Von Theo Sommer

Die grandiose Allüre des französischen Staatspräsidenten hat bisher den Blick darauf verstellt, daß auch sein Land auf die Krankenliste Europas gehört. In England drohte die Klassenkampfmentalität vor kurzemnoch die Regierbarkeit zu unterhöhlen. Italien hat auch durch eine heimliche Koalition zwischen Nichtkommunisten und Kommunisten bloß zu einem höchst labilen Gleichgewicht zurückgefunden. In Frankreich jedoch drängt nicht nur die Volksfront von Mitterrand und Marchais zur Macht. Ein Verfassungskonflikt zeichnet sich nunmehr auch im Lager der regierenden Mehrheit ab: Staatspräsident Giscard und seine stärkste Unterstützungsgruppe, die Gaullisten, steuern auf Kollisionskurs.

Die Abhalfterung des Premierministers Chirac und seine Ersetzung durch den Parteilosen Raymond Barre hat die Krise unversehens sichtbar gemacht. Sie ist aber eingebaut nicht nur in das gegenwärtige Kräfteverhältnis der Nationalversammlung (130 Giscard-Zentristen, 173 Gaullisten, 180 Sozialisten und Kommunisten), sondern auch in die Verfassung der Fünften Republik, die dem Präsidenten alle Macht gibt, dem Parlament jedoch eine Menge Gegenmacht beläßt. Wie soll der Anführer der kleinsten Gruppe sich da durchsetzen können?

Subjektiv fühlen sich die Franzosen unglücklich und unsicher: 81 Prozent nach der letzten Figaro-Umfrage. Objektiv haben sie wenig zu lachen. Eine Million Arbeitslose, elf Prozent Inflationsrate, seit März elf Prozent Abwertung des Franc gegenüber der Mark; Wertverminderung der staatlichen Goldbestände um 45 Prozent in den letzten achtzehn Monaten – da gibt es wenig zu beschönigen. Hinzu kommt jetzt die Dürre. Der französische Staat wird den Bauern Milliardenschäden ersetzen müssen; der Außenhandelsüberschuß wird sich in ein Defizit verwandeln (minus fünf Milliarden Mark); die teuren Öleinfuhren müssen im gleichen Maße gesteigert werden wie die Wasserkraft versiegt.

Chirac, der die Krisenzeichen erkannte, wollte Wahlen, ehe die Machtbasis der Regierung ganz zerfressen war. Dem widersetzte sich Giscard. Er möchte vor den Gemeindewahlen von 1977 und den Parlamentswahlen von 1978 das Blatt wenden. Aber kann er? Zweifel sind angebracht.

Giscard muß vor allem anderen die Wirtschaft in Ordnung bringen. Das geht nur, wenn er Sparsamkeit durchsetzt. Erzgaullisten wie Michel Debré sind der gleichen Ansicht. Doch werden die linken Gewerkschaften dem Präsidenten auf den Weg der Austerity folgen – selbst wenn er nur zu dem bescheidenen Ziel führen sollte, Lohnanstieg und Inflationsrate unter zehn Prozent zu drücken?

Außerdem will Giscard nun mit Macht sozialpolitische Reformen ankurbeln. Einen siebzig Seiten langen Entwurf für eine fortschrittliche Gesellschaft, eigenhändig niedergeschrieben, will er im September veröffentlichen. Vor allem soll das Los der Alten und der Familien verbessert werden. Aber in seinen beiden ersten Amtsjahren hat die reformerische Attitüde Giscards nur wenig Konkretes abgeworfen; Skepsis bleibt auch für die Zukunft geboten. Und wie läßt sich das jetzt auf einen Nenner bringen: teure Sozialreform und die Anforderung zum Sparen?