Von Jes Rau

Als Clifton C. Garvin und Howard C.Kauffmann im Sommer vergangenen Jahres im Exxon-Hochhaus in der Sixth Avenue in New York das Kommando übernahmen, der eine als „Chief Executive“, der andere als „President“, ahnten sie wohl schon Unheil. Nach dem Hauptproblem des Ölkonzerns befragt, verwiesen sie nicht etwa auf die Rohölpreise oder mögliche Versorgungslücken; als „größte Herausforderung“ bezeichnete Garvin vielmehr das „miserable Image“ der Ölindustrie. „Wenn es uns nicht gelingt, den Regierungen die Rolle der Ölindustrie verständlich zu, machen, können wir einpacken.“

Wie zutreffend diese Einschätzung war, erwies sich wenige Monate später, als im Senat des amerikanischen Kongresses ein Gesetzentwurf eingebracht wurde, der auf die Entflechtung der 18 größten Ölkonzerne in den USA abzielte. Zwar wurde der Gesetzentwurf verworfen, aber die Mehrheit war so gering, daß den Ölbossen der Schreck in die Glieder fuhr. Ein ähnlicher Entwurf fand nun eine Mehrheit im Justizausschuß des Senats. Bei der derzeitigen Machtkonstellation hat er allerdings geringe Chancen, verwirklicht zu werden. Spätestens am Veto von Präsident Ford dürfte die Attacke auf die Ölkonzerne zum Stehen kommen. Ganz anders könnten sich die Dinge aber entwickeln, wenn ein Demokrat die kommenden Präsidentschaftswahlen gewinnen sollte.

Wie sehr der Einfluß der einst übermächtigen Öl-Lobby, die in Lyndon B. Johnson sogar einen Präsidenten stellte, geschwunden ist, erfuhren die Ölbosse von New York und Houston bei mehreren Gelegenheiten. Ohne mit der Wimper zu zucken, strich der Kongreß im vergangenen Jahr die bis dahin geltende steuerliche Regelung, wonach die Ölfirmen 22 Prozent ihrer Bruttoerträge aus heimischer Ölförderung vom zu besteuernden Nettoeinkommen abziehen können. Unter Beschuß geraten ist auch die Anrechnung der im Ausland gezahlten „Royalties“ an die Förderländer auf die in den USA zu zahlende Körperschaftsteuer.

Bei Exxon nimmt man die Drohung einer Entflechtung bitter ernst. Mit einer Flut von Aufklärungsschriften, in denen die „katastophalen Folgen“ einer Entflechtung der Ölindustrie geschildert werden („steigende Arbeitslosigkeit, Ölknappheit, höhere Benzinpreise“), hat das Unternehmen versucht, die Argumente für eine Aufsplitterung der Konzerne zu entkräften. Nicht ganz ohne Erfolg: Die Gewerkschaft der Energiearbeiter rief die demokratischen Präsidentschaftskandidaten auf, die Attacken auf die Ölkonzerne einzustellen, um keine Arbeitsplätze zu gefährden. Vor einem Jahr hatte die gleiche Gewerkschaft den Ölkonzernen noch vorgeworfen, die Amerikaner „auszurauben“.

Schwerwiegendere Vorwürfe hatte die Federal Trade Commission bereits 1973 gemacht. Sie warf den Öl-Multis gleich eine ganze Palette von Schlechtigkeiten vor: Sie scheffelten Jahr für Jahr Milliardengewinne und zahlten auf Grund des herrschenden Steuersystems kaum einen Grund nig Steuern. Sie mißbrauchten ihre Macht und bedienten sich monopolistischer Machenschaften, um Wettbewerber aus dem Markt zu verdrängen und verhinderten den Bau von Verarbeitungsbetrieben in Ballungszentren, um Preise hochzutreiben.

Von diesen gravierenden Vorwürfen blieb jedoch nichts übrig. Die Federal Trade Commission konnte nicht einen einzigen Machtmißbrauch, mit Fakten bekräftigen, während die Ölkonzerne Punkt für Punkt widerlegten. Trotzdem gelang der Kommission etwas sehr Wichtiges: Skepsis vor den Öl-Multis in der Öffentlichkeit wachzuhalten. Die Forderung nach Zerschlagung der Großkonzerne blieb lebendig. Jetzt soll sie mit Hilfe des Gesetzes erzwungen werden, ob vertikal oder horizontal, ist dabei unwesentlich, wichtig ist allein die „Entflechtung“.