Von Kurt Becker

Die Außenpolitik hat im amerikanischen Wahlkampf fast bis zum Schluß nur eine beiläufige Rolle gespielt. Erst die Fernsehduelle zwischen Gerald Ford und seinem Herausforderer Jimmy Carter ließen zweimal aufhorchen. Da war zunächst der Ausrutscher des Präsidenten Ford, der die osteuropäischen Staaten, vor allem Polen, als souveräne, von der Sowjetunion völlig unabhängige Staaten charakterisierte. Fehleinschätzung oder Fehlformulierung? Auf jeden Fall korrigierte sich Ford unverzüglich. So blieb lediglich der Eindruck eines außenpolitisch wenig versierten und nicht immer präsenten Staatsmannes.

Hingegen wird die Kontroverse zwischen Ford und Carter über Jugoslawien wegen ihrer prinzipiellen sicherheitspolitischen Bedeutung über den Wahltag hinaus fortwirken – nicht nur in Amerika, sondern vor allem in Europa. Carter hatte erklärt, unter seiner Führung würden die Vereinigten Staaten nicht militärisch intervenieren, wenn die Sowjets nach Titos Ableben in Jugoslawien einmarschieren sollten. Carters Argument: Eine sowjetische Besetzung des blockfreien Jugoslawien berühre nicht unmittelbar die Sicherheitsinteressen Amerikas.

Eine solche Bemerkung enthält brisanten Konfliktstoff. Sie steht in einem fundamentalen Gegensatz zur Strategie Amerikas, ja des gesamten Westens – der Abschreckung eines jeden Versuches, die Machtbalance in Europa einseitig zu verändern. Diese Strategie schließt die Unkalkulierbarkeit amerikanischer Reaktionen auf jeden sowjetischen Übergriff ein. So hat ja auch Ford nicht beteuert, die Vereinigten Staaten würden sogleich militärisch eingreifen, sollte die Sowjetunion Titos Ausscheiden dazu nutzen, das abtrünnige Jugoslawien durch Brachialgewalt in ihr Imperium zurückzuholen. Er ließ es offen und bezeichnete es als unklug, daß ein Staatsmann sich im voraus auf eine von mehreren Möglichkeiten im Krisenfalle festlegt und seine Flexibilität einschränkt.

Henry Kissinger schließlich erklärte, der Sowjetunion sollte jederzeit bewußt sein, daß ein Druck auf Jugoslawien das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten schwer belasten müsse. Jede Veränderung des heutigen Status von Jugoslawien – souverän, unabhängig und bündnisfrei – würde die amerikanischen Sicherheitsinteressen berühren.

Jugoslawiens Regierung hat ihre Öffentlichkeit nur zögernd und dosiert über die amerikanische Debatte unterrichtet. Sie beließ es dann offiziell bei der vielsagenden Beschwichtigung, jeder Versuch, die internationale Stellung Jugoslawiens zu verändern, sei zum Mißerfolg verurteilt, von welcher Seite er auch komme.

Kissingens Eingreifen in die Jugoslawien-Debatte läßt erkennen, daß der amerikanische Außenminister – abseits von wahltaktischen Erwägungen – die Empfindlichkeit der Europäer bei allen inneramerikanischen Auseinandersetzungen über die Substanz des US-Engagements in Übersee richtig beurteilt. Zugleich mußte ihm daran gelegen sein, die sowjetischen Zuhörer des Dialogs Ford–Carter nicht waghalsigen Spekulationen zu überlassen. Denn Jugoslawien besitzt eine besondere strategische Bedeutung. Es gehört keiner Verteidigungsorganisation an, aber seine bewaffnete Neutralität ist ein fester Bestandteil des heutigen Kräftegleichgewichts in Europa. Jugoslawiens Sicherheit beruht darauf, daß dieser Status von Ost und West gleichermaßen respektiert wird.