Von Hansjakob Stehle

Rom, im April

Allzu gedämpft klang der Paukenschlag, um an die "Wende" glauben zu lassen, die er einleiten sollte: Der kommunistische Parteichef Berlinguer verkündete letzten Sonntag als Leitartikler der Unitá, daß die seltsame Koalition der Stimmenthaltungen, die seit August 1976 das Land nur (aber immerhin) halbwegs regierbar macht, zwar "eine positive Funktion hatte, doch heute abgenutzt ist". Zu Beginn ihres neunten, nicht gerade hoffnungsvollen Monats würde also die Regierung des Christdemokraten Andreotti nach Ostern doch in die Krise gestürzt? Er wolle "kein plötzliches politisches Vakuum öffnen", so beruhigte Berlinguer seine christdemokratischen Partner, die sich gerade auf einer Parteikonferenz abmühten, jene feine Grenzlinie zu den Kommunisten abzustecken, die zwischen einer unumgänglichen "programmatischen Vereinbarung" und einem "vereinbarten Regierungsprogramm" verläuft – sichtbar nur für Augen, die an Italienisches gewöhnt sind.

Im Grunde wird der innenpolitische Schwebezustand, in dem sich Christdemokraten wie Kommunisten befinden, für beide Parteien immer unerträglicher. Unmöglich sei es, nach außen hin so zu tun, als meide man ein direktes Verhältnis mit den Kommunisten, um dann doch "im Vorzimmer" mit diesen alles auszuhandeln, klagte der christdemokratische Minister Marcora; deshalb solle man die Kommunisten "am Licht der Sonne" in die Verantwortung nehmen. Wer dies wage, brauche sich aber nicht einzubilden, die formale Koalition mit den Kommunisten noch lange vermeiden zu können, warnte hingegen einer seiner Partei- und Ministerkollegen. Dies eben meint auch Berlinguer, ohne freilich mehr zu verlangen als eine offene programmatische Übereinkunft der Christdemokraten mit all jenen Parteien, die sich gegenwärtig der Stimme enthalten, dann aber ihre Zustimmung – sogar zu einer zweiten Minderheitsregierung Andreotti – nicht versagen würden.

Wie bitter nötig für Andreotti eine echte parlamentarische Mehrheit wäre, konnte Berlinguer am jüngsten Beispiel mühsamer Krisenbewältigung demonstrieren :-Zwei Tage und zwei Nächte hatte der Regierungschef letzte Woche mit den drei großen Gewerkschaftsverbänden ringen müssen, um sie zu einem schwachen Kompromiß zu bewegen, der die Bedingungen des Internationalen Währungsfonds für einen Kredit knapp erfüllte und so Italien kreditwürdig erscheinen läßt. Andreotti mußte zwei wesentliche Artikel aus seinem jüngsten Notstandsdekret streichen, das die leidige "scala mobile" (die automatische Anpassung der Löhne an die Inflationsrate) indirekt antastete. Immerhin erreichte Andreotti dadurch zum erstenmal, daß die Gewerkschaften zuließen, die "scala mobile" wenigstens an anderer Stelle zu bremsen. Es war eine Art gegenseitigen Augenauswischens; die Inflationsrate, die Italien für 1977 zu erwarten hat, ist gesenkt worden: auf (immer noch!) sechzehn Prozent.

KP-Chef Berlinguer meint nun, diese "politische Lektion" müsse die Christdemokraten lehren, stärkeren Rückhalt bei den Linksparteien suchen. Daran ist etwas Richtiges, aber aus Gründen, die Berlinguer verschweigt: Immer größer wird die Gefahr, daß die Sterilität bloßer Stimmenthaltung die Linksparteien, aber auch das Parlament selbst an den Rand des Geschehens drängt und daß so die Sozialpartner zu den eigentlichen politischen Partnern der Regierung werden. Kommunistische und sozialistische Gewerkschaftler blicken immer kritischer auf die Parteien, aus denen sie kommen, während Industrielle, Technokraten und Unternehmer (wie etwa Umberto Agnelli von "Fiat") versuchen, die "Democrazia Cristiana" nicht nur von persönlichen Verfilzungen, sondern zugleich auch von politisch-ideellen Orientierungen zu lösen und auf bloße "Wirtschaftlichkeit" hinzuordnen.

Die kleineren Parteien, zumal Sozialdemokraten und Republikaner, fürchten indessen, daß sie allein die Zeche bezahlen müssen, wenn die beiden großen Parteien wie bisher nur "unter dem Tisch" miteinander regieren, um dann eines Tages doch wieder vor den Wähler zu treten: Die Christdemokraten in der Rolle der einzigen "Antikommunisten", die Kommunisten als einzige Kämpfer gegen "christdemokratischen Übermut".