Von Horst Bieber

Liebenswürdig und höflich, also in bester portugiesischer Manier, aber mit ganz unportugiesischer Entschlossenheit erteilte Staatspräsident Eanes dem sozialistischen Ministerpräsidenten Soares eine Rüge: Die vom Regierungschef vorgelegte Erklärung sei zu wenig konkret, im programmatischen Teil unzureichend und der düsteren wirtschaftlichen wie innenpolitischen Situation in keiner Weise angemessen. Mehr noch: Soares solle nun endlich regieren und den Worten Taten folgen lassen – auch unpopuläre Taten.

Soares packte den Text der Ansprache, auf den sich die Sozialisten nur mühsam geeinigt hatten, ohne Widerspruch ein, erklärte sich indisponiert und redete dann nicht am Mittwoch 30 Minuten unverbindlich, sondern am Donnerstag voriger Woche 72 Minuten lang deutlich: Lohn- und Preiskontrollen, Maßnahmen zur Rationierung, Erhöhung der Importsteuer um zehn Prozentpunkte, Einfuhrverbote für gewisse Waren, Verbot der Doppelbeschäftigung, Erhöhung der Mindestlöhne nur um 15 Prozent, Verbot wilder Streiks, Lohnsperre für unberechtigt Streikende, Aufhebung des Kündigungsschutzes, Wiederherstellung der Arbeitsdisziplin, Einsparungen bei Ausgaben der öffentlichen Hand.

Zum erstenmal wurde den Portugiesen unmißverständlich erklärt, daß sie jetzt die Zeche für zwei Jahre revolutionärer Unordnung zahlen müssen. Dabei sind die Arbeitnehmer noch verhältnismäßig glimpflich davongekommen. Das Programm setzt mehr auf Wiederbelebung der Wirtschaft als auf eine Sanierung durch Abbausozialer Errungenschaften, die freilich ohnehin durch die Inflationsrate von rund 25 Prozent fast aufgezehrt worden sind.

Als wichtigstes Ziel nannte Soares die Verringerung des Zahlungsbilanz-Defizits von mehr als 2,5 Milliarden Mark. Die vor der Revolution angesammelten Gold- und Devisenvorräte sind zu vier Fünftel bereits abgeflossen. Noch sei Lissabons Kreditwürdigkeit im Ausland ungebrochen, warnte Soares, aber Geldgeber wie Investoren erwarteten von Portugal eigene Anstrengungen,

Der Ministerpräsident faßte sogar zwei heiße Eisen an. Künftig will der Staat keine heruntergewirtschafteten "authentisierten" – von der Belegschaft übernommenen – Betriebe sanieren, eine "Nationalisierung der Verluste" nicht länger dulden. Und die verstaatlichten Unternehmen müssen mit neuen "Finanz-Richtlinien" rechnen, was im Klartext heißt: Sie werden durch Einsparungen, Personalabbau und gesteigerte Produktivität selbst für eine ausgeglichene Bilanz zu sorgen haben. Gleiches gilt für die Landwirtschaft – auch dort wird künftig der Rentabilität Vorrang vor der Vergesellschaftung eingeräumt, bei den legal wie illegal besetzten Gütern. Die Revolution der roten Nelke endet jetzt bei den roten Zahlen.

Die Parteien rechts von den Sozialisten und die Wirtschaft haben die Soares-Rede beifällig, aber nicht enthusiastisch aufgenommen. Zwar auf der richtigen Linie, aber zu wenig und zu spät – so etwa lauten ihre Kommentare. Und in der Tat erscheint zweifelhaft, ob diese Maßnahmen ausreichen, der Krise Herr zu werden. Denn die Auswirkungen der Revolutionsjahre werden erst jetzt sichtbar.