Die amerikanische Wirtschaft hofft, daß Präsident Carter Importbeschränkungen verhängt

Von Jes Rau

Die Schuhindustrie der USA lamentiert seit Jahren über die mörderische Konkurrenz aus dem Ausland, die den amerikanischen Markt mit Billigschuhen überschwemmt. Im vergangenen Jahr stammte knapp die Hälfte aller in den USA verkauften Schuhe aus dem Ausland. In weniger als zehn Jahren hat sich die Zahl der in der Schuhindustrie beschäftigten Amerikaner halbiert. 292 Schuhfabriken, vor allem in New England, mußten zumachen. Die zwanzig größten Schuhhersteller machen allerdings trotz der leidigen Auslandskonkurrenz seit Jahren überdurchschnittliche Gewinne. Wenn Präsident Carter sich an die Empfehlung der International

Trade Commission hält und Importquoten verhängt, versetzt er einigen Entwicklungsländern, vor allem Korea, Taiwan und Brasilien, einen harten Schlag.

Daß Carter nicht davor zurückschreckt, auch Freunden der USA harte Schläge zu versetzen, hat sich in den wenigen Wochen seiner Amtszeit bereits zur Genüge gezeigt. Daher wird immer häufiger die bange Frage gestellt, ob die Vereinigten Staaten auf dem Weg zum Protektionismus sind – ausgerechnet die USA, die in den zurückliegenden Jahren andere Staaten immer wieder davor gewarnt haben, ihre wirtschaftlichen Probleme mit Hilfe von Handelsbeschränkungen zu lösen. Die Amerikaner sind auch die Initiatoren der sogenannten "Tokio-Runde" in Genf, bei der noch bestehende Handelshemmnisse im Rahmen des GATT weiter abgebaut werden sollen. Präsident Carter verfolgt überdies das Ziel, die bedrohlichen Zahlungsbilanzprobleme der schwachen Industriestaaten und der Entwicklungsländer durch eine Verstärkung des Importsoges der drei wirtschaftlichen "Großmächte" USA, Japan und Bundesrepublik zu lösen.

Doch seit der Verabschiedung des Trade Act, mit dem der US-Kongreß 1974 dem Präsidenten die Ermächtigung zu Zollsenkungen im Rahmen der Tokio-Runde gab, sind immer wieder Zweifel an der Ernsthaftigkeit der amerikanischen Absichten entstanden. Durch den Trade Act wurde jene International Trade Commission ins Leben gerufen, die vor kurzem Präsident Carter empfahl, den Import von Schuhen und Zucker mit Hilfe von Einfuhrquoten zu beschränken und importierte Fernsehgeräte mit einer hohen Steuer zu belegen. Der Präsident muß innerhalb von sechzig Tagen nach Erhalt der Empfehlung entscheiden, ob er ihr folgt, sie abändert oder sie ganz ablehnt. Wenn er sie nicht vollständig akzeptiert, riskiert er, daß der Kongreß ihn mit einfacher Mehrheit überstimmt und die von der Trade Commission empfohlene Maßnahme in Kraft setzt.

Die Gefahr ist groß. Denn nicht nur viele Betriebe der Schuhindustrie ringen um ihre Existenz. Nahe an der Kapitulation vor der japanischen Übermacht steht auch die amerikanische Fernsehindustrie. 75 Prozent der zehn Millionen Schwarzweiß-Geräte, die jährlich in den USA verkauft werden, stammen aus Japan, Taiwan und Korea. Von den acht Millionen Farbgeräten kommen inzwischen auch schon vierzig Prozent aus dem Fernen Osten – und es werden immer mehr. Um der US-Fernsehindustrie wieder auf die Beine zu helfen, empfiehlt die International Trade Commission einen Importzoll, der von 25 Prozent in den ersten zwei Jahren auf 20 Prozent im fünften Jahr fallen und dann aufgehoben werden soll.