Von Ralf Dahrendorf

Ich halte es mit dem Bundespräsidenten: Es ist höchst gefährlich, wenn Politiker nur noch von dem reden, was in den nächsten Monaten geschehen wird. Gerade weil sie die Unterstützung der Bürger brauchen, um ihre Entscheidungen wirksam zu treffen, müssen sie rechtzeitig von den Dingen sprechen, die in ein paar Jahren kommen können. "Es ist der Beruf der Politiker", hat Bundespräsident Scheel gesagt, "in die Zukunft weisende Perspektiven zu entwickeln und gangbare Wege zu diesen Zielen vorzuschlagen. Das Bewahren darf nicht zum Generalnenner unserer Politik werden."

Aus der Ferne zu schreiben, mag den Vorteil haben, daß ich desto unbefangener von Dingen reden kann, die etwas außerhalb des Blickfeldes der Beteiligten liegen. Denn davon soll hier die Rede sein: von Perspektiven deutscher Außen- und Innenpolitik, zu denen die nächste Bundesregierung sich stellen muß, obwohl die Parteien uns wenig darüber sagen, welche Stellung sie dabei beziehen werden.

Ein bißchen Zögern habe ich dabei; denn die Darstellung wird bestimmt von einem Unterton der Skepsis, der Betonung von Schwierigkeiten und Unklarheiten. Dabei ist die Bundesrepublik im ganzen in einem guten Zustand. Ich sehe kein Problem, mit dem die gegenwärtige Regierungskoalition nicht im Rahmen der demokratischen Ordnung und der weltweiten Bindungen der Bundesrepublik fertigwerden könnte. Der Zweifel gilt also nicht den Regeln oder der Wirklichkeit der Verfassung. Er gilt indes einigen vorherrschenden Haltungen und Einstellungen und vor allem dem gefährlichen Hang zu einer Art Regression. Manchmal hat der Beobachter den Eindruck, daß es allzu viele gibt in Deutschland, die die "heile Welt" der späten fünfziger und frühen sechziger Jahre wiederbeleben wollen. Sollte eine solche Haltung sich durchsetzen, dann wäre in der Tat Grund zur Sorge.

Was ich meine, läßt sich zunächst an der außenpolitischen Situation der Bundesrepublik deutlich machen. Die vorherrschende Beschreibung der weltpolitischen Lage und der deutschen Stellung in ihr hat sich ja seit längerer Zeit nicht wesentlich geändert. In verkürzter Form, die sicherlich den subtileren Annahmen der Handelnden nicht gerecht wird, läßt sie sich etwa so wiedergeben:

Die Welt zerfällt in zweieinhalb Teile, die gute freie Welt, die böse sozialistische Welt und die einstweilen jenseits von gut und böse angesiedelte Dritte (Halb-)Welt. Eine Periode der Entspannung hat das Verhältnis zwischen der Ersten und der Zweiten Welt vorübergehend erträglicher gemacht; aber der von den Supermächten verkörperte Gegensatz bestimmt nach wie vor die Weltpolitik. Daher bleibt der Vorrang der Bündnisse, die reibungslos verschachtelt sind; eine schlagkräftige Verteidigungsorganisation der freien Welt (geprägt von der Freundschaft zu den Vereinigten Staaten) wird zusätzlich gestärkt durch die fortschreitende Integration der Europäischen Gemeinschaft (innerhalb derer die deutsch-französische Freundschaft ihren festen Plate hat, obwohl es natürlich kein Zweier- oder Dreier-Direktorium geben darf). Das Verhältnis zu den Ländern der Dritten Welt ist nicht ganz so wichtig wie das Ost-West-Verhältnis, gewinnt aber an Bedeutung. Dabei kommt es darauf an, den Ärmeren zu helfen, ohne den eigenen Wohlstand oder die Grundsätze der eigenen Ordnung aufs Spiel zu setzen. Bei alledem spielt die Bundesrepublik als geteiltes Land an der Grenze der Systeme und als Halbschwergewicht der Weltwirtschaft eine im übrigen nicht näher definierte bedeutende Rolle.

Das Bild ist von wohltuender Übersichtlichkeit und Harmonie, und es hat den zusätzlichen Vorteil, daß es sich in viele Details hinein ausmalen läßt. Nur kratzen darf man daran nicht, sonst kommen ganz überraschende Komplikationen und Disharmonien zum Vorschein. Nehmen wir zum Beispiel die Europapolitik, den allseits bekundeten Willen zur fortschreitenden Integration eines freien Westeuropa innerhalb eines atlantischen Bündnisses.