Von Rudolf Herlt

Der Bundesrat hat sich durch das negative Votum des Zentralbankrats der Bundesbank nicht beirren lassen. Am Freitag vergangener Woche hat er Julia Dingwort-Nusseck zum neuen Landeszentralbankpräsidenten von Niedersachsen vorgeschlagen. Der Bundespräsident braucht sie jetzt nur noch zu ernennen. Die Länderkammer kann ihre Absichten auch gegen die Bedenken des Zentralbankrats an der fachlichen Eignung der Kandidaten durchsetzen.

Damit wird die Fernsehjournalistin Dingwort-Nusseck, die zur Zeit Chefredakteur Fernsehen beim Westdeutschen Rundfunk ist, Ende September als Nachfolgerin von Wilhelm Rahmsdorf den Chefsessel bei der Landeszentralbank von Niedersachsen einnehmen und in dieser Eigenschaft auch in den Zentralbankrat einziehen.

Der Bundesrat hat sich über Bedenken des Zentralbankrats nicht zum ersten Male hinweggesetzt. Im Februar 1974 sollte Hans Hermsdorf, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, nach dem Ratschluß einflußreicher sozialdemokratischer Hamburger Freunde als Nachfolger Friedrich Wilhelm von Schellings neuer Präsident der Landeszentralbank von Hamburg werden.

Der Senat der Hansestadt mußte die Ernennung dem Bundesrat vorschlagen und der Bundesrat nach der Anhörung des Zentralbankrats den Bundespräsidenten um die Ernennung ersuchen. Bei der Anhörung des Zentralbankrates hat jedoch eine geheime Abstimmung unter den 19 Mitgliedern ebenfalls keine Mehrheit für Hermsdorf gebracht. Ebenso wie schon 1959 bei der Ernennung des inzwischen verstorbenen Franz Suchan zum Präsidenten der Landeszentralbank von Berlin hatte die Majorität des Zentralbankrates Zweifel an der fachlichen Eignung des Kandidaten.

Dreimal in der noch nicht ganz zwanzigjährigen Geschichte der Deutschen Bundesbank ist damit der Bundesrat über Zweifel des Zentralbankrates an der fachlichen Qualifikation eines neuen Mitgliedes souverän hinweggegangen. Wird die Anhörung zur Farce? Ist das bei uns geübte Verfahren zur Ergänzung des Zentralbankrates vielleicht doch nicht der Weisheit letzter Schluß?

Bei der Entwicklung unserer Notenbank spielen geschichtliche Erfahrungen und der Wunsch, alte Fehler zu vermeiden, eine wichtige Rolle. Im Dritten Reich war die Reichsbank zu einem willfährigen Werkzeug der Politik, insbesondere einer inflationären Rüstungs- und Kriegsfinanzierung gemacht worden. Das sollte sich nicht wiederholen. Macht und Einfluß auf die neue Notenbank sollten deshalb nicht in einer Hand konzentriert werden, sondern in möglichst vielen Händen liegen. In den drei westlichen Besatzungszonen waren die Funktionen der alten Reichsbank auf die Landeszentralbanken übergegangen. 1948 wurde als Dach die Bank Deutscher Länder darübergestülpt.