliarden Franken), fiel mit 0,02 Prozent des Konzernumsatzes relativ harmlos aus, da die Firma nach Mitteilung der Beschwerdepunkte im vergangenen Jahr die von Brüssel beanstandeten Praktiken geändert hatte. Trotzdem hat sich der Schweizer Arzneimittelkoozern in einer ersten Stellungnahme vorbehalten, gegen die Entscheidung beim Europäischen Gerichtshof zu klagen. Hoffroche: „Damit würde der offensichtlich von politischen Überlegungen beeinflußte Entscheid einer rechtlichen Überprüfung zugeführt,“

Der Bußgeldbescheid der Kommission ist nicht nur in EG-Rechnungseinheiten, sondern auch in Mark ausgedrückt. Die Kommission will damit deutlich machen, daß sie auf Zahlung in haraer Währung besteht. In jüngster Zeit waren einige Firmen dazu übergegangen, die von Brüssel in Rechnungseinheiten festgesetzten Bußen in Lira oder in Pfund Sterling zu begleichen, was ihnen dank Wechselkursveränderungen spürbare Einsparungen brachte. hhb