Von Alexander Mayr

Die Eidgenossen durften sich wundern. Fünfzig Berner Parlamentarier aus Bürgerkreisen stießen, so schien es, in das gleiche Horn wie vordem nur Ausländer und linke Systemveränderer. Die Abgeordneten wollten nämlich von ihrer Regierung Mitte März wissen, ob das schweizerische Bankgeheimnis hinderlich sei für "unsere Währungspolitik".

Doch der Schein trog. Denn die helvetische Institution des Bankgeheimnisses war keineswegs in die Schußlinie der Bürgerlichen geraten, im Gegenteil. Bei dem Vorstoß habe es sich eher um einen Präventivschlag gehandelt, "um wahrscheinlich unvorteilhafteren Lösungen aus anderen Lagern zuvorzukommen", vermutet die Basler Zeitung. Ein "Dringen der Banken" auf eine unmißverständliche Stellungnahme der Regierung sah gar die Frankfurter Allgemeine Zeitung dahinter, damit "die ausgelöste Unsicherheit der Auslandskundschaft beseitigt werden kann". Anlaß dazu hatte eine Fernsehdiskussion im alpenrepublikanischen Hauskanal gegeben, die erneut eine "beträchtliche Kluft" (Neue Zürcher Zeitung) zwischen Banken und Notenbankvizepräsident Leo Schuermann in Sachen Bankgeheimnis offenbarte.

Was die Gemüter erregte, das Bankgeheimnis nämlich, existiert zwar noch in vierzig anderen Staaten, der Unterschied liegt aber darin, daß die Schweiz keine Auskunftspflicht der Banken dem Fiskus gegenüber kennt. In anderen Ländern erkennt der Staat eine Geheimhaltungspflicht nur sehr bedingt an, wenn es um seine (Steuer-)Gelder geht. Denn immer mehr setzt sich dort die Ansicht durch, das Interesse des Fiskus breche jedes andere Recht. So kann denn beispielsweise der bundesdeutsche Fiskus eine deutsche Bank bei begründetem Verdacht auf Steuerhinterziehung zur Auskunft zwingen. Nicht so in der Schweiz.

Das Schweizer – Bankgeheimnis schützt zwar, entgegen einer weitverbreiteten Ansicht, nicht bei kriminellen Vergehen. Doch man muß dazu wissen, daß die Schweizer Steuerhinterziehung im eigenen Lande als Ordnungswidrigkeit und nicht als kriminelles Vergehen einstufen. Was die Schweizer aber dem eigenen Staat nicht zuerkennen, das gestatten sie verständlicherweise den ausländischen Behörden erst recht nicht. Fiskalbehörden, die in einem Steuerhinterziehungsfall Rechtshilfe zu erlangen versuchen, rennen deshalb gegen eine Mauer des Schweigens.

Im Ausland oft mit dem Schweizer Bankgeheimnis verwechselt, rechtlich jedoch eine völlig andere Institution, sind die Nummernkonten. Dabei handelt es sich um eine rein administrative Angelegenheit der Banken. Sie funktionieren gleich wie Namenskonten: Kontenblätter und Belege tragen jedoch statt des Namens nur eine Nummer. Die Identität des Kontoinhabers ist lediglich einem kleinen Kreis von Bankmitarbei- – tern bekannt.

Die weitverbreitete Ansicht, Schweizer Nummernkonten könnten anonym eröffnet werden, gehören ins Reich der Märchen. Denn bei jeder Kontoeröffnung hat sich der Kunde zu legitimieren. Die Prüfung seiner Ausweispapiere, das gestehen allerdings selbst Bankiers von der Zürcher Bahnhofstraße ein, kann dabei aber mehr oder weniger gründlich erfolgen. Völlig anonyme Konten gibt es, aber nicht in der Schweiz, sondern im benachbarten Österreich mit der Institution des Kontos "auf Losungswort".