Der zunehmende Widerstand verunsichert die Kommunisten

Von Eduard Neumaier

Es ist üblich geworden, die im Ostblock entstandene Unruhe auf die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Helsinki zurückzuführen. Es heißt, in den Übereinkünften von Helsinki, vor allem im sogenannten Korb 3, der die Entspannungspolitik zwischen Ost und West von der staatlichen auf die menschliche Ebene hebt, liege der tiefere Grund des Geschehens; Helsinki erscheint plötzlich als Wunderquell, aus dem einige Wagemutige trinken und den Mut schöpfen, den Mächtigen die Stirn zu bieten. Die Folge: In Osteuropa gärt es wieder einmal – freilich nicht erst seit der Helsinki-Konferenz von 1975.

Die Ursachen des Bebens sind weder allesamt neu, noch sind sie überall gleich, obschon der Kammerton Menschlichkeit von Moskau bis Warschau, von Ostberlin und Prag bis Budapest schwingt. Erst recht ergeben sich Unterschiede in der Bedeutung des Aufbegehrens. Was in der weiten Sowjetunion ein Kräuseln an der Oberfläche ist, rollt in Polen als Grundsee, schlägt in der DDR als Welle gegen die Grenzbarrieren, deutet in der Tschechoslowakei die Untiefen unter oberflächlicher Konsolidierung an, verursacht in Ungarn und in Bulgarien noch kaum mehr als die Kreise, die ein Stein ins Wasser schlägt.

Aber ungewohnt und irritierend für die Machthaber ist der Mut der Aufbegehrenden, ist die zunehmende Lautstärke des Protestes, sind die äußeren Umstände, unter denen die Bürgerrechtler die Regimes herausfordern. Ungewöhnlich ist schließlich, daß die Mächtigen mit ihrem Latein – oder soll man sagen: mit ihrem Parteichinesisch? – am Ende sind. Die Kommunisten stehen unter Argumentationszwang und leiden an Argumentationsnöten. Innere – wirtschaftliche und politische, geistige und religiöse – Probleme bestimmen das Geschehen in Osteuropa ebenso wie die äußeren Einflüsse, die durch verstärkte Kontakte und mehr Kommunikation mit dem Westen entstehen.

Erstens: Die ökonomischen Unzulänglichkeiten belasten die öffentliche Stimmung. Dabei hat der relative Erfolg beim wirtschaftlichen Aufbau der Ostblockstaaten, die mit Ausnahme der ČSSR und Ost-Deutschland eine ökonomische Nachhut waren, bis die Kommunisten die Macht an sich rissen, das heutige Unvermögen der Planwirtschaften besonders deutlich gemacht. Die Sowjetunion gehört nach ihrer volkswirtschaftlichen Leistungskraft zur Spitzengruppe, aber im Vergleich zu anderen Staaten hat sie die Lebensumstände der Bürger nicht so durchschlagend verändert, daß sie eine Spitzenposition einnimmt. Das einst verarmte Agrarland Polen hält mittlerweile den zehnten Platz unter den Industriestaaten besetzt; die Frauen müssen jedoch immer noch in langen Schlagen vor Geschäften anstehen. Menschen nehmen eine Zeitlang Entbehrungen auf sich, aber nach dreißig Jahren ist die Geduld überstrapaziert.

Als es für viel harte Arbeit außer wenig Waren auch noch wenig Geld gegeben hatte, vermochten später höhere Löhne und Prämiensysteme wenigstens vorübergehend den Mühen etwas Sinn zu verleihen. Inzwischen reizt auch das Geld nicht mehr, weil es wertlos ist. Die Polen, wiewohl sie einen ungeheuren Aufholbedarf haben, legten bisher 275 Milliarden Zloty auf die hohe Kante – für nichts. Urlaub ist den meisten nur dann etwas wert, wenn er im Westen verbracht werden kann. Aber dieses Los ziehen immer nur wenige. Es fehlen Devisen. Farbfernseher, Gebrauchsgüter, Autos – es gibt sie nicht oder in zu geringer Zahl oder in unattraktiver Qualität. Die Ungarn klagen, daß zu viele Milliarden Forint auf Sparkonten stünden – ohne volkswirtschaftlichen Nutzen. In keinem kommunistischen Staat ist die elementare Versorgung der Menschen lückenlos gesichert.