Rechtsanwalt Schily und der Fall Hammerschmidt

Von Hans Schueler

Drei volle Sitzungstage sind für den Prozeß gegen den Rechtsanwalt Otto Schily vorgesehen. Er wird kaum Aufsehen machen. Er findet statt in einem der gegen Terroranschläge besonders gesicherten Säle des Krimi – nalgerichts Berlin-Moabit, die für die ersten Baader-Meinhof-Verfahren hergerichtet wurden. Und dort gehört er wohl auch hin, wenn schon nicht aus sachlichen, so doch aus sentimentalen Gründen: Schily hat am gleichen Ort vor Jahren Horst Mahler verteidigt, den eigentlichen Gründer der kriminellen Vereinigung. Sein Gegenspieler auf dem Stuhl des Anklägers war damals der Erste Staatsanwalt Nagel. Jetzt klagt Nagel, inzwischen Oberstaatsanwalt, den Rechtsanwalt Schily an. Und das Ganze ist eine Art von Baader-Meinhof-Gedächtnisprozeß.

Denn die eigentliche Zentralfigur, Katharina Hammerschmidt, ist tot: Sie starb Ende Juni vergangenen Jahres ist Krebs. Die Frage ist freilich, ob sie auch gestorben wäre oder jedenfalls: so früh gestorben wäre, wenn es die Berliner Justiz und ihre Hilfskräfte im Strafvollzug nicht Justiz

Katharina Hammerschmidt, Studentin, zur Zeit ihres Todes 31 Jahre alt, gehörte mutmaß-Zeit zu den Baader-Meinhof-Leuten. Sie soll Waffen für die Terroristen weitergeleitet und unter falschem Namen konspirative Wohnungen unter mietet haben. Ganz früh schon – 1971 – floh sie vor steckbrieflicher Verfolgung ins Ausland. Dort erfuhr sie von der Eskalation des Ausland. von erschossenen Polizisten und den Opfern der Sprengstoffanschläge in Frankfurt und Heidelberg. Sie beschloß, sich den deutschen Behörden zu stellen und übermittelte ihre Absicht dem Rechtsanwalt Schily. Der holte sie am 29. Juni 1972 in Frankreich ab und übergab sie auf dem Flughafen Berlin-Tempelhof der zuvor verständigten Staatsanwaltschaft – in der guten Hoffnung, seine Mandantin werde nur verhört, aber nicht verhaftet, und könne ihren Prozeß in Freiheit erwarten.

Ohne Befund

Doch kurz zuvor waren die BM-Kernmitglieder festgenommen worden; da mochte die Justiz auch reumütige Randfiguren nicht frei herumlaufen lassen. Katharina Hammerschmidt wurde zur Untersuchungshaft in das Frauengefängnis Lehrter Straße gebracht und saß dort fast anderthalb Jahre. Ihr Prozeß sollte im Januar 1974 beginnen. Dazu kam es indes nicht mehr.

Die Gefangene kränkelte von Anfang an. Sie litt unter Verdauungsstörungen, Schlaflosigkeit, krampfartigen Schmerzen in den Beinen, Kreislaufbeschwerden. Die im Vollzugsdienst tätigen Ärzte, darunter auch Spezialisten für Inneres, Neurologie, Psychiatrie, Chirurgie und Lungenkrankheiten, konnten eine Krankheitsursache nicht feststellen. Sie verordneten der Patientin im wesentlichen Beruhigungs- und Abführmittel.

Am 2. August 1973, dreizehn Monate nach ihrer Einlieferung, machte ein Lungenfacharzt bei Katharina Hammerschmidt Röntgenaufnahmen vom Thorax. Auf einem der Schirmbilder fanden sich – bei gesunder Lunge – „schmale Verschattungen rechts und links“. Der Arzt übersah diese Schatten und attestierte lediglich: „Lunge ohne Befund.“

Am 25. September 1973 verlangte Katharina Hammerschmidt eine anstaltsärztliche Untersuchung wegen „Kehlkopfbeschwerden, nicht Halsschmerzen“. Die untersuchende Ärztin notierte Atemnot, Vergrößerung der Schilddrüse und einen vergrößerten Halsumfang (36,5 Zentimeter). Am 12. Oktober 1973 stellte der bei einem Mitverteidiger Schilys tätige Referendar Häusler beim Kammergericht Berlin den Antrag, die Mandantin in einer Spezialklinik für Schilddrüsenerkrankungen untersuchen zu lassen. Der medizinische Laie äußerte auf Grund der Halsschwellung den Verdacht, es könnte „sich um einen bösartigen Tumor handeln, der die gesamte Halspartie schädigt“. Das Kammergericht erklärte sich für unzuständig und wies den Antrag ab.

Einen Monat später war Katharina Hammerschmidt Hals auf 39,5 Zentimeter Umfang angeschwollen. Nun durfte sie ein nicht im Strafvollzugsdienst stehender Nuklearmediziner vom Klinikum Steglitz untersuchen. Er stellte einen Knoten in der Schilddrüse fest und empfahl „nicht nur wegen der Beschwerden der Patientin, sondern da ja auch ein Tumor noch nicht ausgeschlossen ist“, eine umgehende nuklearmedizinische Untersuchung außerhalb der Anstalt.

Der Befund veranlaßte Rechtsanwalt Schily zum letzten einer Vielzahl von Anträgen auf Haftverschonung und zur nochmaligen, nachdrücklichen Aufforderung an den Vorsitzenden der für die Hauptverhandlung zuständigen Strafkammer, die geforderte externe Untersuchung und Behandlung zu ermöglichen. Jetzt endlich, am 30. November 1973, wurde Katharina Hammerschmidt aus der Haft entlassen, nachdem sie in der voraufgegangenen Nacht noch einen Erstickungsanfall erlitten hatte; Halsumfang mittlerweile: 41 Zentimeter.

Wenig später untersuchte sie der Facharzt für innere Medizin, Dr. Neubauer; eine Durchleuchtung des Brustkorbes ergab: „Kindskopfgroßer Tumor im vorderen Mediastinum (mittlerer Teil der Brusthöhle), Pleuraerguß rechtsseitig basal, dorsal und lateral.“ Der Turmor hatte also bereits seine Krebszellen allenthalben über das Rippenfell verschwemmt.

Dr. Neubauer kam in einem Gutachten, vom 7. Januar 1974 zu der Gesamtbeurteilung: „Die lange Zeit zwischen den Untersuchungen durch Anstaltsärzte Anfang Oktober und der Hinzuziehung eines kompetenten Nuklearmediziners aus dem Klinikum Steglitz am 12. November 1973 ist medizinisch unverständlich. Unverständlich um so mehr, als Dr. Wenzel bereits deutlich einen Tumorverdacht geäußert hatte ... Unverständlich ist, daß überhaupt erst auf Drängen des Verteidigers von Frau H. ein Nuklearmediziner hinzugezogen wurde.“

Das Gutachten Neubauer und ein Bericht Katharina Hammerschmidts über die angeblich haarsträubende Gleichgültigkeit der Anstaltsärzte gegenüber ihren wiederholt vorgetragenen Beschwerden und den äußerlich sichtbaren Symptomen der Krankheit veranlaßten Rechtsanwalt Schily, namens seiner Mandantin Strafantrag gegen die „für das Unterlassen angemessener ärztlicher Versorgung während der Dauer der Untersuchungshaft verantwortlichen Personen“ zu stellen. Die völlige Passivität der behandelnden Ärzte erfülle „den Tatbestand der versuchten Tötung mit bedingtem Vorsatz“.

Das war starker Tobak. Denn bedingter Tötungsvorsatz bedeutet nicht weniger als: Sie haben den Tod der Gefangenen zwar nicht direkt gewollt, aber ihn doch als mögliche Folge ihrer Untätigkeit in Kauf genommen. Als Schily seine Strafanzeige erstattete, konnte er noch nicht sicher wissen, mußte aber für sehr wahrscheinlich halten, daß Katharina Hammerschmidt an dem zu spät erkannten, inzwischen nicht mehr operablen Tumor sterben würde. Daraus ergaben sich rechtliche Schwierigkeiten bei der Benennung des vermuteten Delikts: eine Anzeige allein wegen vorsätzlicher oder fahrlässiger Körperverletzung hätte den inzwischen erwiesenen, tödlichen Ausgang nicht mitumfaßt. Den Begriff einer versuchten fahrlässigen Tötung indes gibt es nicht. Man kann nicht fahrlässig versuchen, einen Menschen zu töten, sondern nur mit Vorsatz. Das macht die harte Bewertung immerhin verständlich.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat keinen der beschuldigten Ärzte zum Tatvorwurf vernommen. Sie bestellte statt dessen ein Gutachten von zwei Universitätsprofessoren, das die Betroffenen in allen Punkten entlastet, und drehte den Spieß um: Nicht die Ärzte seien schuldig am Tode der Katharina Hammerschmidt; dafür könne niemand; vielmehr habe der Anwalt den Ärzten und mittelbar der ganzen Berliner Justiz die Ehre abgeschnitten.

Der Turmorverdacht, den der herbeigeholte externe Arzt sofort äußerte, habe sich „ohne Zweifel“ nur auf die Knoten an der Schilddrüse, nicht aber auf die später entdeckte Geschwulst bezogen. Na und? Im übrigen habe Katharina Hammerschmidt während wiederholter Hungerstreiks – die sie tatsächlich auch in den kritischen Monaten Oktober und November 1973 unternahm – ärztliche Untersuchungen konsequent abgelehnt, also an der Nicht-Diagnose zu ihren Lasten selbst mitgewirkt.

Um Hilfe gehungert

Auf die Idee, daß Frau Hammerschmidt mit den Hungerstreiks eine externe, klinische Untersuchung erzwingen wollte, während das medizinische Angebot der Anstaltsärzte sich nur auf die Feststellung etwaiger gefährlicher Hungerfolgen bezog, ist die Staatsanwaltschaft bisher nicht gekommen. Sie könnte Anhaltspunkte dafür in den Beweisaufnahme-Protokollen eines Zivilprozesses finden, den Katharina Hammerschmidt wegen Schadensersatz gegen das Land Berlin angestrengt hat und der seit ihrem Tod von den Erben fortgeführt wird. Dort hat eine der Anstaltsärztinnen bekundet, welche Untersuchungen sie der Gefangenen anbot: Urin, Nierenfunktion, Gewichtskontrolle, Blutdruck. Und: „Am 1. 11. 1973 hat mir die Klägerin erstmals gesagt, daß sie erneut in den Hungerstreik trete, weil ihre ärztliche Versorgung hinsichtlich ihrer Schilddrüsenerkrankung mangelhaft sei.“

Aufseherinnen und Mithäftlinge bestätigten, daß die Schwellungen an Hals und Kopf unübersehbar waren („zwischen ihren Kinnladen und dem Hals überhaupt kein Übergang mehr sichtbar“), Eine Mitgefangene, von Beruf Toilettenfrau und keiner Baader-Meinhof-Sympathien verdächtig, sagte aus, „... daß wir Frauen in der Haftanstalt nur deswegen Anfang Oktober 1973 Radau gemacht haben ..., weil uns allen der erschreckende gesundheitliche Zustand der Klägerin klar war und wir uns dafür einsetzen wollten, daß die Klägerin von einem Spezialisten behandelt würde“.

Angenommen, ein Staatsanwalt hätte aus eigenem Antrieb all diese Indizien ermittelt und sie hätten ihm ausgereicht, die öffentliche Klage wegen versuchter Tötung zu erheben. Angenommen weiter, das Gericht wäre ihm darin nicht gefolgt und hätte die betroffenen Ärzte mit dem besten aller Freisprüche versehen – wegen erwiesener Unschuld: Was würde mit diesem Staatsanwalt geschehen? Bekäme er auch ein Strafverfahren wegen Ehrabschneidung wie der Rechtsanwalt Schily, der in diesem Falle die Rolle des Anklägers übernahm und zum Angeklagten wurde? Noch nie ist ein Staatsanwalt wegen einer Anklage verfolgt worden, mit der er erfolglos blieb. Er gehört ja auch der objektivsten Behörde der Welt an.

Es sieht ganz so aus, als werde dem Rechtsanwalt Schily der Vorwurf gemacht, daß er einen der ältesten Rechtssätze mißachtet hat, der im Leben allgemein und offenbar im deutschen Strafverfahren ganz besonders gilt: „Quod licet Jovi, non licet bovi.“