Ein junger Mann bestellte telephonisch in einer Pension auf der Insel Borkum ein Doppelzimmer. Als er am vereinbarten Tag mit seiner Verlobten ankam, nahm die Pensionsinhaberin zunächst die Personalien auf. Dabei stellte sie fest, daß das Paar nicht verheiratet war. Daraufhin weigerte sie sich, den Verlobten das reservierte Doppelzimmer zu überlassen. Verärgert suchten die Abgewiesenen sich ein anderes Nachtquartier und fuhren am nächsten Tag wieder nach Hause. Später forderten sie von der Pensionsinhaberin die Kosten für Hin- und Rückfahrt und die Übernachtungskosten mit der Begründung, sie habe den Vertrag nicht erfüllt und sei deshalb zum Schadensersatz verpflichtet.

Heute ist es üblich, daß junge Leute – ob verheiratet oder nicht – miteinander verreisen, Übernachtung im Doppelzimmer eingeschlossen. Noch vor wenigen Jahren – vor der Reform des Sexualstrafrechts Ende 1973 – war es immerhin denkbar (wenn auch nicht an der Tagesordnung), daß ein Gericht die Pensionswirtin in einem solchen Fall wegen Kuppelei bestraft hätte, weil sie durch die Vermietung eines Doppelzimmers an Unverheiratete nach dem Wortlaut des Gesetzes "aus Eigennutz durch Verschaffung von Gelegenheit der Unzucht Vorschub leistete". Heute kann sie nur bestraft werden, wenn einer der beiden Verlobten noch nicht 16 Jahre alt ist. In § 180 des Strafgesetzbuches, der früher die "Unzucht" schlechthin bekämpfen wollte, geht es jetzt vor allem um Jugendschutz.

Daß ein Verhalten nicht strafbar ist, heißt freilich nicht, daß es generell erlaubt wäre. Es gibt rechtliche Verbote, die nicht mit strafrechtlichen Sanktionen versehen sind, dennoch bleiben sie Verbote. Gerade im Bereich der "guten Sitten" ist das oft der Fall. Im eingangs zitierten Sachverhalt, den das Amtsgericht Emden Anfang 1975 zu entscheiden hatte, wurde vom Gericht in der Tat die Sittenwidrigkeit des Vertrages und damit seine Nichtigkeit angenommen. Die Änderung des Strafrechts, so meint das Amtsgericht Emden, habe mit der moralischen Beurteilung nichts zu tun. Einen "Vertrag, der darauf gerichtet ist, unverheirateten Personen die Übernachtung in einem Doppelzimmer zu gewähren", hält das Gericht für sittenwidrig. Das erinnert an die berühmten Sätze aus dem beinahe legendären Beschluß des Großen Senates für Strafsachen beim Bundesgerichtshof aus dem Jahr 1954: "Indem das Sittengesetz dem Menschen die Einehe und die Familie als verbindliche Lebensform gesetzt und indem es diese Ordnung auch zur Grundlage des Lebens der Völker und Staaten gemacht hat, spricht es zugleich aus, daß sich der Verkehr der Geschlechter grundsätzlich nur in der Ehe vollziehen soll und daß der Verstoß dagegen ein elementares Gebot geschlechtlicher Zucht verletzt."

In der juristischen Fachliteratur ist das Urteil aus Emden kritisch, kommentiert worden. In einer Anmerkung ist gar von "Geheimnissen ostfriesischer Rechtsprechung" die Rede. Sittenwidrig und nichtig ist die Vermietung eines Doppelzimmers an Unverheiratete heute nach der ganz überwiegenden Meinung der Juristen nicht. Das heißt: Die Pensionswirtin hätte dem Paar das Zimmer ohne weiteres vermieten dürfen.

Eine andere Frage ist es, ob sie es ihnen vermieten mußte. Hätte die Pensionswirtin von vornherein gewußt, daß es sich um ein unverheiratetes Paar handelte, so hätte sie den Verlobten – entsprechend ihrer telephonischen Zusage – das Zimmer überlassen (oder Schadensersatz zahlen) müssen. Hätte sie am Telephon deutlich gesagt "Ich will nur Ehepaare", so hätte sie das nicht verheiratete Paar zurückweisen können. So wie der Fall in Borkum lag, ist die Antwort zweifelhaft. Der junge Mann, der das Zimmer bestellte, ging davon aus, es komme nicht darauf an, ob er mit seiner Begleiterin verheiratet sei oder nicht – die Pensionswirtin ging davon aus, es handele sich um ein Ehepaar. Es spricht manches dafür, eher zugunsten der Verlobten zu entscheiden. Eine Pensionswirtin kann heutzutage kaum aus allen Wolken fallen, wenn’ein unverheiratetes Paar bei ihr übernachten möchte. Man kann ihr daher wohl zumuten, einen ausdrücklichen Vorbehalt in den Mietvertrag aufzunehmen, wenn sie das nicht will. Für nicht verheiratete Doppelzimmer-Bewohner ist es dennoch ratsam, jedenfalls in kleineren Pensionen bei der Zimmerbestellung beide Namen anzugeben, wenn sie bei ihrer Ankunft Ärger vermeiden wollen.

Eva Marie von Münch